Beiträge zum Thema Gesundheit und Soziales
Gesundheitsreform verschärft soziale Benachteiligung
(24.10.2006) Die Fraktion der Linkspartei.PDS hat für die 38. Landtagssitzung am 26. Oktober die Durchführung einer Aktuellen Stunde zu den Auswirkungen der geplanten Gesundheitsreform beantragt. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Birgit Wöllert: Gesundheitsreform verschärft soziale Benachteiligung Die Gesundheitsreform wird... Weiterlesen
Zeitbombe Betriebsrenten
»Sterbt schneller, Pensionäre, damit der Kapitalismus noch ein bisschen mehr Luft zum Atmen bekommt!« Weiterlesen
"Keine Kürzung von sozialen Leistungen"
Linksfraktionschef Oskar Lafontaine im Sommerinterview des ZDF Weiterlesen
Das Gesundheitsfondsmodell der Großen Koalition: Ausstieg aus der solidarischen und sozialen Krankenversicherung
Merkel (CDU) und Schmidt (SPD) geben vor, das Gesundheitssystem zu reformieren. In Wirklichkeit planen sie den Abriss der solidarischen und sozialen Krankenversicherung. Weiterlesen
Kampagne für den Mindestlohn - worum geht es? Es gibt viele Gründe für den gesetzlichen Mindestlohn
► 3,8 Millionen Vollzeitbeschäftigte arbeiten in der Bundesrepublik zu Löhnen, die unterhalb der von der EU gesetzten Armutsschwelle liegen: 50 Prozent des nationalen Durchschnittslohns. ► Einschließlich der prekären Löhne - 50 bis 75 Prozent - umfasst der Niedriglohnsektor mehr als sechs Millionen Menschen, das sind 21 Prozent aller... Weiterlesen
Petra Pau: Mein Appell bleibt - Bürger- und Menschenrechte sind universell
Wir können die Mediengesellschaft gut finden. Wir können die Mediengesellschaft schlecht finden. Aber eines können wir nicht: Wir können die Mediengesellschaft nicht einfach weg beschließen. Und deshalb mache ich mir seit Tagen Gedanken: Was wird die öffentliche Botschaft von diesem, von unserem Parteitag sein? Und was wird die Schlagzeile vom... Weiterlesen
Bolkestein gilt bald auch in Neuenhagen
Am 20. April fand nun die Diskussionsrunde mit André Brie, Mitglied des EU-Parlaments und Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz zur EU-Dienstleistungsrichtlinie, der so genannten Bolkesteinrichtlinie statt, die die Liberalisierung der Dienstleistungen auf dem europäischen Markt anvisiert. Zunächst vorweg:... Weiterlesen
Gespräch mit Dr. Andre Brie
Die Linke.PDS-Fraktion hatte zu einer interessanten Diskussionsrunde über die Konsequenzen der von Brüssel angestrebten und kurz vor der Beschlussfassung stehenden Europäischen-Dienstleistungsrichtlinie (Bolkestein-Hammer) in die Arche eingeladen. Kompetenter Gesprächspartner war Dr. Andre Brie, Mitglied des Europäischen Parlamentes,... Weiterlesen
»Bolkestein« in Brandenburg Dienstleistungsrichtlinie ohne »richtige Linie«
Der für Europaangelegenheiten zuständige Staatssekretär Brandenburgs erklärt, der gefundene Kompromiss über eine EU-Dienstleistungsrichtlinie böte ein Beispiel für den Einklang von Erhalt und Weiterentwicklung des Europäischen Sozialmodells mit Entbürokratisierung für mehr Wirtschaftswachstum. Sie bringe Rechtssicherheit und wahre den Schutz von... Weiterlesen
"Bolkestein"-Hammer - Was soll das, was ist das und was bringt es?
Firmen sollen die Möglichkeit bekommen, Briefkastenniederlassungen in jedem beliebigen Land Europas zu eröffnen – ohne Auflagen und Kontrollen. Alles richtet sich dann nach den Regelungen des Landes, in dem die Firmen einen Briefkasten haben. Alle Beschäftigten werden dann nach dem im so genannten Herkunftsland geltenden Tarif bezahlt. Dieses... Weiterlesen
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Lektüretipp
Wir empfehlen Euch die Lektüre von " Das kurze Gedächtnis - Wie es wurde, was es ist - Splitter aus der deutschen Nachkriegsgeschichte" Gedanken von Kerstin Kaiser, Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau www.dielinke-neuenhagen.de/fileadmin/neuenhagen/Gedaechtnis.pdf