Beiträge zum Thema Gesundheit und Soziales
Es geht um 250 000 Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst - und mit welcher "Wahrnehmung", "Kompetenz" und "Verantwortung" treten SPD/CDU/CSU im Bundestag an?
In dieser Auseinandersetzung geht es darum, dass sich gerade der öffentliche Dienst, voran die Länder, zum Vorreiter bei der Umsetzung der Beschlusslage des Bundesverbandes der Deutschen Industrie machen soll. Weiterlesen
Halbzeitbilanz
Liebe Neuenhagenerinnen und Neuenhagener, dies ist in Kürze unsere Halbzeitbilanz der Wahlperiode. Wir wollen auch in der zweiten Hälfte eine gute, weil den Bürgerinnen und Bürgern in unserer Gemeinde dienliche, Arbeit machen. Dazu laden wir Sie ausdrücklich mit ein. Begleiten Sie uns mit Ideen, Hinweisen und natürlich auch mit Kritik. Weiterlesen
Benutzungssatzung ist unsinnig
Nach nunmehr eineinhalbjähriger Existenz der Benutzungsgebührensatzung für Sportstätten und andere öffentliche Einrichtungen musste ich feststellen, dass die Satzung in ihrer jetzigen Form ungeeignet ist. Der Hauptzahler ist der Landkreis! Landkreis und Gemeinde stellen sich gegenseitig die Nutzung ihrer Sportstätten in Rechnung. Der zweite große... Weiterlesen
Gaskunden müssen sich wehren
Gaskunden, denen die ständig steigenden Preise zu hoch erscheinen, sollten den bisherigen Betrag bezahlen und Widerspruch bei ihrem Gasversorger einlegen. Dazu ermunterte der Experte der Verbraucherzentrale Brandenburg Hartmut Müller am 19. Februar 2006 bei einer gutbesuchten Gesprächsunde in der „Arche". Bisher sei kein Widerspruchsverfahren... Weiterlesen
Sozialversicherungen in der Existenzkrise
Eingeführt zum Ende des 19. Jahrhunderts noch vor dem Hintergrund der Reichsgründung und dem Entstehen einer Arbeiterklasse waren die Sozialversicherungen integraler Bestandteil von wirtschaftlicher Stabilität und wirtschaftlichem Aufschwung in Deutschland. Konzipiert von Reichskanzler Bismarck unter Zustimmung des Kaisers wurden sie von der... Weiterlesen
Bürger, Angestellte, Handwerker, Selbständige, .... es geht um unsere Existenz!
Bolkestein-Richtlinie: Abstimmung im Ausschuss für Binnenmarkt - der Widerstand muss verstärkt werden! Weiterlesen
Sorge beim Deutschen Städte- und Gemeindbund (DStGB) und bei Europaminister Breuer über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
Dr. Gerd Landsberg (DStGB) und Europaminister Michael Breuer sind über die Einschränkung des kommunalen Handlungsspielraumes durch den Europäischen Gerichtshof in der Daseinsvorsorge besorgt. Weiterlesen
Groß gegen die "Kleinen"
Eine große Koalition gegen die »kleinen Leute« wird die nächsten Jahre regieren. Herr Merz von der CDU meinte, der Koalitionsvertrag sei viel zu sozialdemokratisch. So unterschiedlich können Vorstellungen von sozialdemokratischer Tradition sein – ich erkenne sie kaum. Zwar stammen die Agenda 2010 und Hartz IV von der SPD, sie sind aber nicht... Weiterlesen
Was Hartz IV gebracht hat: Weniger Geld für die Betroffenen und hohe Kosten bei den Kommunen
Wenn Ministerpräsident Platzeck – drei Wochen vor der Bundestagswahl – von einem stetigen Anstieg der Beschäftigung und Fortschritten im Kampf gegen die Geißel der Langzeitarbeitslosigkeit prahlte, muss man ihm leider widersprechen. Sicher ist der Rückgang der Arbeitslosen um 6800 im August zu begrüßen. Aber: Immer mehr Brandenburgerinnen und... Weiterlesen
Aufruf der Initiative "Eine andere Gesundheitspolitik ist möglich - Wir wählen links!"
Die Bundesrepublik ist nach wie vor eines der reichsten Länder der Erde und dennoch bestimmt der Satz: "Wir können uns diesen Sozialstaat nicht mehr leisten" jede gesellschaftspolitische Diskussion. Wir, die Beschäftigten im Gesundheitsbereich, sind seit Jahren mit den Auswirkungen des daraus resultierenden Abbaus von Leistungen unmittelbar und... Weiterlesen
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Lektüretipp
Wir empfehlen Euch die Lektüre von " Das kurze Gedächtnis - Wie es wurde, was es ist - Splitter aus der deutschen Nachkriegsgeschichte" Gedanken von Kerstin Kaiser, Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau www.dielinke-neuenhagen.de/fileadmin/neuenhagen/Gedaechtnis.pdf