Sonstige Beiträge
Neuenhagener Gespräch
Am 26. November fand im Bürgerhaus das 36. Neuenhagener Gespräch zum Thema AfD statt. Weiterlesen
Haushalt 2015: LINKE fragt, Verwaltung antwortet
Dieser Tage wird in der Gemeindevertretung Neuenhagen bei Berlin der Entwurf des Haushalts 2015 diskutiert. Dazu hatten wir ein paar Fragen, welche wir zusammen mit den Antworten der Verwaltung hier veröffentlichen wollen. Weiterlesen
Verwaltung legt Arbeitsschwerpunkte für 2015 dar
Schon 2011 beschlossen die Gemeindevertreter, dass sie von der Verwaltung ein wenig mehr Auskunft über Planungen erhalten wollen. Nun veröffentlichte die Verwaltung ihr Pläne für 2015 und ermöglicht so allen Beteiligten, sich längerfristig in die Themen einzuarbeiten und miteinander ins Gespräch zu kommen. Weiterlesen
Finanzminister Görke zu den regionalisierten Ergebnissen der November-Steuerschätzung 2014
Finanzminister Christian Görke stellte am Dienstag in Potsdam das regionalisierte Ergebnis der November-Steuerschätzung der letzten Woche vor. Dazu sagte er: „Das Land Brandenburg wird auch in den kommenden Jahren weiter mit guten Steuereinnahmen und Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich einschließlich Fehlbetragsergänzungszuweisungen des Bundes... Weiterlesen
Mehr Geld für Kommunen, die erneuerbare Energien gewinnen
Kommunen, in denen Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien wie Windräder oder Biogasanlagen stehen, könnten in Zukunft dauerhaft einen angemessenen Anteil an deren Gewerbesteueraufkommen erhalten. Der Bundesrat hat einem entsprechenden Antrag zugestimmt. Dieser sieht eine geänderte Gewerbesteuerzerlegung bei den sogenannten Standortgemeinden... Weiterlesen
Milliardenpaket muss kommunale Investitionen stärken
Zu dem heute unmittelbar nach der Bekanntgabe der Steuerschätzung von Bundesfinanzminister Schäuble bekannt gegebenen Investitionspaket in Höhe von zehn Milliarden Euro bis 2018 erklärt Brandenburgs Finanzminister Christian Görke: Weiterlesen
Der Kreistag steht still - fast (+audio), 1 Kommentar
Die Kommunalwahlen sind noch gar nicht lange her, da ist die Welt im Kreistag schon vom Fuße auf den Kopf gestellt. Alles begann damit, dass die SPD nach über zehn Jahren die gemeinsame Kooperation mit den LINKEN und dem Bauernverband aufkündigte. Nun soll sowas schon mal vorgekommen sein, aber sicher nicht auf diese Weise. Weiterlesen
LINKE lehnt Auslegung der Einwohnerbeteiligungssatzung ab
Auf der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung wurde auf Antrag der GRÜNEN die Auslegung einer Einwohnerbeteiligungssatzung mit 14:12 beschlossen. Warum das so knapp war und warum DIE LINKE dem nicht zustimmen konnte, erläuterte unser Fraktionsvorsitzender Sven Kindervater in seinem Wortbeitrag. Weiterlesen
Wer oder was ist dieser Herr Wählerwille?
Die SPD mahnte in der heutigen Ausgabe der MOZ, dass die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung bei der Erhöhung der Sitze im Hauptausschuss, was DIE LINKE vorschlug, nicht den Wählerwillen respektiere. Doch das genaue Gegenteil ist der Fall. Ein Kommentar von Sven Kindervater. Weiterlesen
Ilka Goetz neue Vorsitzende der Gemeindevertretung
Am vergangenen Donnerstag konstituierte sich die neue Gemeindevertretung von Neuenhagen. Nach den Kommunalwahlen vom 25. Mai wurden Fraktionen neu gebildet, Stühle verrückt, Ausschüsse umbenannt und neu besetzt und natürlich gab man sich auch einen neuen Vorsteher. Eine Vorsteherin um genau zu sein. Weiterlesen
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Lektüretipp
Wir empfehlen Euch die Lektüre von " Das kurze Gedächtnis - Wie es wurde, was es ist - Splitter aus der deutschen Nachkriegsgeschichte" Gedanken von Kerstin Kaiser, Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau www.dielinke-neuenhagen.de/fileadmin/neuenhagen/Gedaechtnis.pdf