Neuenhagener Gespräch

Am 26. November fand im Bürgerhaus das 36. Neuenhagener Gespräch zum Thema AfD statt.

Der Politikwissenschaftler Dr. Christoph Kopke, der unlängst eine umfangreiche Studie zum AfD-Landesverband vorgelegt hat, betonte im Neuenhagener Gespräch die Notwendigkeit, die personellen und politischen Verbindungen der AfD in das rechte und rechtsextreme Spektrum öffentlich weiter zu thematisieren.

Der Erfolg der AfD in Brandenburg sei nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass sie ca. 40.000 Wähler, die zuvor NPD und andere rechtsextreme Splitterparteien, wie die inzwischen untergegangene DVU, für sich gewinnen konnte. Die AfD inszeniere sich als »unpolitisch«, als »unideologisch«, öffne sich jedoch ausländerfeindlichen Stimmungen, die hinter demokratischen Lippenbekenntnissen verborgen werden.

In Kopkes Studie wird die politische Herkunft des AfD-Führungspersonals auf Landes- und Kommunalebene genauer unter die Lupe genommen. Neben einem Kern von rechtskonservativen früheren CDU-Funktionären, denen insbesondere die Familien- und Bildungspolitik Merkels zu „liberal“ ist, traten nicht wenige Leute, die zuvor in rechtsextremen und rechtspopulistischen Kleinparteien (REP, DVU, Die Freiheit, pro Deutschland, 50plus u.a.) Mitglied waren, in die AfD ein. Der gegenwärtige Landesvorsitzende Alexander Gauland betreibe die Integration dieses Spektrum, auch wenn sich die AfD immer wieder von besonders auffälligen Personen trennt, sagte Kopke.

Im Unterschied zu Parteien wie der NPD oder der DVU verzichte die AfD jedoch bislang auf positive Bezüge zur NS-Vergangenheit und zu völkischen Politik-Mustern („Deutschland den Deutschen“ usw.).

Welchen Weg die AfD geht, sei offen. Die Partei, die zahlreiche Strömungen vereine, darunter neoliberale, christlich-fundamentalistische und nationalkonservative, werde derzeit von ihren Erfolgen zusammengehalten. Sobald diese ausbleiben, werden die Widersprüche zwischen den Strömungen deutlicher hervortreten, so Kopke. 

Marian Krüger