Beiträge zum Thema Gesundheit und Soziales
Haushalt 2013 auch mit unserer Stimme beschlossen
In der Gemeindevertretung im Dezember wurde termingerecht wie immer der Haushalt für das Jahr 2013 zusammen mit der mittelfristigen Planung bis 2016 beschlossen. Es gab viel Lob an die Verwaltung. Tatsächlich ist positiv zu werten, dass sich die inhaltliche Aussagekraft seit der Einführung des neuen Rechnungswesens, der DOPPIK, von Jahr zu Jahr... Weiterlesen
LINKE erkämpft solidarische Kita-Gebühren
Auf der letzten Sitzung der Gemeindevertretung Neuenhagen wurde eine neue Kita-Gebührensatzung beschlossen. Vorschriften seitens des Landes legen fest, dass für von der Gemeinde angebotene Leistungen Gebühren erhoben und auch periodisch angepasst werden müssen. Ursprünglich sah die Verwaltung hier eine Erhöhung von einheitlich 15% vor. Das... Weiterlesen
Die Rente - ein Trauerspiel?!
Die Renten werden nächstes Jahr erhöht – ist das nicht ein positives Zeichen der Merkel-Regierung? Sollte dafür das Thema „Rentenangleichung“ nicht in den Hintergrund treten? Ist diese „kleine“ Ost-West-Differenz denn so bedeutend? Der Westbürger, der 45 Jahre lang ein Durchschnittseinkommen bezog, erhält 1.263,15 Euro Rente, der Ostbürger immerhin... Weiterlesen
Das, was zu tun ist
Ein Beitrag zur Lokalen Agenda von Juliane Kokoscha. Die Lokale Agenda 21 in Neuenhagen befindet sich auf dem Prüfstand ohne es zu merken. Denn sie schläft. Es handelt sich um Arbeitsgruppen, in denen Kommunalpolitiker/innen, örtliche Organisationen bzw. Unternehmen und Bürger/innen in einem Dialog einen Handlungskatalog (Agenda) für die Gemeinde... Weiterlesen
Künftig planmäßigeres Arbeiten in der Gemeindevertretung möglich
Sascha Trutt, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion in der Gemeindevertretung. Grundsätzlich kann man wohl davon ausgehen, dass die Gemeindeverwaltung und die Fraktionen in der Gemeindevertretung Neuenhagens darum bemüht sind, ihre Arbeit planmäßig und im Sinne der EinwohnerInnen unseres Ortes zu organisieren. Im vergangenen Jahr zeigte sich... Weiterlesen
LINKE fordert Volksentscheid über EU-Fiskalpakt
"Der EU-Fiskalpakt ist ein so weitreichender Eingriff in die demokratische Haushaltshoheit der Staaten und die Entwicklung des Sozialstaats, dass darüber die Bevölkerungen direkt per Referendum abstimmen müssen", fordern Thomas Nord, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag und Jean-Pierre Brard; Abgeordneter der Linksfront in der... Weiterlesen
Interview der Woche: Helmuth Markov, Finanzminister des Landes Brandenburg
Am Freitag befasst sich der Bundesrat mit der Initiative von Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen und NRW, den Spitzensteuersatz bei der Einkommensteuer von 42 auf 49 Prozent zu erhöhen. Im Antrag heißt es: „Für eine gerechte Besteuerung besonders wichtig ist der Spitzensteuersatz.“. Erläutern Sie doch bitte kurz diesen Gedanken.... Weiterlesen
Montagsdemo gegen Fluglärm geht weiter
Am 09.01. um 19:00 Uhr findet in Friedrichshagen die nächste friedliche Widerstandsaktion der Bürger gegen die politische Fehlplanung des BER und die daraus resultierende Lärmbelastung statt ... Weiterlesen
Stabiler Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2012
Die sachkundige Einwohnerin im Finanzausschuss Helga Pietschmann, DIE LINKE, zum Neuenhagener Haushalt 2012 Weiterlesen
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Lektüretipp
Wir empfehlen Euch die Lektüre von " Das kurze Gedächtnis - Wie es wurde, was es ist - Splitter aus der deutschen Nachkriegsgeschichte" Gedanken von Kerstin Kaiser, Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau www.dielinke-neuenhagen.de/fileadmin/neuenhagen/Gedaechtnis.pdf