Beiträge zum Thema Jugend, Familie und Senioren
LINKE fordert Volksentscheid über EU-Fiskalpakt
"Der EU-Fiskalpakt ist ein so weitreichender Eingriff in die demokratische Haushaltshoheit der Staaten und die Entwicklung des Sozialstaats, dass darüber die Bevölkerungen direkt per Referendum abstimmen müssen", fordern Thomas Nord, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag und Jean-Pierre Brard; Abgeordneter der Linksfront in der... Weiterlesen
Interview der Woche: Helmuth Markov, Finanzminister des Landes Brandenburg
Am Freitag befasst sich der Bundesrat mit der Initiative von Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen und NRW, den Spitzensteuersatz bei der Einkommensteuer von 42 auf 49 Prozent zu erhöhen. Im Antrag heißt es: „Für eine gerechte Besteuerung besonders wichtig ist der Spitzensteuersatz.“. Erläutern Sie doch bitte kurz diesen Gedanken.... Weiterlesen
Stabiler Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2012
Die sachkundige Einwohnerin im Finanzausschuss Helga Pietschmann, DIE LINKE, zum Neuenhagener Haushalt 2012 Weiterlesen
Mitregieren? Mitregieren!
Sicher nicht im Wortsinn. Aber als Verständigungsprozess, als Mitsprachemöglichkeit, als Rechenschaftslegung, als gemeinsames Aufdeckung von Defiziten und Potentialen, als gemeinsame Suche nach Wegen und Lösungen, ja, auch das, mit Kritik und Dampfablassen und und und… Was passiert bei einer Regierungsbeteiligung? Was und wer hat sich... Weiterlesen
"Rot-rote" Landesregierung verknüpft Wirtschaft und Soziales
Im Interview: Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers über Ansprüche der LINKEN und die Unterschiede zur Vorgängerregierung von CDU und SPD Weiterlesen
Es tut sich was am Spielplatz Gruscheweg?
Am 3. April erschien auf dieser Internetseite ein Beitrag von Heinz Scharf zur bemitleidenswerten Situation des Spielplatzes am Gruscheweg. In der MOZ vom 14.4. wird dagegen von der "fleißigen Arbeit an der Umsetzung der Spielplatzkonzeption" berichtet. Das veranlaßte unseren Autor zu einem Kommentar auf der Internetseite der MOZ, mit der... Weiterlesen
Zum Haushaltsplan 2011
Ein Bericht von Helga Pietschmann + 1 Kommentar Weiterlesen
Die Katze ist aus dem Sack
Merkel und Westerwelle brechen die Verfassung "Die Regierung Merkel/Westerwelle lässt die Hartz IV-Betroffenen am ausgestreckten Arm verhungern. Eine Regelsatzerhöhung von 5 Euro ist mit dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum unvereinbar. Das ist glatter Verfassungsbruch", kritisiert der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus... Weiterlesen
Zombie-Bank HRE
Kommentar von Michael Schlecht, MdB, Chefvolkswirt Bundestagsfraktion DIE LINKE Es schlug wie eine Bombe ein: Die Hypo Real Estate (HRE) benötigt weitere Staatsgarantien von 40 Milliarden Euro, sonst drohe die Pleite. Eigentlich ist sie das schon seit Ende 2008 ... Weiterlesen
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Lektüretipp
Wir empfehlen Euch die Lektüre von " Das kurze Gedächtnis - Wie es wurde, was es ist - Splitter aus der deutschen Nachkriegsgeschichte" Gedanken von Kerstin Kaiser, Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau www.dielinke-neuenhagen.de/fileadmin/neuenhagen/Gedaechtnis.pdf