Halbzeitbilanz

Liebe Neuenhagenerinnen und Neuenhagener, dies ist in Kürze unsere Halbzeitbilanz der Wahlperiode. Wir wollen auch in der zweiten Hälfte eine gute, weil den Bürgerinnen und Bürgern in unserer Gemeinde dienliche, Arbeit machen. Dazu laden wir Sie ausdrücklich mit ein. Begleiten Sie uns mit Ideen, Hinweisen und natürlich auch mit Kritik.

Liebe Neuenhagenerinnen und Neuenhagener, dies ist in Kürze unsere Halbzeitbilanz der Wahlperiode. Wir wollen auch in der zweiten Hälfte eine gute, weil den Bürgerinnen und Bürgern in unserer Gemeinde dienliche,  Arbeit machen. Dazu laden wir Sie ausdrücklich mit ein. Begleiten Sie uns mit Ideen, Hinweisen und natürlich auch mit Kritik.

Mit Jahresbeginn haben die Ausschüsse in neuer Struktur und teilweise neuer Besetzung ihre Arbeit aufgenommen. Gemäß der Stärke der Fraktionen hat unsere Fraktion Die Linke.PDS zwei Ausschussvorsitze (ebenso die CDU, die SPD einen). Stephan Wende leitet den Verwaltungs- und Witschaftsausschuss und Dr. Larisa Schippel weiterhin den Kultur- und Sozialausschuss, Dr. Angela Schlutow ist stellvertretende Vorsitzende des Ortsentwicklungsausschusses, Elke Richter ist Mitglied im Finanzausschuss, Joachim Werner im Bauausschuss. Michael Rosenberg und Sascha Trutt sind als stellvertretende Mitglieder in verschiedenen Ausschüssen tätig.

Unsere Fraktion hatte sich ja bereits im Herbst 2005 auf ihrer Klausur über die Arbeitsschwerpunkte für dieses Jahr verständigt. Dazu gehört in meinem Verantwortungsbereich z. B. die Neugestaltung des Bürgerhauses. Es ist uns gelungen, die Planung für den Um- und Ausbau der Gemeindebibliothek bereits in diesem Jahr unterzubringen. Hier muss vor allem mehr Platz für die Medien geschaffen werden und verbesserte Arbeitsbedingungen an Bildschirmplätzen.

Seit etwa einem Jahr hat der Fachbereichsleiter den Auftrag vom Ausschuss, die Kitabedarfsplanung fortzuschreiben. Bereits im Herbst hatte Herr Kirst im Ausschuss signalisiert, dass die Zahl der Kita-Kinder in Neuenhagen kontinuierlich steigt, so dass eine weitere Kita gebraucht wird. Im März wird Herr Kirst auf der Ausschusssitzung die weiter geführte Kita-Entwicklungskonzeption vorlegen. Schon jetzt wird deutlich, dass ein Kita-Neubau notwendig wird. Der sollte im südlichen Bereich Neuenhagens liegen, denn dort ist der höchste Siedlungsdruck in den nächsten Jahren zu erwarten (im Zuge der Regelung der Restitutionsansprüche).

Wir hatten uns auf der Fraktionsklausur darauf verständigt, dass wir nunmehr verstärkt auf die Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens Bollensdorf hinwirken wollen. Dafür sind nun die Planungsmittel im Haushalt 2006 vorhanden, und es gab die erste Diskussionsrunde mit dem Planer, Herrn Asmus. Mein alter Wunsch nach einem Grundschulneubau könnte nun vielleicht doch Wirklichkeit werden und auch ein neuer Sportplatz soll in die Planung aufgenommen werden. Ein Schulneubau für die Grundschule ist möglichst schnell in Angriff zu nehmen, da die Raumkapazitäten der Berufsorientierenden Schule ja noch nicht ausgeschöpft sind, denn diese Schule wächst je noch, so dass noch Ausweichmöglichkeiten bestehen. Dann könnte das alte Bollensdorfer Gutshaus frei gezogen werden und vielleicht endlich wirklich nutzungsfähige Räume für den Jugendclub oder gar ein Haus der Generationen entstehen.

Dr. Angela Schlutow hat die bereits mehrfach in der Fraktion diskutierte Vorlage zur ganzjährigen Nutzung des Freibades unter Nutzung erneuerbarer Energien erarbeitet und mit vielen Beteiligten abgestimmt. Sie wird jetzt in die Ausschussberatungen gehen und in der nächsten GVT auf die Tagesordnung kommen. Damit kann ein erstes Beispiel für die Umsetzung des von uns initiierten GVT-Beschlusses zum vorrangigen Einsatz erneuerbarer Energien im kommunalen Bereich geschaffen werden.

Weiterhin hat sie Vorbereitungen getroffen, um den Agenda 21-Prozess in Neuenhagen anzustoßen. Wenn die GVT im April der Beschlussvorlage zustimmt, die gegenwärtig mit Vereinen und anderen Parteien diskutiert wird, um eine möglichst breite Zustimmung und Mitarbeit zu organisieren, dann wird nach einer Auftaktveranstaltung die Arbeit in Arbeitsgruppen beginnen, die zu einem Leitbild für Neuenhagen führen soll. Die Koordinierung der Arbeitsgruppenarbeit wird der Ortsentwicklungs- und Umweltausschuss übernehmen, zu diesem Zweck haben wir als Fraktion ja so intensiv (und erfolgreich) um diesen neuen Ausschuss gekämpft.

Im Vorgriff auf die Maßnahmenpläne, die im Ergebnis der Agenda-Diskussion entstehen müssen, wurde bereits die Erarbeitung einer Grüngestaltungskonzeption für Neuenhagen beschlossen. Die Forderung nach einer aktiven Weiterentwicklung des Gartenstadtcharakters ergab sich aus den öffentlichen Diskussionen zur neuen Baumschutzsatzung.

Ebenfalls bereits durch Beschluss der GVT in die Wege geleitet wurde die Renaturierung der Zoche. Nun muss die weitere Planung und Durchführung der notwendigen Maßnahmen in der Gemarkung Neuenhagen vorbereitet und begleitet werden sowie mit den Hoppegartener Gemeindevertretern abgestimmt werden.

Damit ist von dem Arbeitsprogramm, das wir bei unsrer Klausurtagung in Gabow für den „grünen" Bereich beschlossen hatten, der größte Teil in die Wege geleitet. Nun wird der Schwerpunkt unserer Arbeit auf die Umsetzung gelegt werden müssen.

Stephan Wende leitet seit Anfang diesen Jahres den neuen Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss. Hier versucht er, uns wichtige Themen, zu Themen des Ausschusses zu machen. In der Arbeitsplanung des Ausschusses werden diese ersten Konturen sichtbar:

Aus unserer Sicht ist es notwendig, dass sich die Gemeindevertretung zum Inhalt der künftigen kommunalen Wirtschaftsförderung verständigt. Was verstehen wir darunter, also wie soll die Gemeinde die hiesige Wirtschaft fördern (eigene Förderprogramme, gezielte Ansiedlungspoltik, die Entwicklung einer wirtschaftsfreundlichen Infrastruktur mit einem eigenen Neuenhagen-Marketing ...)?

Welche Entwicklung soll unsere Wirtschaft nehmen, welche Prioritäten setzen wir? Hier gehört auch die Diskussion über das Kommunalmarketing hin, nicht als Nebenkriegsschauplatz einiger Gemeindevertreter, die ihre eigene „KeNeu-Schlacht" kämpfen. Und es gibt natürlich ganz konkrete (im Sinne von abrechenbar, sichtbar) Projekte. So haben wir im die Diskussion zum Ortszentrum (Ernst-Thälmann-Straße) und zum Rathausbau II angeschoben, mit dem Ziel, die Planungskosten dafür im Investitionsprogramm 2007 festschreiben zu können. Für die Entwicklung des Ortszentrums schlagen wir einen Ideenwettbewerb vor, sicher brauchen wir auch eine mit den Eigentümern und Anwohnern entwickelte Gestaltungssatzung als Rahmen für die Zentrumsentwicklung.

Seit Jahren setzt sich die Linkspartei und die SPD im Ausschuss für den Feuerwehrneubau nachdrücklich ein.

Wir werden darauf achten, dass die Zusage des Bürgermeisters, Planungsbeginn in 2006 und Baubeginn in 2007, eingehalten wird. Und auch die begonnene Debatte zum Bauhof und der Straßenreinigungsleistung wird im Ausschuss zu einem Ergebnis geführt.

Dr. Larisa Schippel
Fraktionsvorsitzende