Sonstige Beiträge
Kein Platz für Nazis in der Polizei
Gleich mehrfach berichtete der RBB diese Woche über den Verdacht, dass sich Brandenburger Polizisten aus politischen Gründen der Strafvereitelung und Volksverhetzung im Amte schuldig gemacht hätten – bei den Beamten handele es sich möglicherweise um Neonazis, zumindest aber um Symphatisanten der rechten Szene. Weiterlesen
Volksbegehren gegen Massentierhaltung: Markov unterschreibt, Vogelsänger blockt
Das Volksbegehren gegen Massentierhaltung nimmt volle Fahrt auf. Dabei wird nun klar: DIE LINKE unterstützt die Initiative, die SPD tut sich schwer. Es scheint ganz so, als wolle man dem BürgerInnenwille nicht zu viel Macht einräumen. Weiterlesen
Wie sich die Bilder gleichen...
Die Finanzminister tagen in Brüssel und Herr Dr. Schäuble zieht den Masterplan für Griechenland aus der Tasche. Ausgearbeitet im deutschen Finanzministerium! Die Chuzpe ist kaum zu überbieten. Aber man kennt das Muster: Das gab es doch schon einmal... Damals führte man in einem kleinen deutschsprachigen Land eine neue starke Währung ein. Die... Weiterlesen
Von der Marwitz in den Top 3 der Nebenverdiener
Erneut ist der hier direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Von der Marwitz (CDU) unter den Top-Nebenverdienern im Bundestag. Dabei hat er sich zum Vorjahr sogar noch verdreifacht. Weiterlesen
Vorurteile bekämpfen statt Stammtischparolen zu bedienen
In der aktuellen Situation hilft es nicht, denjenigen das Wort zu reden, die von Armutsflüchtlingen schwadronieren. In einer Zeit von steigender Gewalt gegen Flüchtlinge und deren Unterstützer ist es geboten, diese Menschen zu unterstützen. Weiterlesen
#Sonntagsgedanken: Fußballfans sind Antikapitalisten
Selten wurde über das grundsätzliche Wesen des Fußballs so heftig diskutiert, wie derzeit. Ein grundsätzlicher Konflikt tritt an die Oberfläche, denn die Grundpfeiler des Sports verändern sich. Dabei gibt es so gut wie keine Alternativen – außer vielleicht in einem antikapitalistischen System. Weiterlesen
Abbau der kalten Progression ist Mogelpackung für viele Ostdeutsche
Brandenburgs Finanzminister spricht sich gegen Gesetz aus. Weiterlesen
Flüchtlinge Willkommen – Der Job der LINKEN in der aktuellen Situaition
Es brennen wieder Flüchtlingsunterkünfte. Noch sind es „nur“ geplante Unterkünfte. Diejenigen, die sich für Flüchtlinge einsetzen, geraten ebenfalls ins Visier. Noch ist kein Mensch zu Schaden gekommen. Noch nicht. Weiterlesen
"Wir brauchen einen partnerschaftlichen Ansatz in internationalen Handelsbeziehungen"
Das Europäische Parlament begrüßte heute mehrheitlich die TTIP-Verhandlungen. Die GUE/NGL Fraktion stimmte gegen diese Resolution. Eine Einschätzung von Helmut Scholz, Europaabgeordneter und Handelsexperten der Linksfraktion. Weiterlesen
GroKo ist Schutzmacht der Reichen!
Auf einen Schlag superreich, wer wünschte sich das nicht. Für die Sprösslinge von verstorbenen Unternehmern macht die Bundesregierung dies jetzt wahr: Wer einen Betrieb im Wert von höchstens 26 Millionen Euro erbt, braucht überhaupt keine Erbschaftsteuer zu bezahlen. Weiterlesen
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