Beiträge zum Thema Parteipolitik
Wirtschaft für Klimawandel ändern
Mitten im herrlichen Naturpark Märkische Schweiz, nahe Buckow, lud das Umweltzentrum Drei Eichen am Samstag zu einem 1,5 Grad Festival ein. Bei schönstem Sommerwetter erwarteten die zahlreichen Besucher, die zumeist mit dem Fahrrad zu dem abgelegenen Vierseitenhof gekommen waren, vielfältige regionale Leckereien, Live-Musik, Infostände und... Weiterlesen
Erstwähler machen sich über Kandidaten schlau
Eine kleine Gruppe junger Leute aus dem Gymnasium Neuenhagen hatte sich zum Frühschoppen der LINKEN am Samstagvormittag in Hoppegarten verabredet, um drei Wochen vor den Wahlen die hiesigen Kandidaten: Niels-Olaf Lüders für den Bundestag und Uwe Salzwedel für das Landratsamt Märkisch-Oderland, kennenzulernen. Die Erstwähler äußerten sich nach der... Weiterlesen
Niels-Olaf Lüders ist Direktkandidat der LINKEN
Niels-Olaf Lüders wurde am 24. Oktober zum Direktkandidaten der LINKEN im Wahlkreis 59 (Märkisch-Oderland/Barnim II) für die Bundestagswahlen 2021 gewählt. Auf einer Mitgliederversammlung in Bernau setzte sich der 53jährige Rechtsanwalt aus Strausberg mit 55 Stimmen/50,5 Prozent vor der Chemikerin Dr. Hildegard Bossmann, aus Bernau (36 Stimmen/33... Weiterlesen
Der „NSU“ reichte bis nach Brandenburg!
Aufgrund der beharrlichen Arbeit der Nebenklägervertreter_Innen ist zudem deutlich geworden: Der „NSU“ war keine isolierte Bande von drei Neonazis, wie die Bundesanwaltschaft meint. Die Gruppe hatte zahlreiche Helfer, vor allem im rechtsextremen Netzwerk „Blood & Honour“. Weiterlesen
Die Linke flucht, lacht und kämpft!
Vor wenigen Tagen ging der Bundesparteitag der Partei DIE LINKE in Hannover zu Ende. Drei ereignisreiche Tage wurden gebraucht, um ein Bundestagswahlprogramm zu verabschieden und eine Verständigung zur Wahlkampfstrategie zu vollziehen. Weiterlesen
Jetzt auf den Wahlkampf vorbereiten!
Zur Ergänzung des Bundestagswahlkampfes wollen mehrere Kreisverbände auch Wahlkampfeinsätze an den Wohnungstüren durchführen. Zur Vorbereitung darauf bieten wir in Zusammenarbeit mit der Bundesgeschäftsstelle am 23. und 24. Juni in Potsdam eine Schulung zum Haustürwahlkampf an. Weiterlesen
Moderne Landesverfassung - auch nach 25 Jahren
Deshalb sprechen wir auch 25 Jahre nach Inkrafttreten der Landesverfassung darüber, wie die verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Grundlagen entsprechend den heutigen und künftigen Bedingungen in Brandenburg, der Bundesrepublik und Europa weiterentwickelt werden müssen. Weiterlesen
Nur eine starke Linke sorgt für eine soziale Politik
Einladung zum Bürgerforum mit Dr. Sahra Wagenknecht (Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE) und Kerstin Kühn, Bundestagskandidatin DIE LINKE 24.April 2017 von 19:00-21:00 Uhr im Bürgerhaus Neuenhagen, Hauptstr.2, 15366 Neuenhagen Einlass ab 18:30 Uhr Weiterlesen
Finanzminister Görke: Erbschaftsteuer wird wieder vor Bundesverfassungsgericht landen
„Das jetzt beschlossene Gesetz erfüllt in keiner Weise die vom Bundesverfassungsgericht geforderten Maßstäbe zur Verschonung von vererbtem oder geschenktem Betriebsvermögen“, so Görke, „und wieder einmal wurde die Chance vertan, das geltende Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht sozial gerecht auszugestalten.“ Weiterlesen
Görke und Ramelow zur Erbschaftsteuer: Keine Steuergeschenke für Millionärserben
"Angesichts der bestehenden Schere zwischen Arm und Reich brauchen wir dringender denn je ein gerechteres Steuersystem, das hilft Ungerechtigkeiten auszugleichen." Endlich eine verfassungskonforme Regelung notwendig - Erbinnen und Erben von großen Unternehmen sollen keine weitreichenden Verschonungsregeln mehr erhalten. Weiterlesen
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