Politik für und um Neuenhagen
Themenbereiche
Hier erfahren Sie unsere Sicht auf wichtige kommunalpolitische und gesellschaftliche Themen. Die einzelnen Texte sind als Argumentationen entworfen worden und verstehen sich als Angebote, sich über unsere Politik zu informieren.
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Meldungen vom Landesverband DIE LINKE Brandenburg
Zu den Äußerungen von Ministerin Ernst
Zur Äußerung von Ministerin Britta Ernst in den Potsdamer Neusten Nachrichten erklärt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg: "Ich komme, wie Frau Ernst, aus dem Westen – und sogar aus Bayern. Ich habe eine andere Auffassung als Frau Ernst: Wenn jemand Erfahrungen mit Unterschiedlichkeiten gemacht hat, dann sind es die Bürger*innen in den neuen Bundesländern. Kaum jemand hat mehr historisch-gesellschaftliche Umbrüche erlebt als sie. Weiterlesen
Leben schützen heißt auch Schwangerschaftsabbruch legalisieren!
Zum morgen in Berlin stattfindenden Aktionstag für sexuelle Selbstbestimmung "219a ist erst der Anfang! Frauen-Leben schützen, Abbrüche legalisieren" erklärt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg: "Seit einigen Jahren demonstrieren in Berlin radikale Abtreibungsgegner*innen, christliche Fundamentalist*innen und Antifeminist*innen für ihre Vorstellungen. Ihr sogenannter 'Marsch für das Leben' wird dabei von einer menschenverachtenden Ideologie getragen, die insbesondere versucht, Frauenrechte zu beschneiden. – Das kann und will DIE LINKE nicht unwidersprochen lassen! Weiterlesen
Klare Haltung und viel zu tun
Die Brandenburgische Landesvorsitzende Anja Mayer erklärt zum aktuellen BrandenburgTrend: "Die Werte der Linke Brandenburg sind stabil und angesichts der politischen Großwetterlage in Berlin und der Diskussionen, die wir hier im Land haben, keine Selbstverständlichkeit. Der Doppelhaushalt setzt die richtigen Schwerpunkte zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts im Land. So haben wir schon 2015 eine Sozialstaatsgarantie abgegeben, die besagt, dass keine Leistungen für Geflüchtete zu Lasten derer gehen, die hier schon länger leben. Weiterlesen
Weltfriedenstag am 1. September
Am 1. September jährt sich der Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen – heute wird an diesem Datum der Welt-Friedenstag begangen. Anja Mayer, Landesvorsitzende der LINKEN in Brandenburg, ruft dazu auf, sich an den vielfältigen Friedensaktionen zu beteiligen. Seit Jahren steige die Gefahr, Opfer eines Krieges zu werden; die Zahl der Toten gehe jedes Jahr in die Hunderttausende: "Deutschland ist dafür mitverantwortlich – überall auf der Welt töten Waffen aus deutscher Herstellung. Wir brauchen endlich einen Stopp von Rüstungsexporten in Krisenregionen. Menschenleben sind wichtiger als Profite." Weiterlesen