Beiträge zum Thema Kommunalpolitik
Für ein konsequentes bundesweites Nachtflugverbot! Im Interesse des ganzen Landes!
Der Landesvorsitzende der LINKEN, Stefan Ludwig, hat den Ausgang des Volksbegehrens mit großem Respekt kommentiert. Weiterlesen
Merkel und ihre rot-grünen ZwergeKommentar von Michael Schlecht, MdB – Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE und Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand
Immer mehr Griechen haben keinen Job. Mehr als die Hälfte der jungen Menschen stehen auf der Straße. Immer mehr Griechen werden obdachlos, immer mehr Menschen sind auf Suppenküchen angewiesen. Die Selbstmordrate ist in den letzen beiden Jahren um 40 Prozent gestiegen. Selbst bei Kindern ist die Verzweiflung so groß, dass die Suizidrate auch bei... Weiterlesen
Händereiben, Hände schütteln, Hände aufhalten, Hände hoch – die TLG Wohnen ist verkauft
Herr Schäuble ist zufrieden, Herr Elgeti auch. Ein schöner TAG für beide. Ob aber auch für die 30.000 Mieterinnen und Mieter der bisherigen TLG Wohnungen in 42 Städten Ostdeutschlands ist mehr als fraglich. Wer Herr Schäuble ist, weiß jeder: der Bundesfinanzminister. Elgeti ist Vorstandsvorsitzender der TAG Immobilienaktiengesellschaft, einem... Weiterlesen
Plan B ist Güteklasse ADrei Flügel machen ordentlich Wind: Demokratie, soziale Gerechtigkeit, Ökologie
In Angesicht eklatanter Umweltbelastungen überall auf der Erde, sich zuspitzender Lebensmittel- und Ressourcenknappheit, zugleich steigender Energiepreise und der Tatsache, dass sich immer mehr Menschen weder alltägliche Lebensmittel, noch eine durchgängige Stromversorgung leisten können, sollte das große Interesse an der Verbindung sozialer... Weiterlesen
SPD-Schattenmänner stolz auf Hartz IV
Michael Schlecht, MdB – Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE und Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand – 21. September 2012 Steinbrück verlangt mit Blick auf die Agenda 2010: „Etwas mehr Stolz, etwas mehr Selbstbewusstsein … über das, was uns gelungen ist, täte dem Erscheinungsbild der SPD ganz gut.“ So vor wenigen Tagen auf dem... Weiterlesen
Brandenburgs Haushaltspolitik weiterhin solide
Die Konsolidierungspolitik Brandenburgs zahlt sich weiterhin aus: Sowohl die aktuelle Haushaltslage als auch die Finanzplanung bis zum Jahr 2016 sind solide. Zu diesem Ergebnis kommt der von Finanzminister Helmuth Markov vorgelegte dritte Stabilitätsbericht des Landes. Bei allen vier vom Bund-Länder-Stabilitätsrat festgelegten finanzpolitischen... Weiterlesen
Stoppt den FiskalpaktStatement von Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus
Statement von Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus Der Fiskalpakt führt europaweit zum Abbau von Demokratie und Sozialstaat, erklärte Katja Kipping auf einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Die Vorsitzende der LINKEN übte scharfe Kritik am Verhalten von SPD... Weiterlesen
Trotz alledem!
- eine Nachbemerkung zum Parteitag der LINKEN in Göttingen von Klaus Biedka Weiterlesen
Brandenburgs LINKE unterstützt Wohnungsgenossenschaft „FairWohnen“
Über 1.000 Wohnungen in Brandenburg sind von einer Privatisierung betroffen Weiterlesen
Demokratisierung der Gesellschaft
Die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger, über ihr eigenes Leben selbst zu bestimmen, hängt in hohem Maße von den Kommunen ab. Dort werden wichtige Fragen des Alltags wie auch der Zukunft der Gesellschaft entschieden. DIE LINKE engagiert sich deshalb für die Stärkung kommunaler Selbstverwaltung, für starkes kommunales Eigentum und eine... Weiterlesen
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