Trotz alledem!

- eine Nachbemerkung zum Parteitag der LINKEN in Göttingen von Klaus Biedka

Mit diesen Worten von Karl Liebknecht schloß Gregor Gysi seinen dramatischen Appell an den Göttinger Parteitag der LINKEN. Entweder man kämpft künftig wieder gemeinsam für eine bessere Gesellschaft, oder man kann es nicht und bekriegt sich weiter gegenseitig. Dann sollte man sich besser trennen... Nun hat die Partei DIE LINKE eine neue Führung und damit neue Hoffnung auf einen Neuanfang jenseits der quälenden Streitereien.

Auch für die Neuenhagener LINKEN waren diese Hahnenkämpfe unerträglich, lähmten sie doch die Arbeit vor Ort. Ich wurde von Nachbarn angesprochen: Was ist denn los bei euch? Der Parteitag wird‘s zeigen - habe ich geantwortet. Er hat‘s gezeigt ...

Die Bundesrepublik ist eine Parteiendemokratie. Das heißt, nur politische Parteien und Vereinigungen können im Bundestag und in den Landtagen Gesetze beschließen und damit Einfluß auf die Gesellschaft nehmen. Parteien werden gewählt, wenn sie die Interessen ihrer Wähler überzeugend vertreten. DIE LINKE vertritt die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung - Solidarität, Gerechtigkeit, Frieden, Leben im Einklang mit der Natur, Nachhaltigkeit. Sie zeigt in ihrem Programm die Wege dazu auf.

Warum aber kommt das beim Wähler zunehmend weniger an? Ein Grund ist sicherlich, dass, nicht zuletzt auch durch die LINKE dazu gefordert, andere Parteien diese Interessen (scheinbar) auch vertreten. Wichtiger aber scheint mir, dass die nun hoffentlich überwundenen inneren Kämpfe der LINKEN die Überzeugungskraft unserer Argumente und Vorschläge geschmälert haben.

Im Wahlprogramm der Neuenhagener LINKEN  nimmt das Thema „Kommunalisierung der Daseinsvorsorge“ einen wichtigen Platz ein. Damit meinen wir auch solche kommunalen Aufgaben wie Straßenreinigung, Grünpflege und Winterdienst, deren Kosten für die Gemeinde durch die ausführenden Firmen in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen sind, ohne dass wesentliche Verbesserungen damit einhergingen, oft sogar das Gegenteil.

Zusammen mit unseren Nachbargemeinden, die die gleichen Probleme haben, könnten diese Aufgaben durch einen kommunalen Zweckverband gemeinsam gelöst werden.

Das bringt Transparenz, demokratische Einflussnahme, Tariftreue und Effektivität, auch im Interesse aller Neuenhagener.

Klaus Biedka

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