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Wie geht’s weiter mit Straßenreinigung und Winterdienst?
Die Gemeindevertretung beschloss die weiterführende und vertiefende Untersuchung der wirtschaftlichen Erledigung von Leistungen des Bauhofes, von Straßenunterhaltungs- und Reinigungsleistungen, einschließlich Winterdienst sowie von Friedhofsleistungen. Bei der Untersuchung sind Organisationsformen Regiebetrieb, Eigenbetrieb und kommunale GmbH unter... Weiterlesen
Renaturierung der Zoche und des Zochegrabens im Gemeindegebiet Neuenhagen bei Berlin im Jahr 2006
Die Gemeindevertretung beschließt: Der Wasser- und Bodenverband (WBV) Stöbber-Erpe wird beauftragt, die Renaturierung der Zoche und des Zochegrabens im Gemeindegebiet Neuenhagen bei Berlin im Jahr 2006 vorzubereiten. In den 60-70er Jahren des 20.Jrh. wurde die Zoche und der Zochegraben auf dem Territorium der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin... Weiterlesen
Detlef Militz nimmt nach über 26 Jahren seinen Abschied aus der Neuenhagener Kommunalpolitik
Dies ist die letzte Gemeindevertretertagung, an der ich als Abgeordneter der Gemeinde Neuenhagen teilnehmen werde. Einige von ihnen werden der Zeitung entnommen haben, dass ich vor wenigen Wochen mit meiner Firma als Federführer eines größeren Forschungsprojektes des Bundesministeriums für Forschung und Entwicklung beauftragt worden bin. Die 1,6... Weiterlesen
Was Hartz IV gebracht hat: Weniger Geld für die Betroffenen und hohe Kosten bei den Kommunen
Wenn Ministerpräsident Platzeck – drei Wochen vor der Bundestagswahl – von einem stetigen Anstieg der Beschäftigung und Fortschritten im Kampf gegen die Geißel der Langzeitarbeitslosigkeit prahlte, muss man ihm leider widersprechen. Sicher ist der Rückgang der Arbeitslosen um 6800 im August zu begrüßen. Aber: Immer mehr Brandenburgerinnen und... Weiterlesen
Entwurf der neuen Baumschutzsatzung liegt aus
Auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 09.12.2004 wurde beschlossen, die Neuenhagener Baumschutzsatzung zu überarbeiten. Ein erster Entwurf liegt nun vom 1. – 28.10.2005 im Rathaus aus, so dass jeder seine Einsprüche, Anregungen und Hinweise bei der Gemeindeverwaltung dazu einreichen kann. Zur Entstehung des Entwurfes: Am 21.03.2005 fand... Weiterlesen
Zum 10-Punkte-Papier der SPD
1. Die SPD behauptet: Die PDS betreibt Etikettenschwindel, denn sie nennt sich Linkspartei, bleibt aber die PDS. Unsere Antwort: Die PDS hat sich in Linkspartei.PDS umbenannt, weil sie gemeinsam mit der Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit (WASG) und anderen Linken eine neue gesamtdeutsche Partei links von der SPD gründen will. Und das den... Weiterlesen
Aufruf der Initiative "Eine andere Gesundheitspolitik ist möglich - Wir wählen links!"
Die Bundesrepublik ist nach wie vor eines der reichsten Länder der Erde und dennoch bestimmt der Satz: "Wir können uns diesen Sozialstaat nicht mehr leisten" jede gesellschaftspolitische Diskussion. Wir, die Beschäftigten im Gesundheitsbereich, sind seit Jahren mit den Auswirkungen des daraus resultierenden Abbaus von Leistungen unmittelbar und... Weiterlesen
Der Bürger möge entscheiden
Drei Bürgerversammlungen zum Stadtrecht. Zwei davon hatten das Resultat, dass Bürgervereine die Bürger bitten mussten, einem Bürgerbegehren zuzustimmen, damit sie selbst darüber entscheiden, was sie wollen. Ein Stadtschild und ein Bürgermeister einer Stadt reichte ihnen nicht. Sie wollten klare Aussagen, reale Wertungen und ebensolche... Weiterlesen
Auszüge aus dem Wahlprogramm ...
Für eine neue soziale Idee! Auszüge aus dem Wahlprogramm der Linkspartei.PDS Informieren Sie sich an der Quelle – nicht aus dritter Hand! Sie sind ein mündiger Bürger und brauchen keine Vorkauer! Nutzen Sie unsere vielfältigen Veranstaltungen mit unseren - und vielleicht auch Ihren zukünftigen - kompetenten Kanditaten! Prüfen Sie sie „auf Herz... Weiterlesen
Aus Liebe zu Brandenburg
Brandenburg - das ist das Havelland, die Uckermark, die Prignitz und die Lausitz. Brandenburg - das ist der "Speckgürtel" um Berlin genauso wie die Oder/Neiße-Grenzregion oder der Barnim, ein Teil meines Wahlkreises. Überall im Lande sollen die Brandenburgerinnen und Brandenburger, das hat Verfassungsrang, gleichwertige Lebens- und... Weiterlesen
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