Konjunkturelles

Er hat zwar noch gar nicht begonnen, aber immerhin schon einen Namen: Man spricht vom „Merkel-Faktor“ oder auch „Merkel-Aufschwung“.

Er hat zwar noch gar nicht begonnen, aber immerhin schon einen Namen: Man spricht vom „Merkel-Faktor“ oder auch „Merkel-Aufschwung“.

Die Namensgeberin wendet sich mit etwas forciertem Optimismus sowie Durchhalteparolen an die Bevölkerung. Wird das helfen?
Vielleicht. Seit den Zeiten Ludwig Erhards ist das in der Bundesrepublik üblich und wurde damals „Seelenmassage“ genannt. Konjunkturverstärkend kann es sich auswirken, wenn die Daten ohnehin auf Aufschwung hindeuten. Leider tun sie uns diesen Gefallen derzeit nicht. Ganz zu Anfang dieses Jahres lautete die Wachstumsprognose für das Bruttoinlandsprodukt noch 1,7 Prozent. Inzwischen hat das Bundesfinanzministerium die Erwartungen auf 1,4 Prozent reduziert. Das ist weniger als im Jahr 2004  erreicht wurde (1,6 Prozent) und mit Recht seinerzeit nicht den Titel „Aufschwung“ erhielt. Natürlich kann sich alles auch etwas besser gestalten...

Entscheidend ist jedoch eine andere Frage: Ob nun Aufschwung oder nicht – was wird die Entwicklung für die Beschäftigung mit sich bringen? Wird sie zur Verminderung der Massenarbeitslosigkeit beitragen?

Das kann man an Hand dieser globalen Zahlen überhaupt nicht sagen.
Ob nun 1,4 oder 1,7 Prozent Wachstum erreicht werden, wenn es überwiegend in der weitgehend automatisierten Großindustrie mit ihrer hohen und schnell steigenden Arbeitsproduktivität vor sich geht, wird die Beschäftigung nicht zunehmen. Zugespitzt formuliert: Die Großindustrie kann durch Produktivitätssteigerung reichlich das Doppelte des erwarteten Wachstums erzielen, ohne per Saldo auch nur eine Person mehr einzustellen. Erfolgt das Wachstum in stärkerem Maße in kleinen und mittleren Unternehmen mit hohem Beschäftigtenanteil, dann sind positive Auswirkungen auf die Beschäftigung möglich.

Wovon hängt das nun wieder ab?
Kurz gesagt, von der Entwicklung der Masseneinkommen! Diese werden aber 2006 kaum steigen, denn die Maßnahmen der großen Koalition zur Stabilisierung des Staatshaushalts erfolgen nach wie vor in erster Linie nach Grundsätzen der sogenannten Angebotspolitik.
Und die zusätzlichen 25 Milliarden Euro für Investitionen, derentwegen die große Koalition sogar eine weitere Neuverschuldung des Bundes riskiert? Zunächst einmal: Dieser Betrag wird sich auf 4 Jahre verteilen, in diesem Jahr also nur zum Teil wirksam werden. Weiterhin zeigt die Analyse – und  die Gewerkschaft ver.di hat darüber schon eifrig gerechnet – dass die aus dem vorgesehenen Wachstum der Investitionen mögliche Kaufkraftsteigerung von den Senkungen durch die Sparmaßnamen überkompensiert wird.

Rudolf Hickel, der dieses Thema im „Freitag“ 50/2005 behandelte, leitete aus all dem den, wohl an die linken Kräfte gerichteten (und berechtigten) Appell ab, sich wieder dem Thema der Arbeitszeitverkürzung zu nähern.

Dieser Beitrag entstand bei klirrendem Frost. Das Wetter wird für die Bauwirtschaft vermindertes Wachstum und für uns alle erhöhte Energiekosten bewirken, fällt also der Konjunktur glatt in den Rücken...

Prof. Dr. Hans-Joachim Braun