Sonstige Beiträge
Von der Marwitz verdient 279.000€ nebenbei
Die heute veröffentlichten Angaben über Nebeneinkünfte von Abgeordneten des Deutschen Bundestages beinhalten eine schöne Überraschung für unsere Region: Der hier direkt gewählte Abgeordnete Hans-Georg von der Marwitz steht auf Platz 6 der Top-Nebenverdiener. Da entsteht die Frage: Wem fühlt er sich verpflichtet? Ein Kommentar von Sven Kindervater. Weiterlesen
GRÜNE lehnen Seen-Übertragung ab
zum gestrigen Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses zur Übertragung von 19 Seen an die Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher Stefan Ludwig: Weiterlesen
Ein starkes Landtagswahlprogramm für DIE LINKE
Der 4. Landesparteitag der LINKEN Brandenburg hat in Cottbus ohne Gegenstimme das Landtagswahlprogramm beschlossen. Das 42 Seiten starke Programm mit dem Titel „Soziales Brandenburg. Das ist DIE LINKE“ wurde ein halbes Jahr intensiv in der Partei diskutiert. Jetzt zieht DIE LINKE Brandenburg damit offensiv und selbstbewusst in den Wahlkampf. „Es... Weiterlesen
Kampf um den Mindestlohn
Der 3. Juli 2014 hätte ein wirklich historischer Tag für die soziale Gerechtigkeit in Deutschland werden können, wenn ein flächendeckender Mindestlohn ohne Ausnahmen in Höhe von 10 Euro im Bundestag verabschiedet worden wäre. Leider ist dies nicht geschehen. Vielmehr gibt es einen Mindestlohn von 8,50 Euro mit vielen, viel zu vielen Ausnahmen.... Weiterlesen
CDU ist rechts nicht ganz dicht
Wie bekannt geworden ist will die e CDU im Kreistag Elbe-Elster eine Fraktion mit der AfD bilden. Dazu erklärt Andrea Johlige, Landesgeschäftsführerin der LINKEN Brandenburg: Weiterlesen
25%+x sind möglich!
Zu den Ergebnissen der von MOZ und rbb veröffentlichten Umfrage erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN, Christian Görke: Weiterlesen
Vorstoß von Rot–Rot für Datschenbesitzer mit erstem Erfolg
zur Bundesratsinitiative der rot-roten Landesregierung für einen längeren Kündigungsschutz bei Datschen, erklärt die rechtspolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende Margitta Mächtig: Weiterlesen
LINKE erneut stärkste Kraft
DIE LINKE hat in Neuenhagen 24,8% bekommen und ist erneut stärkste Kraft. Mit insgesamt vier Frauen ist sie auch die weiblichste Fraktion in der kommenden Gemeindevertretung. Unser Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat Sven Kindervater sagt Danke: Weiterlesen
Europa-Skepsis – woher kommt die nur? + 2 Kommentare
Die Europa-Wahl steht vor der Tür und die Regierenden vor einem Problem: Laut den letzten Umfragen haben nur noch 32 Prozent aller Befragten „eher Vertrauen“ in die EU. Vor der Euro-Krise Ende 2009 waren es noch 48 Prozent. Da liegt der einfache Gedanke nahe: Der Vertrauensschwund hat etwas mit der Politik in der Euro-Krise zu tun. Doch das sieht... Weiterlesen
Görke sieht LINKE in Regierungen als Normalität
Der Spitzenkandidat der LINKEN für die Brandenburger Landtagswahl, Christian Görke, zog in seiner Rede auf dem Bundesparteitag der LINKEN in Berlin eine positive Bilanz der Regierungsbeteiligung der LINKEN. Weiterlesen
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