Sonstige Beiträge
Bundesstraßen nicht Kapitalanlegern überlassen
Görke lehnt Plan des Bundesfinanzministeriums ab/ Auch Bundesstraßen und Autobahnen in Brandenburg wären von diskutiertem Modell betroffen Weiterlesen
Schuldentreiber Deutschland
Schon seit einigen Jahren präsentiert sich die Bundesregierung als Sparkommissar Europas – eigentlich der ganzen Welt. Mit dem „Wachstum auf Pump“ müsse Schluss sein, fordert die Bundeskanzlerin. Dass dies funktioniere, zeige das Beispiel Deutschland. Der Staatshaushalt sei ausgeglichen, die Wirtschaft wachse. Alles in Butter? Weiterlesen
#Sonntagsgedanken: SYRIZA im Wasserturm
Der Wahlsieg von SYRIZA hat auch die deutsche LINKE bewegt. "We start from Greece" stand auf Plakaten. Viel wird dieser Tage gerätselt, wie dieser Start eigentlich aussehen soll. Unser Autor weiß zumindest schon mal wo: Hier bei uns im Wasserturm. Weiterlesen
Gauland ist ein geistiger Brandstifter
Zur Äußerung von Alexander Gauland (AfD), dass die Einwanderung von Menschen aus anderen „Kulturkreisen“ verhindert werden muss, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Sebastian Walter: Weiterlesen
Investitionsförderprogramm soll Kommunen stärken
Finanzminister Christian Görke hat im Rahmen der Fragestunde des Landtags zum Start und der Ausgestaltung des im Koalitionsvertrag festgeschriebenen kommunalen Investitionsförderprogramms informiert. Dazu sagte er: Weiterlesen
Solidarität im eignen Interesse
Syriza hat die Wahlen in Griechenland gewonnen. Die neue griechische Regierung wird nun in Verhandlungen eintreten um die Situation in Griechenland, aber letztlich auch in ganz Europa zu verbessern. Ziel ist die Abkehr von der Strangulierung von Millionen Menschen durch die Austeritätspolitik von Merkel und Co. Jetzt muss auch der Druck in... Weiterlesen
Darlehnsprogramm für Flüchtlingseinrichtungen
Das mit zehn Millionen Euro dotierte, zunächst zinslose Programm soll den Kommunen in Brandenburg langfristige Darlehen zur Finanzierung von Investitionen in den Erwerb, den Bau und die Modernisierung von Flüchtlingseinrichtungen ermöglichen. Weiterlesen
Gute Botschaften für Neuenhagen
Auf einem Treffen vor Vertretern aller Fraktionen und Bürgervereinen stellte Finanzminister Christian Görke (DIE LINKE) die Fortsetzung der Zahlungen des Landes für Neuenhagen als Mittelzentrum in Aussicht. „Eine gute Botschaft, die 800.000 Euro pro Jahr Wert ist“, meint der Neuenhagener Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Sven Kindervater dazu. Weiterlesen
Görke: 'Pegida ist ein gesamtdeutsches Problem'
Im krassen Gegensatz zu Sachsen scheint es in Brandenburg kaum Anhänger der Pegida-Bewegung zu geben. Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Die Linke) sieht deswegen in der Bewegung auch kein ostdeutsches Problem. Er will mit den Menschen, die die Politik in der Krise sehen, ins Gespräch kommen. Weiterlesen
Merkels Deflation
Im Dezember 2014 rutschte die Eurozone in die Deflation. Wird jetzt nicht entschieden gegengesteuert, droht sie sich zu verfestigen. Die Folge wäre über Jahre hinweg eine wirtschaftliche Stagnation. Weiterlesen
Themenbereiche
Zurück zum Themenbereich mit dem Browser-Button, zur Themenseite mit dem Zurück-Button links unten