#Sonntagsgedanken: SYRIZA im Wasserturm

Der Wahlsieg von SYRIZA hat auch die deutsche LINKE bewegt. "We start from Greece" stand auf Plakaten. Viel wird dieser Tage gerätselt, wie dieser Start eigentlich aussehen soll. Unser Autor weiß zumindest schon mal wo: Hier bei uns im Wasserturm.

Der Wahlsieg von SYRIZA hat auch die deutsche LINKE bewegt. "We start from Greece" stand auf Plakaten. Viel wird dieser Tage gerätselt, wie dieser Start eigentlich aussehen soll. Unser Autor weiß zumindest schon mal wo: Hier bei uns im Wasserturm.

Vor zwei Wochen hat die Wahl in Griechenland nicht weniger als ein politisches Erdbeben ausgelöst. Die Fragen, welche sich die Anhänger des Kapitalismus dieser Tage stellen, mögen sie und ihre Medien interessieren, aber es ist überhaupt nicht spannend, ob nun Schulden getilgt werden und ob das Ausbluten des griechischen Volkes nun gestoppt wird – es ist viel mehr schon entschieden und daran wird auch kein dummdreistes SPIEGEL-Cover etwas ändern.

Im Recht

Als Lafontaine Ende der 90er vor einer Finanzkrise warnte, wurde er als gefährlichster Mann Europas bezeichnet, nun ist Tsipras das Ungeheuer, vor dem die Hausfrau Panik schieben soll. Aber wie schon bei Uns Oskar, dessen Forderungen dann zehn Jahre später auf einmal in aller Munde waren, gilt: Wirklich Angst haben nur die, welche unlängst erkennen, dass hier etwas ihre Grundordnung gefährdet – weil es sich nicht mehr aufhalten lässt, weil es Recht hat. Egal mit welch verbaler Gewalt man es zu bekämpfen versucht.

Und so ist die spannende Frage eher: Wenn es sich nicht mehr aufhalten lässt, wie links ist sie dann die Zukunft? Und welche Rolle spielen die bisherigen linken Parteien? SYRIZA und die nicht unähnliche Podemos in Spanien sind neue Linksbündnisse, sind meist Ergebnisse von Organisationen, die nicht überzeugten. Natürlich ist ihr Erstarken auch eine Konsequenz aus dem Versagen der herrschenden Klasse. Aber das ist vielen schon seit Beginn der Krise 2008 bewusst. Es brauchte aber diese neuen Akteure, deren Spitzenpersonal nicht schon seit Jahrzehnten die Parlamentsbank drückt – und auch nicht den Schulterschluss mit den „Altparteien“ suchte.

Ein neuer Planansatz

Natürlich stellt das auch die Frage an die deutsche LINKE. Sie ist nicht wirklich eine alte Organisation, sie ist aber auch nicht komplett neu. Ihre Gründung 2007 und Erstarkung bis 2009 ist unmittelbar mit den Protesten gegen Hartz IV und dem Versagen des einstigen linken Platzhirsches SPD inkl. seines grünen Nebenprodukts verbunden. Doch der Glanz ist vollkommen erloschen. 2015 gibt es soziale Unruhen nur rund um Flüchtlingsheime und für den Frieden demonstrierte manch Linker auch nicht mehr, weil er sich von den Falschen umgeben glaubte. Es ist ruhig geworden um DIE LINKE, da wirkt ein Gysi als Olympia-Fan schon arg gequält.

Reden wir also über neues Personal? Die FDP beweist dieser Tage gerade, dass ein neuer Kopf (verziert mit einem flippigen Telekom-Logo) nichts bewirkt, wenn die Sprechblasen unverändert bleiben. Auch der neue italienische Staatspräsident ist nicht nur eine herrliche Klatsche für Berlusconi, er ist vielmehr ganz wundervoll alteingesessen und dazu angenehm gebrannt. Die Frage nach den Gesichtern der deutschen LINKEN ist ein Produkt und kein Planansatz. Es geht vielmehr um Strategie.

Die immerdeutsche Lüge

Ohne Bewegung beschränkt sich das Wirken der LINKEN derzeit aufs Parlament. Das ist nicht unerfolgreich und ein Bodo in Thüringen aber auch ein Christian in Brandenburg werden die Politik ihrer Länder deutlich sozialer gestalten. Aber am Ende bleibt es ein Flicken am Patienten. Es gibt systembedingte Grenzen und so kann das Parlament nicht alle Wunden heilen. Doch gerade diese offenen Wunden schmerzen und das nur in Ausnahmen die Verursacher.

Dem Deutschen jedoch, so erzählt man mir immer, dem ginge es viel zu gut. Manch einer glaubt sich als Hoffnungsträger, indem er ein „noch“ hinzufügt. Doch der Wunsch nach einem Aufstand der Geschundenen ist in Wahrheit nur die immerdeutsche Lüge, dass aus Hass, Schmerz und Verzweiflung etwas Produktives entstehen kann. Es ist aber vor allem das Verschleiern der eigenen Unfähigkeit, aus dem Zorn der Vernunft progressive Politik zu formen. Egal, wie viel Elend er gebracht hat, der Kapitalismus lebte weiter und so sollte dämmern: Der Sozialismus gelingt nur aus dem konkreten Wunsch, die systembedingten Grenzen zu überwinden.

Neuenhagener Zorn

Dieser Zorn der Vernunft ist real. Was ist mit dem Bürger, der auf dem Oktoberfest fluchte, die Politik solle endlich das Ärztezentrum bauen und der sich nicht zufrieden damit gab, als wir auf die privaten Eigentumsverhältnisse verwiesen – ist sein Zorn ernsthaft nicht ausreichend? Was bedeutet, dass man in der Eisenbahnstraße nun die Bürgerideen um die Vorstellungen der Investoren „erweitert“ – welcher Mitstreiter des Bürgerideenwettbewerbs bleibt da ohne Empörung? Was soll ich von denen halten, die mit Sorge das Wegfallen des Einzelhandels und damit der kurzen Wege und vor allem des sich Begegnens verfluchen – sind die ernsthaft verschlossen gegenüber alternativen Ideen? Was wollen mir Menschen sagen, wenn sie das erneute Flickengeteppiche am Gruscheweg aufgrund der Interessen der privaten Baufirmen in Rage versetzt – geht es hierbei nicht um die Überwindung systembedingter Grenzen?

Wenn es um unser Kommunalpolitik geht, höre ich immer, dass wir darauf angewiesen sind, was Investoren wollen – übersetzt also: Was ihnen Geld bringt. Erst wenn sich die Interessen des Kapitals mit denen der Menschen treffen, kann etwas entstehen. Wer will also behaupten, dass es nicht Engagierte um ihren Ort geben sollte, welche nur allzu gern die Komponente „Kapital“ streichen würden?

Die Systemantwort

Unser System verwechselt private Freiheit mit privatem Diktat. Es vergisst beim Gerede von unternehmerischer Freiheit vollkommen die gesellschaftlichen Freiheiten. Der Aufstieg des Einzelnen bedeutet das Nachsehen der Vielen. Dankbar muss man sein, wenn das Profitstreben des einen bedeutet, dass man einen Drogeriemarkt bekommt. Erleichtert werden die Verantwortungsträger, wenn sich mit der Altenpflege ordentlich Kasse machen lässt und man somit was „für die ältere Bevölkerung“ getan habe. Nachsichtig wird manch ein Bauamtsleiter, wenn über eine gewünschte Supermarkterweiterung das Damoklesschwert der Kündigung schwebt. Wer glaubt dabei ernsthaft, dass es in dieser Gesellschaft an der Sehnsucht nach dem Anderen mangelt?

DIE LINKE sieht sich jetzt damit konfrontiert, dass ein Rot-Rot-Grün im Bund nicht die einzige Option zu sein scheint. Sie sieht, dass Elend allein kein Automatismus ist. Aus der großen Krise zu Beginn des 20. Jahrhunderts kippte Europa nach rechts. In Griechenland lagen längere Zeit Neofaschisten mit SYRIZA gleich auf, das Blatt wendete sich erst in den vergangenen Monaten. Nicht zuletzt, weil die griechische Linke so überzeugend real ist, wie nicht zuletzt ihr atemberaubendes Tempo beweist. Mit nachvollziehbaren Forderungen, welche die systembedingten Grenzen nicht akzeptierten, sondern die Grenzen in den Köpfen erweiterten, stellten sie nicht die Systemfrage – sie beantworteten Sie.

Vielleicht finden wir die die deutsche SYRIZA nicht bei Bürgern mit Ängsten wie in Dresden, sondern bei Bürgern mit dem Zorn der Vernunft in unserem eigenen Ort. Vielleicht findet die Sprengung der Grenzen nicht bei Weltverschwörungsfanatikern statt, sondern bei den Menschen mit ganz lokalen Anliegen. Vielleicht finden wir unsere SYRIZA in unserem eigenen Wasserturm?