Beiträge zum Thema Neuenhagen, Partnergemeinden und Regionen
Gemeindevertretung tagt online – scheinbar endlos
Die Sitzung der Gemeindevertretung am 10.06.2021 fand erneut online statt. Bereits Mitte Mai hatte Bürgermeister Scharnke eine Entscheidung über das Format der Durchführung verlangt – angesichts der noch hohen Zahlen und unsicheren Aussichten und mit Blick auf die nicht zufriedenstellende Impf-Situation hatte die Vorsitzende eine Sitzung als... Weiterlesen
Warum wir dem Nachtragshaushalt nicht zustimmen konnten!
Beschlüsse der Gemeindevertretung sind für das Handeln der Gemeindeverwaltung verbindlich. Wenn neue Vorhaben bzw. Maßnahmen durch die Verwaltung umgesetzt werden sollen oder es notwendig ist, bereits beschlossene Beschlüsse veränderten Gegebenheiten anzupassen, so ist in jedem Fall im Vorfeld ein Beschluss durch die Gemeindevertretung... Weiterlesen
„Es fehlt eine ausgleichende Hand.“
Diese Aussage traf der Vorsitzende Richter am OVG in der Anhörung der Normenkontrollklagen am 25.03.2021. Er beschrieb damit die fehlende Moderation und Vermittlung unterschiedlicher Interessen von alten und neuen Bewohner*innen rund um den Gruscheweg. Zuvor wurden der Gegenstand der Klagen und die zu beantwortende Frage nach der ausreichenden... Weiterlesen
Druckfehler?
In der MOZ vom 04.02.2021 war im Interview mit dem Neuenhagener Bürgermeister Herrn Scharnke zu lesen, dass dieser die Führung des Normenkontrollverfahrens zum Bebauungsplan Gruscheweg 6 bereits im Sommer 2018 an seinen Stellvertreter abgegeben habe. Das hört sich solide an, aber es stellt sich die Frage, in welcher Funktion er dann z.B. im Herbst... Weiterlesen
Aus Angst und Kalkül in die Nichtöffentlichkeit?
Am vergangenen Dienstag den 12.01.2021 fand online eine gemeinsame nichtöffentliche Sitzung des Ortsentwicklungs,- Bau- und Umweltausschusses und des Schulausschusses statt. Die CDU- sowie die Linksfraktion hatten gemeinsam eine öffentliche Sitzung für eine Aussprache zum Gerichtsbeschluss Ende Oktober 2020 zum Gruschweg 6 beantragt. Bis auf eine... Weiterlesen
Wie weiter am Gruscheweg ?
Am Gruscheweg wird über viele Jahre hinweg ein größeres Gebiet entwickelt, das auf verschiedene Nutzungen abzielt. Die ersten Pläne dazu gab es in den 90er Jahren, seitdem haben sich die städtebaulichen Zielsetzungen und Vorstellungen dessen, was am Gruscheweg (nicht) sein soll, weiterentwickelt und verändert. Die Umsetzung des Bebauungsplans... Weiterlesen
Was die MOZ nicht veröffentlicht - Leserbrief zum Artikel der Parteilosen
Der folgende Text wurde am 10.11.20 als Leserbrief an die MOZ geschickt, aber dort bis heute bedauerlicherweise nicht veröffentlicht. Deshalb machen wir ihn an dieser Stelle allen Interessierten zugänglich. "Der Artikel „Parteilose fordern eine Neuplanung“ in der MOZ-Ausgabe vom 09.11.2020 hat bei mir einige Fragen aufgeworfen. In den vergangenen... Weiterlesen
Was bedeutet das Gerichtsurteil zum B-Plan Gruscheweg 6?
In der MOZ gab es vor einigen Tagen einen Bericht über einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Berlin Brandenburg, das die Umsetzung des Bebauungsplans ‚Gruscheweg 6‘ gestoppt hat. Darüber informierte die Verwaltung auch in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung am 29.10.2020. Doch worüber hat das Gericht eigentlich geurteilt? Zur... Weiterlesen
Vertrauen?
In der aktuellen Ausgabe des Neuenhagener Echo beklagt der Bürgermeister unter der Überschrift „Ohne Vertrauen geht es nicht“, dass ihm seitens einiger Abgeordneter nicht das nötige Vertrauen entgegengebracht würde. Der Überschrift stimme ich voll zu. Aber danach hört mein Verständnis für die dargelegte Sicht der Dinge auf! Mir scheint das viel... Weiterlesen
Ein beklagenswerter Zustand: Klage des Bürgermeisters gegen die NWF
Die Neuenhagener Wählergemeinschaft Feuerwehr (NWF) engagiert sich seit 2008 ehrenamtlich in der Gemeinde. Sie ist Teil des kommunalpolitischen Geschehens. In den Kommunalwahlen 2014 und 2019 erhielt sie jeweils über 1000 Stimmen. Doch nun verklagt der Bürgermeister die NWF. Darüber hatte Herr Schalbe Ende August u.a. im Schulausschuss berichtet.... Weiterlesen
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Lektüretipp
Wir empfehlen Euch die Lektüre von " Das kurze Gedächtnis - Wie es wurde, was es ist - Splitter aus der deutschen Nachkriegsgeschichte" Gedanken von Kerstin Kaiser, Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau www.dielinke-neuenhagen.de/fileadmin/neuenhagen/Gedaechtnis.pdf