Zum MOZ-Artikel „Konsequenzen aus Klageverfahren“ vom 3. Juni 2010

Der Satz in dem o. a.  Artikel „Der Hauptausschuss empfahl der Neuenhagener Gemeindevertretung, den Kooperationsvertrag Neuenhagen-Hoppegarten aufzuheben…“ ist definitiv falsch.
Richtig ist, dass die Mehrheit der Hauptausschussmitglieder (7 von 9) sich ausdrücklich gegen die Aufhebung des Kooperationsvertrages ausgesprochen hat. Sowohl Achim Werner, Vorsitzender der Gemeindevertretung, als auch ich haben mit Nachdruck vor einer solchen Entscheidung gewarnt.
Lediglich Herr Kluck (SPD) und Bürgermeister Henze haben die Vorlage im vorliegenden Wortlaut befürwortet und für die Aufhebung des Vertrages plädiert.

Die Vorlage des Bürgermeisters wurde nur mit folgenden entscheidenden Änderungen beschlossen:

1. der bestehende Kooperationsvertrag mit Hoppegarten wird derzeit nicht gekündigt,
2. die Verwaltung prüft, ob der Kooperationsvertrag aktualisiert werden muss,
3. die Verwaltung legt der Gemeindevertretung den Entwurf einer offiziellen Erklärung zur Verabschiedung vor, in der die Gemeindevertreter Neuenhagens ihr Bedauern über die Wahl des Klageweges der anderen Gemeinden zum Ausdruck bringt, aber gleichzeitig erklärt, dass die Neuenhagener weiterhin offen sind für eine Wiederaufnahme der Kooperationsverhandlungen mit den Mittelbereichsgemeinden.

Ich habe Frau Voigt, die Redakteurin der MOZ, die den Artikel verfasst hat (aber in der Sitzung nicht anwesend war), dringend gebeten, eine Richtigstellung zu veröffentlichen, um weiteren Vertrauensverlust zwischen Hoppegarten und Neuenhagen zu verhindern. Gerade diesen Vertrauensverlust wollten die meisten Hauptausschussmitglieder vermeiden. Als Stellvertreterin des Hauptausschuss-Vorsitzenden muss ich die Informationsquelle von Frau Voigt anzweifeln und dementieren.

Dr. Angela Schlutow
Fraktionsvorsitzende