Verwaltung und LINKE legen Jahresplanung für 2016 vor (+audio)
Vom Haushalt, zu Kitas und Grundschulen, bis Eisenbahnstraße und Trainierbahn: Es gibt auch in diesem Jahr wieder viel zu tun. Die Pläne von Verwaltung und Fraktionen gehen dabei immer stärker ineinander über.
Vom Haushalt, zu Kitas und Grundschulen, bis Eisenbahnstraße und Trainierbahn: Es gibt auch in diesem Jahr wieder viel zu tun. Die Pläne von Verwaltung und Fraktionen gehen dabei immer stärker ineinander über.
Im vergangenen Jahr schrieb ich an dieser Stelle einen Doppelartikel: Auf der einen Seite standen die Ziele der Verwaltung, auf der anderen die Ziele der Linksfraktion. Nun sind schon fast zwei Jahre seit der Kommunalwahl vergangen und so sauber trennen lassen sich die Dinge gar nicht mehr.
Die Verwaltung hat der Gemeindevertretung (GVT) nun ihren Jahresplan vorgelegt. Das geht auf einen Antrag der LINKEN zurück, denn zuvor bekam man alle paar Wochen die spöttisch als „Wundertüte“ bezeichneten Unterlagen per Post und sah das erste Mal, woran die Verwaltung teilweise schon über Jahre arbeitete. Ganz in die Karten lässt sie sich auch jetzt noch nicht gucken, denn es wird nur das verraten, was auch noch dieses Jahr in die GVT kommen wird. Luft nach oben wäre also gegeben.
Wie schon eingeleitet, gehen viele Vorhaben auf die Arbeit der Vorjahre zurück. So befasst sich der Fachbereich I von Herrn Schubert aufgrund unserer Anträge mit einer Neuregelung der Aufwandsentschädigung und Fraktionsgeldern, aber eben auch ganz klassisch mit den Jahresabschlüssen und dem Haushalt für 2017.
Der Fachbereich II von Herrn Kirst nimmt die Diskussionen zur aufsuchenden Jugendarbeit auf und begleitet weiterhin die Neu- und Umbauten der deutsch-polnischen Kita und der Schwanenteich- und Goethe-Grundschule.
Der Fachbereich III von Frau Meyer-Klepsch hat spürbar die größte Last an Einzelprojekten zu tragen. Eisenbahnstraße, Gruscheweg, Am Holländer oder auch die Trainierbahn sind jeweils abendfüllende Themen. Aber auch vermeidlich profane Geschichten wie die Laubentsorgung und Straßenreinigung und Straßenbau sind Dauerthemen. Weiter wird es auch im Bereich der Verbesserung des Katastrophenschutzes und „Sicheren Adresse“ gehen. Nicht zuletzt kommt nun auch eine umfangreiche Kooperation mit den umliegenden Gemeinden und Bezirken hinzu, bei der Neuenhagen eine Schlüsselrolle eingenommen hat.
Keines dieser Themen fällt vom Himmel und – wenn auch schwer von außen einsehbar – überall steckt bereits jetzt schon die Arbeit der Ausschüsse und GVT drin. Etwas ins Abseits geraten sind die Diskussionen zu einem Bürgerhaushalt, obwohl es dazu schon eine gute Basis in der neuen Einwohnerbeteiligungssatzung vom August 2015 gibt, die viele neue Wege zu mehr Mitbestimmung ermöglicht hat.
Ebenso wollen wir die gute Kooperation nun gerne auch um den Fachbereich II erweitern, bei dem ebenso die Blaupause und mögliche Probenräume weiterhin aktuell bleiben. Auch die Reserven im Bereich Wirtschaftsförderung sollten angegangen werden. Und eine Herzensangelegenheit wäre mir die Errichtung eines Gedenkortes für die Verschleppten, Ermordeten und Zwangsarbeitenden des Dritten Reichs.
Dieser Beitrag erschien in unserer <media 57363 - external-link-new-window "Öffnet einen externen Link in neuem Fenster">aktuellen Ausgabe der Ansichten-Aussichten.</media>
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Lektüretipp
Wir empfehlen Euch die Lektüre von " Das kurze Gedächtnis - Wie es wurde, was es ist - Splitter aus der deutschen Nachkriegsgeschichte" Gedanken von Kerstin Kaiser, Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau www.dielinke-neuenhagen.de/fileadmin/neuenhagen/Gedaechtnis.pdf