Spüren Sie den wirtschaftlichen Aufschwung?

SPD und CDU reden gern und viel vom „wirtschaftlichen Aufschwung" in unserem Land. Nur spürt die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger nichts vom Aufschwung.

SPD und CDU reden gern und viel vom „wirtschaftlichen Aufschwung" in unserem Land. Nur spürt die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger nichts vom Aufschwung.

Im Gegenteil: Die Löhne stagnieren, die Pendlerpauschale wurde gekürzt, die Gesundheit verteuert, und die Mehrwertsteuererhöhung belastet die Privathaushalte. Fast so als ersparte und kürzte sich die Bundesregierung den vermeintlichen Aufschwung mal eben so zusammen.
Geringverdienende ohne Vermögen werden zur Kasse gebeten, während die Riesengewinne in die Taschen Weniger fließen und der Staat sich seine Reformen von den Armen bezahlen lässt. Weitere Steuergeschenke an Unternehmen und Konzerne sind hier fehl am Platz. Ich kämpfe dafür, dass auch die „kleinen Leute" den Aufschwung in ihren Geld-beuteln spüren.

• Dazu gehören gesetzliche Mindestlöhne.

Das wissen laut der aktuellen Infratest-dimap-Umfrage schon 63 Prozent der Bevölkerung.
Doch die Bundesregierung ist mal wieder dabei an den Interessen der Bevölkerung vorbeizuregieren. Im Interesse der Menschen, die trotz Vollzeitarbeit in Armut leben, fordern wir Linken die Bundesregierung auf, den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland einzuführen. Mindestlöhne sind das beste Mittel gegen Armutslöhne!

• Dazu gehören mehr Einkommen.

 Niedrige Steuern auf Löhne und Einkommen, höhere Lohnabschlüsse und endlich die notwendige Angleichung der Gehälter Ost und West sind volkswirtschaftlich dringend geboten. Am 3.Oktober 2010 wird die Deutsche Einheit zwanzig Jahre alt. Soll dieses Jubiläum mit zwanzig Prozent Lohndifferenz gefeiert werden?

• Und dazu gehören eine Kindergrundsicherung und mehr Investitionen für öffentliche Arbeit und Bildung.

Wir Linken wollen mehr Menschen dazu ermutigen, sich für Kinder zu entscheiden. Aber wir wollen vor allem weniger arme Kinder. Und wir wollen bestmöglich ausgebildete Kinder. Das beste Rezept gegen Arbeitslosigkeit von morgen ist die Armutsverhinderung von heute. Das ist eine Investition in die Zukunft, aber es ist vor allem ein Gebot der Menschenwürde! Genauso wie es heute darum gehen muss, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren.
Wir brauchen den deutlichen Ausbau der gemeinwesenorientierten Arbeit.
Wie 500 000 neue Arbeitsplätze entstehen können, hat meine Fraktion im Deutschen Bundestag vorgestellt.

Dagmar Enkelmann, Mitglied des Bundestages aus www Ansichten - Aussichten, Mai 2007