Sondersitzung zur Eisenbahnstraße im März

Der Jury-Entwurf aus dem Jahr 2013 wird wohl nicht umgesetzt werden können.

Wie weiter mit der Eisenbahnstraße? Diese Frage diskutierten Gemeindevertreter am vergangenen Montag. Warum nun Alternativen zum Jury-Entwurf gesucht werden und man alle Interessierten um Ideen bittet, berichtet Sven Kindervater.

Wie weiter mit der Eisenbahnstraße? Diese Frage diskutierten Gemeindevertreter am vergangenen Montag. Warum nun Alternativen zum Jury-Entwurf gesucht werden und man alle Interessierten um Ideen bittet, berichtet Sven Kindervater.

Wir sind gescheitert. Der Entwurf für die Eisenbahnstraße, wie er von einer Jury und einem umfangreichen Bürgerbeteiligungsverfahren empfohlen wurde, wird nicht kommen. Der Plan, dafür mit viel Aufwand Investoren zu finden, ging nicht auf. Allerdings deuteten einige Interessenten an, dass sie eigene Entwürfe hätten. Es war also Zeit, dass sich der zuständige Umwelt-, Bau- und Ortsentwicklungsausschuss (UBOA), dem ich vorsitze, damit beschäftigte. Von der Sitzung am Montag möchte ich gerne berichten.

Einige wenige oder alle?

Die ursprüngliche Idee des Rathauses, sich dort ausschließlich mit den Entwürfen der Investoren zu befassen, habe ich als Verantwortlicher abgelehnt. Vielmehr brauchte es aus meiner Sicht zuvor eine Diskussion darüber, wie man überhaupt mit dem Entwurf der Bürger umgehen solle. Wenn wir uns einigen, dass wir nicht erneut suchen, sondern am Entwurf etwas verändern, wäre es auch nicht fair gewesen, diese Möglichkeit nur einigen wenigen zu geben. Das Rathaus mag den ihnen bekannten Investoren signalisiert haben, dass sie auch Alternativen vorstellen könnten, den Neuenhagenerinnen und Neuenhagenern dürfte diese Information neu sein.

Sondersitzung im März

So fasste ein sachkundiger Einwohner zusammen: Man müsse nicht jedem Investor hinterherrennen und das Gelände könne man als Gemeinde auch selber entwickeln. Ob das wie beim Rathaus aus dem Gemeindehaushalt, wie beim Bürgerhaus über ein ÖPP-Verfahren, oder wie am Schäferplatz über die KENeu erfolgen sollte, wurde nicht diskutiert. Allerdings verdeutlichte der Beitrag, dass der Ausschuss sehr wohl über mehr nachdenkt, als die Varianten von Investoren und das somit auch viel mehr möglich ist. Damit wir also über alle Möglichkeiten reden können, hat sich der Ausschuss einstimmig auf eine Sondersitzung geeinigt, bei der er allen Ideen Raum geben möchte. Nun möchte man aber auch nicht allzu viel Zeit verlieren und hat sich auf einen Termin noch im März geeinigt. Zurzeit laufen noch die internen terminlichen Absprachen und wir werden natürlich zeitnah den Termin bekannt geben. Wenn Sie einen Entwurf vorstellen wollen, schreiben Sie mir gerne:

sven.kindervater@dielinke-brandenburg.de

Drogeriemarkt im Blick

Auf der Sitzung brachte die Verwaltung auch eine Beschlussvorlage ein, den Entwurf der Bürger dahingehend zu verändern, eine Ansiedlung eines Drogeriemarktes zu ermöglichen. Dieses Ansinnen hatten die Investoren schon einmal vorab verlauten lassen. Allerdings war der Ausschuss auch hier deutlich, wie die Aussage eines Abgeordneten veranschaulichte: Die Idee für die Eisenbahnstraße war kleinteiliges Gewerbe, ein großer Einzelhändler wäre aus seiner Sicht an der Stelle verschenkt. Auch sonst zeigte sich niemand von der Idee begeistert. Der Bürgermeister ließ über die Vorlage nicht abstimmen. Dabei geht es nicht gegen eine Drogerie für Neuenhagen, sondern rein um den Standort. So regte ich an, auch mit dem Vorhabenträger eines Biomarktzentrums am Rosa-Luxemburg-Damm zu sprechen, ob er wirklich zwei Biomarktketten dort ansiedeln möchte, oder ob sich nicht auch ein Biomarkt und ein Drogeriemarkt gegenseitig ergänzen könnten. Ob man dazu das Gespräch mit dem Investor sucht wird nun überlegt. Das Thema Drogerie ist also nicht vom Tisch, und da es um die Biomärkte noch vor der Sommerpause gehen soll, ist es auch nicht auf die lange Bank geschoben.

Gesamtbild statt Flickenteppich

Als Gemeindevertreter müssen wir auch darauf achten, nicht nur zu nehmen, was gerade kommt und wir müssen den gesamten Ort im Blick haben und nicht jedes Grundstück für sich. Sonst bekommen wir einen Flickenteppich, welcher sich am Ende mehr behindert, als dass es ein stimmiges Gesamtbild gibt. Und warum wir nicht erstmal, wie bei jeder anderen Maßnahme, prüfen, was verkehrlich in der Eisenbahnstraße überhaupt möglich ist und danach das Konzept entwickeln, konnte mir auch noch keiner wirklich beantworten. Der Vorschlag einer Abgeordneten, man könnte bspw. fast vollständig auf Parkplätze verzichten, um etwaige Kunden zum Radfahren zu zwingen, würde aus meiner Sicht eher zum Totalchaos verkommen, weil ein jeder ja doch denkt, das für ihn doch noch Platz mit dem Auto sei.