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Klaus Kann

Neuenhagens Finanzen im neuen Jahr (+audio)

Auf der Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung am 3. Dezember 2015 stand die Beschlussfassung über den Haushalt 2016. Der Abstimmung vorausgegangen waren intensive Gespräche zwischen Gemeindevertretern und der Verwaltung.

Auf der Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung am 3. Dezember 2015 stand die Beschlussfassung über den Haushalt 2016. Der Abstimmung vorausgegangen waren intensive Gespräche zwischen Gemeindevertretern und der Verwaltung. Hinweise wurden aufgenommen und Fragen wurden zeitnah und umfassend durch die Kämmerin beantwortet. Wir, als Fraktion DIE LINKE, konnten so dem Haushalt unsere Zustimmung geben.

 

Der Haushaltsplan für 2016 wurde durch die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. Er sieht Erträge in Höhe von rund 30,5 Millionen Euro vor. Das ist eine Steigerung gegenüber 2015 um etwa eine Millionen Euro. Diese erfreuliche Steigerung erwirtschaftet Neuenhagen zur Hälfte selbst, die andere Hälfte kommt vom Land durch höhere Zuwendungen und Umlagen.

 

Wofür wir Geld ausgeben

Auch 2016 wird durch die Gemeinde kräftig investiert. Von den insgesamt 8,2 Millionen Euro Investitionen - das entspricht einer Investitionsquote von knapp 10 Prozent - werden allein rund 5,5 Millionen für Bauvorhaben ausgegeben. Das kann sich sehen lassen. Diese Investitionen kommen unter anderem dem weiteren Ausbau der Gemeindestraßen, dem Neubau der Deutsch-Polnischen Kita und der Sanierung des Schulstandortes Bollensdorf zugute. Über 11 Millionen Euro haben wir an Personalaufwendungen in der Gemeinde. Dabei machen die Gehälter des Kita-Personals den größten Anteil aus. Hinzu kommen Transferaufwendungen. Das betrifft z.B. die Umlage, die wir an den Kreis Märkisch-Oderland leisten, der damit zahlreiche sozialpolitische Aufgaben finanziert, die Neuenhagen dadurch nicht selbst wahrzunehmen braucht. Diese beiden Aufwandsarten machen über 2/3 der Summe der ordentlichen Aufwendungen aus. Insgesamt sind Ausgaben von 31,1 Millionen Euro geplant.

 

Woher kommt unser Geld?

Der Hauptanteil der Erträge, die die Gemeinde erzielt, und zwar ca. 86 Prozent, erhält die Gemeinde aus Steuern und ähnlichen Abgaben sowie Zuwendungen und allgemeinen Umlagen. Das größte Gewicht haben dabei Anteile, die Neuenhagen aus der Lohn- und Einkommensteuer erhält. Mit der Gewerbesteuer und der Grundsteuer leisten die lokale Wirtschaft und die Immobilienbesitzer einen erheblichen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens. Jeder elfte Euro (11,2 Prozent) kommt zudem aus Gebühren für öffentlich-rechtliche Leistungen, das betrifft vor allem die Kitabeiträge.

 

Starke Rücklage vorhanden

Dem aufmerksamen Leser wird somit nicht entgangen sein, dass zwischen den Einnahmen und den Ausgaben eine Lücke klafft. Sie umfasst konkret 655.000 Euro. Müssen wir deswegen Schulden machen? Nein. Da Neuenhagen über Geldbestände von über 12 Millionen Euro verfügt, können wir den Fehlbetrag durch diese Rücklagen ausgleichen. 

Der Haushalt – auch wenn beschlossen - unterliegt äußeren Einflüssen. Wir werden unterjährig die Entwicklung der Erträge/Aufwendungen/Investitionen genau beobachten um auf Veränderungen Einfluss zu nehmen und weitere Handlungsspielräume auszuloten.

 

Dieser Beitrag erschien in unserer <media 56452 - external-link-new-window "Öffnet einen externen Link in neuem Fenster">aktuellen Ausgabe der Ansichten-Aussichten</media>.


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Lektüretipp

Wir empfehlen Euch die Lektüre  von " Das kurze Gedächtnis - Wie es wurde, was es ist - Splitter aus der deutschen Nachkriegsgeschichte" Gedanken von Kerstin Kaiser, Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau www.dielinke-neuenhagen.de/fileadmin/neuenhagen/Gedaechtnis.pdf