Neue Bürgermeisterin - neue Chancen für Neuenhagen

von Dr. Angela Schlutow, Fraktionsvorsitzende

Die Linke Fraktion Neuenhagen ist froh darüber, eine so kompetente und engagierte Bürgermeisterkandidatin wie Elke Richter ins Rennen gegen Jürgen Henze schicken zu können. Als Ur-Neuenhagenerin kennt sie den Ort in allen seinen Gegebenheiten aus der Sicht als Kind, als Jugendliche und als werktätige Frau mit Kind. Sie kennt einen großen Teil der Einwohner und ein noch größerer Teil kennt sie.

Die Neuenhagener kennen sie als Englisch- und Spanisch-Dozentin nicht nur für Kinder, sondern auch in der Weiterbildung bis hin zum Seniorenseminar. Viele kennen sie auch aus 15 Jahren ehrenamtlicher Arbeit als Gemeindevertreterin. Dabei hat sie nicht nur Erfahrungen und Kenntnisse auf den Gebieten Gemeindefinanzen, Innere Sicherheit und Umweltschutz gesammelt, sondern auch eine gute Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung aufgebaut.

Im Kulturverein VorOrt Neuenhagen organisiert sie seit vielen Jahren kulturelle Veranstaltungen, zum Beispiel die unvergesslichen Filmabende.

Aber Elke Richter kennt nicht nur Neuenhagen und die kommunalen Belange „wie ihre Westentasche", sie bringt Weltkenntnis unter anderem aus Spanien und Nikaragua mit. So sieht sie die kommunalen Belange immer im Zusammenhang mit der globalen Entwicklung, also über den Tellerrand hinaus.

Als allein erziehende Mutter hat sie hart arbeiten gelernt und ist entsprechend belastbar. Kompetent und zielorientiert trifft sie ihre Entscheidungen, nachdem sie sich den Rat von Fachleuten angehört und sich mit ihren Mitarbeitern beraten hat. So hat sie einen effizienten, konsequenten und vor allem verlässlichen Führungsstil entwickelt. Dabei hat sie sich ihre natürliche Art bewahrt. Sie hört zu, sie nimmt jeden ernst und kümmert sich tatsächlich um die Sorgen und Probleme der Bürger, mit denen sie überall, wo sie gerade ist, das Gespräch sucht.

Die Linke – eine konstruktive Kraft in Neuenhagen

In Neuenhagen ist bereits viel Neues geschaffen worden. Als Fraktion in der Gemeindevertretung wissen wir aber, wie diese Erfolge zustande kamen. Die Kita-Entwicklungskonzeption, die nunmehr weitgehend umgesetzt ist, war eine Initiative der Linken Fraktion, ebenso wie der Beschluss des Einsatzes erneuerbarer Energien in kommunalen Gebäuden, die Renaturierung von Gewässern und die Errichtung eines Solarkraftwerkes im Gewerbegebiet. Die Kommunale Agenda 21, deren Arbeit zum Beschluss eines sozial-, umwelt- und wirtschaftsorientierten Leitbildes für Neuenhagen bis 2030 führte, wurde von uns ins Leben gerufen. Die Arbeitsgruppen aus interessierten Bürgerinnen und Bürgern haben auf der Grundlage ihrer Erfahrungen und eigener Analysen einen Maßnahmeplan erstellt, der nun Schritt für Schritt umgesetzt wird.

Bei diesen Themen hat der Bürgermeister Henze mitgezogen und die Verwaltung hat die Initiativen aufgegriffen und umgesetzt.

Andere Initiativen sind bisher aber eher gebremst und behindert worden. So reicht uns bei Weitem nicht die bisher gewährleistete Beteiligung der Bevölkerung an wichtigen Entscheidungen (z.B. über große Investionen, über die Gestaltung öffentlicher Gebäude usw.). Was die Kommunale Agenda 21 begonnen hat, muss fortgeführt werden. Wir fordern wieder mehr direkte Demokratie, d. h. mehr Möglichkeiten der Einflussnahme auf wichtige kommunale Entscheidungen. Wir fordern eine direkte Beteiligung interessierter Bürger bei der Aufstellung des Investitionshaushaltes, d. h. wir fordern einen „Bürgerhaushalt". Wir fordern konsequente Sicherung der Lebensqualität und der Wohnumwelt im Interesse der Allgemeinheit, wenn nötig auch gegen die Interessen Einzelner.

Elke Richter - die richtige Bürgermeisterin:

1. Die Trainierbahn Neuenhagen muss Natur- und Erholungslandschaft bleiben

Die Galopprennbahn ist ein Kulturgut der Region, das es zu erhalten gilt, jedoch nicht um jeden Preis. Insbesondere in Bezug auf die Trainierbahn Neuenhagen geht für uns Linke, und natürlich auch für unsere Bürgermeisterkandidatin Elke Richter, das öffentliche Interesse vor den Privatinteressen eines eventuellen künftigen Besitzers. Wenn Teile davon bebaut und vermarktet oder wenn die Trainierbahn Neuenhagen so intensiv genutzt werden soll, dass sie nicht mehr für Erholungssuchende zugänglich ist, oder wenn durch intensiven Holzeinschlag auf der Trainierbahn Geld erwirtschaftet werden soll, dann wird Elke Richter als Bürgermeisterin alles in ihrer Macht Stehende tun, um dies zu verhindern. Für die Trainierbahn Neuenhagen hat die Linke eine Unterschutzstellung mit dem Ziel der Aufrechterhaltung der öffentlichen Zugänglichkeit für Erholungssuchende beantragt. Wir wollen eine gemeindliche Satzung, in der die Nutzung für Erholungssuchende, für Pferdetraining und auch für Hunde für alle verträglich geregelt wird. Sowohl mit der NABU-Ortsgruppe, als auch mit dem Leiter des Rennvereins Hoppegarten sind dazu alle Bedingungen abgesprochen worden, die berücksichtigt werden müssen. Wir teilen die Auffassung von Bürgermeister Henze hierzu nicht, der diesen Beschluss auf den Kreistag schieben will. Seit zwei Jahren warten wir auf eine Entscheidung von dort. Sowie Elke Richter Bürgermeisterin ist, nehmen wir das selbst in die Hand und führen endlich einen Beschluss in der Gemeinde herbei.

2. Wir wollen mit der Jugend zusammenleben – und sie nicht ausgrenzen und verdrängen

Die Erhöhung von Ordnung und Sicherheit am Bahnhof und anderen öffentlichen Plätzen kann nicht durch eine Verdrängung der Jugendlichen erreicht werden. Eine Videoüberwachung, wie sie Bürgermeister Henze verlangt, verstößt gegen Bürgerrechte und löst keine Probleme. Mehr Ordnung kann auch nicht allein durch polizeiliche Einsätze erreicht werden. Ziel muss es sein, durch aufsuchende Jugendarbeit die Aktivitäten dorthin zu kanalisieren, wo die Jugendlichen sich selbst Aufenthaltsmöglichkeiten schaffen können, die ins Umfeld passen und nicht stören. Dies wird Bürgermeisterin Elke Richter durch Bereitstellung geeigneter Flächen und Material für Bänke und Hütten unterstützen (z.B. auf einem zentralen Bolzplatz).

3. Wir wollen eine Gemeinde, in der Jung und Alt füreinander und miteinander leben

Die Linke Fraktion hat bereits den Bebauungsplan Bollensdorf mit Ausrichtung auf altersgerechtes Wohnen in Nachbarschaft zu Bildungseinrichtungen auf den Weg gebracht.

Es besteht aber auch dringender Bedarf an bezahlbarem Mietwohnraum für Jugendliche und junge Familien. Die KENeu soll dazu endlich wieder ihre Aufgaben als Entwicklungsgesellschaft der Gemeinde wahrnehmen und sozialen Wohnungsbau auf geeigneten kommunalen Grundstücken durchführen.

4. kommunale Aufgaben gehören in kommunale Hand

Seit Jahren sind die Einwohner Neuenhagens unzufrieden mit Straßenreinigung, Laubentsorgung und Winterdienst. Das ist auch kein Wunder, wenn immer der billigste private Anbieter beauftragt wird, der dann auch noch von weit her angereist kommt. Ein Variantenvergleich hatte bereits 2007 ergeben, dass unser kommunaler Bauhof die Leistungen schneller, effektiver und besser durchführen könnte und nur geringe zusätzliche Investitionen für Maschinen notwendig sind.