Miteinander statt nebeneinander her ...

Gedanken nach dem gestrigen Neuenhagener Gespräch über linke Kommunalpolitik von Klaus Biedka

Etwa 50 Teilnehmer waren gestern der Einladung zum 33. Neuenhagener Gespräch ins Bürgerhaus gefolgt, um sich mit Lutz Amsel, 1. Beigeordneter des Landkreises MOL, Karsten Knobbe, Bürgermeister von Hoppegarten und Dr. Uwe Klett, Bürgermeister von Fredersdorf-Vogelsdorf, über linke Kommunalpolitik zu informieren und Gedanken auszutauschen. Moderiert wurde das Gespräch von Klaus Otto, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in Hoppegarten.

Die Politiker der LINKEN führten aus ihren jeweiligen Bereichen Beispiele dafür an, dass es trotz enger Bundes- und Landesvorgaben begrenzte Entscheidungsmöglichkeiten gibt, um soziale und wirtschaftliche Fragen im Sinne der LINKEN zu gestalten.

Schwerpunkte des Gesprächs waren die Situation der Gemeinden im berlinnahen Raum und die Möglichkeiten im Mittelzentrum Neuenhagen. Hier wurde auch die in Neuenhagen von der Verwaltung angestrebte Stadtwerdung und ihre Auswirkung angesprochen.

Während sich die soziale, infrastrukturelle und wirtschaftliche Situation der nahe Berlin gelegenen Gemeinden deutlich von den weiter davon entfernten unterscheidet, ist sie in den Randgemeinden von Berlin vergleichbar und besser. Damit würden sich für diese Gemeinden, also auch für die im mittelzentralen Bereich Neuenhagen, Möglichkeiten einer engen Kooperation ergeben, um kommunale Aufgaben im Miteinander effektiver zu gestalten und dadurch Mittel für weitere Vorhaben freizubekommen. Das gemeinsame Standesamt für Hoppegarten und Neuenhagen ist dafür ein kleines Beispiel, wie auch die Versuche mit verschiedenen Buslinien.

Es hat sich aber auch gezeigt, dass in vielen Fragen die Haltung vorherrscht, Aufgaben lieber allein erfüllen zu wollen, um nicht von den Nachbarn abhängig zu sein. Was hier also fehlt, ist gegenseitiges Vertrauen und der politische Wille zur Kooperation. Den Gemeindevertretungen kommt dabei die entscheidene Rolle zu, denn sie bestimmen auch über die Grundsätze des Verwaltungshandelns im Rahmen der Gesetze. In den Wahlprogrammen der LINKEN für die im Mai anstehenden Kommunalwahlen sollte deshalb die Kooperation im Mittelbereich ein wichtiges Anliegen sein. Die Bereitschaft der anwesenden linken Kommunalpolitiker zur Kooperation wurde ausdrücklich unterstrichen.

Klaus Biedka

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