Kritik zur Bremer Erklärung

Für Wachstum, Arbeit und Sicherheit – interessante Thesen, aber wo sind die wissenschaftlichen Grundlagen?

Für Wachstum, Arbeit und Sicherheit – interessante Thesen, aber wo sind die wissenschaftlichen Grundlagen?

Man muss sich heute nicht mehr mit Notwendigkeit durch „Das Kapital“, Band 1 bis 3 quälen – obwohl es für das Begreifen der historischen Zusammenhänge interessant ist - um zu erkennen, irgendwas ist faul im Staate und in der Welt ( Genetische Defekte – die freien Märkte sind ein Mythos).

Münteferings lichter Moment, als er die Heuschrecken für sich entdeckte, reichte leider nur für die zaghafte Erfassung eines Bruchteils der Erscheinungen dieses kranken Systems. Um aber das Wesen zu begreifen, muss man schon zu den Ursachen vordringen – sonst bleibt man auf dem Niveau von „lass´ Dir Deine Meinung “bild“en“ hängen oder unterliegt dem „Angriff der Schleichwerber " (Frankfurter Rundschau vom 09.01.07) oder glaubt den eingeschleusten Lobbyisten (Der Lobby-Sumpf: Bezahlte Lobbyisten in Landesministerien – MONITOR Nr. 558 am 18. Januar 2007) .

Aber der Reihe nach:

Wachstum – eine der üblichen Floskeln und eine der schwächsten Aussagen, die eine vermeintlich positive Entwicklung Deutschlands beschreiben soll, wenn man hierbei nicht die Rahmenbedingungen betrachtet, an denen die SPD in konsequenter „Verstätigung“ festhält.
Die handwerklichen Fehler der Politik verfolgen einen auf Schritt und Tritt:

• Maßlose Entlastung des Großkapitals
• Grenzenloser unkontrollierter Kapitalabfluss
• exorbitante vagabundierende Spekulationssummen an den internationalen Kapitalmärkten
• Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge und
• Privatisierung sozialer Risiken (Gesundheitsgesetzgebung europagesetzwidrig? – Studie der Hans-Böckler-Stiftung) mit langfristig verheerende Folgen
• Verschiebung des staatlichen Steueraufkommens zu Lasten der „Arbeitnehmer"

die Liste ließe sich ad infinitum fortsetzen.
Kurz, die gesamtgesellschaftlichen Produktionskosten zahlt der „Arbeitnehmer“. Die Gewinne darf er natürlich auch erwirtschaften, die dann zum Wohle einer Minderheit verschwinden (Die Armen und die Superreichen - brisante WIDER-Studie aus Helsinki).

Arbeit – schön aus dem gesamtgesellschaftlichen Kontext gerissen.
Erst wurden die gesellschaftlichen Grundlagen für menschenwürdige Arbeitsverhältnisse dank der Mitarbeit der SPD noch weiter verschlechtert. Und jetzt meint die SPD die „Lösungen“ zu haben? Unter den von der SPD mit geschaffenen Prämissen bleibt davon nur noch ein zusammenhangsloses Sammelsurium übrig.

Sicherheit – Zitat: "Die Arbeitswelt wandelt sich. Flexibilität, Mobilität, prekäre Beschäftigungsformen und soziale Risiken haben stark zugenommen. Dieser Wandel darf nicht einseitig zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen.“
Darauf kann man nur erwidern - Agenda 2010 lässt grüßen.

Nobelpreisträger Joseph Stiglitz (Eine gerechte Globalisierung ist möglich - über Erfolge und Misserfolge, Demokratisierung und ökonomische Anreize) Jg. 1943, war Professor für Volkswirtschaft in Yale, Princeton, Oxford und Stanford, bevor er 1993 Wirtschaftsberater der Clinton-Regierung wurde, formuliert interessante Erkenntnisse, die auch einer SPD helfen würden.
Wenn sich die SPD ihrer historischen Wurzeln erinnern könnte, hätte sie - zumindest bestimmt an ihrer Basis - die Kraft zu ihrer eigenen Erneuerung, bevor sie sich an das komplexe Thema Deutschland wagen sollte.
So ist es einfach nur Verlogenheit oder Politikverkauf auf niedrigstem Niveau, in der Hoffnung, dass die Bevölkerung auch auf diesem geistigen Entwicklungsstand stehen geblieben ist.

Das heißt in praxi: null Mut – null Erneuerung – sondern weiter so bis zum bitteren Ende.
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Zum Nachdenken anregende und weiterführende Literaturquellen:

Mit schmelzenden Gletschern kann man nicht verhandeln, Interview mit Jakob von Uexküll, dem Begründer des "alternativen Nobelpreises"

Unserer gemeinsame Zukunft - Bericht der Weltkommission für Umwelt und Entwicklung (Brundtland-Bericht), 1988

Gerd Schlutow