Hubertus Knabe in Neuenhagen + 2 Kommentare

„Vorwärts und schnell vergessen? 25 Jahre Deutsche Einheit“ - unter diesem Motto lud der Ortsverband der CDU am 06.10.2015 zu einem Vortrag mit Dr. Hubertus Knabe ins Bürgerhaus ein. Ungefähr 30 Menschen sind der Einladung der CDU gefolgt, darunter nicht nur CDU-Mitglieder.

+ „Vorwärts und schnell vergessen? 25 Jahre Deutsche Einheit“  - unter diesem Motto lud der Ortsverband der CDU am 06.10.2015 zu einem Vortrag mit Dr. Hubertus Knabe ins Bürgerhaus ein. Ungefähr 30 Menschen sind der Einladung der CDU gefolgt,  darunter nicht nur CDU-Mitglieder. Hubertus Knabe, seines Zeichens Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, ist für mich absolut nicht unumstritten. Er hat in seinem Buch „Honeckers Erben: Die Wahrheit über DIE LINKE“ zwar akribisch zusammengetragen, wie aus der SED zunächst die SED-PDS, dann die PDS, danach die PDS.Linkspartei und schließlich die Partei DIE LINKE wurde, aber auch einige aus meiner Sicht sehr fragwürdige Äußerungen getätigt. Seine Abneigung gegenüber der aktuellen LINKEN hat er jedoch in seinem Vortrag nicht ganz so stark zum Ausdruck gebracht, wie ich es angesichts seines Buches erwartet hatte, möglicherweise, weil das Thema an diesem Abend etwas anders gewählt war.

Positives in den vergangenen 25 Jahren

Zunächst fasste Knabe zusammen, was seiner Historiker-Meinung nach seit der Wende gut funktioniert. Es gibt für alle Bürger*innen freie Wahlen und eine unabhängige Justiz. Die Vorzüge der Demokratie, die den ehemaligen DDR-Bürger*innen durch die sogenannte Wiedervereinigung zuteilwurden, benennt er als wichtigste Errungenschaft. Damit hat er sicher nicht ganz Unrecht. Aber amüsiert hat mich seine Aussage, dass sich die Lebensverhältnisse in Ost und West nach 25 Jahren angeglichen haben. Als er 2010 sein Buch veröffentlichte, war er noch einer anderen Auffassung:  Das Gebiet der DDR wäre bis dato „ein heruntergekommenes, traumatisiertes Land, das bis heute nicht wieder richtig auf die Füße gekommen ist“. Anscheinend haben wir es aber innerhalb von einer Handvoll Jahren geschafft, dass dieses Land wieder auf die Füße kommt – in Brandenburg unter einer rot-roten Regierung wohl gemerkt. Alles in allem hielt Hubertus Knabe den positiven Teil seines Vortrages sehr sehr kurz, da er den Fokus auf die Dinge an der Deutschen Einheit richten wollte, die seines Erachtens nicht funktionierten.

Knabe versus Fakten

Knabe behauptete in seinem Vortrag, dass die Verantwortlichen der SED-Diktatur nie wirklich zur Rechenschaft gezogen wurden. Angesichts von ca. 75.000 Strafverfahren gegen Amtsträger und Parteifunktionäre der DDR, bei denen es zu lediglich 753 Verurteilungen kam, ist diese Aussage schlichtweg als falsch zu deklarieren. Eine ähnliche Substanz hatte seine Behauptung, dass die SED „einfach so weitermachen konnte“ und sich lediglich umbenannt hätte. Ich erspare mir den Verweis auf das Programm der Partei DIE LINKE, das sich ebenso wie ihre Politik grundsätzlich von der SED unterscheidet. Zudem haben heute nur noch 20% der Genoss*innen eine SED-Biografie. Ich frage mich, ob die Kollegen der CDU Neuenhagen, nun gerüstet mit den bemerkenswerten „Erkenntnissen“ des Doktor Knabe, künftig so tun werden als hätten sie es in der Gemeindevertretung Neuenhagen mit der SED zu tun.

Die These, DIE LINKE sei rechtsidentisch mit der SED, mag auf der eidesstattlichen Erklärung des ehemaligen Bundesschatzmeisters Karl Huballa fußen. Fakt ist: Die PDS hat die Rechtsnachfolge der SED angetreten, sie wirkt aber auf derselben Rechtsgrundlage wie die CDU und aller anderen Parteien der BRD, dem Grundgesetz und dem Parteiengesetz. Völlig daneben liegt der Vortragende übrigens mit seiner Behauptung, dass die SED-Akten in den Besitz der heutigen LINKEN übergegangen seien und nicht zur Aufklärung der „krimineller Machenschaften“ des DDR-Regimes herangezogen werden könnten. Die SED-Akten sind aufgrund des Bundesarchivgesetzes Teil der Stiftung „Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR im Bundesarchiv (SAPMO)“.

Weiterhin kritisierte der Historiker den letzten Ministerpräsidenten der DDR, Lothar De Maiziere, der dafür gesorgt hätte, dass Strukturen des öffentlichen Dienstes aus der DDR in die BRD übernommen wurden. Einige Bundesländer (z.B. Sachsen) prüften ihre öffentlich Bediensteten mehr, andere (z.B. Brandenburg) weniger auf die Vergangenheit und Zugehörigkeit zu den genannten Institutionen und ihre Verantwortung. Wenn in den Behörden, so Knabe, „alles Linkswähler sitzen, die eigentlich die Wiedervereinigung verhindern wollen, ist das ein Problem.“ Auch hier blieb Knabe seinem Stil treu, nichts zum Beweis seiner These anzuführen. Es bleibt somit die Frage, ob die CDU seine Position „Linkswähler = Gegner der Wiedervereinigung“ öffentlich zu vertreten gewillt ist?

Die Zugehörigkeit zur SED sollte kein Einschränkungsgrund für den Zugang zum öffentlichen Dienst sein, daher gibt es ja auch die von ihm benannte Kann-Bestimmung von 1992, dem wie Knabe sagte „Stasiüberprüfungsgesetz“: Unternehmen und Behörden steht es frei zu überprüfen, ob Bewerber*innen bei der SED waren oder für das Ministerium für Staatssicherheit gearbeitet haben. Bemerkenswert ist außerdem, dass Knabe vor der CDU unwidersprochen behaupteten konnte, dass der mit den Stimmen der damaligen CDU-Bundestags- und Volkskammerfraktionen beschlossene Einigungsvertrag die Aufklärung von Straftaten behindere, weil er den Passus, dass auch die Gesetze der DDR zum Tatzeitpunkt beim Strafmaß zu beachten seien, beinhaltet. Der Einigungsvertrag ist ob der mehrheitlichen Zustimmung bei der Verabschiedung geltendes Recht in der Bundesrepublik Deutschland, ob es Knabe passt oder nicht spielt dabei keine Rolle.

Hubertus Knabe mokierte sich zudem darüber, dass in der Stasi-Unterlagenbehörde jahrelang ca. 70 Mitarbeiter mit SED- oder MfS-Biografien arbeiteten und gab dabei seiner Vermutung Ausdruck, dass ehemalige MfS-Mitarbeiter Akten vernichten würden. Auch hier ist bemerkenswert, dass Knabe Beschäftigten einer Bundesbehörde Verstöße gegen Rechts- und Dienstpflichten unterstellen konnte, ohne dafür von der CDU und ihren Gästen zur Rede gestellt zu werden.

Wiedergutmachung, Mahnen & Gedenken

Knabe kritisierte die unzureichende Wiedergutmachung für Opfer von DDR-Unrecht. Einen Anspruch auf 3.600 Euro „Opferrente“ im Jahr haben die Betroffenen seit Beginn dieses Jahres (zuvor 250 Euro p.a.), das sind umgerechnet 300€ im Monat. Nur wer 10 Jahre oder länger politischer Gefangener in der DDR war, kann mehr Geld erhalten. Aber wer 10 Jahre oder länger in Bautzen verbracht hat, hätte noch ganz andere Probleme als Geldsorgen, so der Historiker. Es sei auch ein wichtiger Schritt, den „Opfern des Stalinismus“ ein Denkmal zu setzen, so wie im Bundestag beschlossen.

IM-Vorwürfe gegen Gysi & Nie wieder Diktatur

Ein Zuhörer fragte, ob es nicht Gysis Verdienst gewesen sei, dass es mittlerweile Entschädigungszahlungen an die Opfer gab. Dies verneinte Knabe, denn Gysi hätte lediglich für sich und folglich für andere erkämpft, dass offiziell niemand als Inoffizieller Mitarbeiter des MfS verunglimpft werden dürfe, so diese Tätigkeit nicht zweifelsfrei nachgewiesen wäre. Trotzdem dürfte jeder und auch er, Hubertus Knabe, seine Meinung äußern (mit Hand auf der Brust): „Ich, Hubertus Knabe, bin der Meinung, dass Gregor Gysi ein IM des MfS war.“ Es ist ziemlich bedauerlich, dass die CDU Neuenhagen hier ein Podium für haltlose Denunziationen abgegeben hat.

Insgesamt war das Echo des Vortrags eher zurückhaltend. Jemand fragte, ob es neue Erkenntnisse zum Verbleib des SED-Vermögens gäbe. 1 Milliarde wurde wiedergefunden, so der Referent, allerdings kümmere sich heutzutage niemand mehr um die Aufklärung. Auch hier zog es Knabe vor, wichtige Fakten zu unterschlagen. Die PDS hat auf eigenen Beschluss Anfang 1990 aus dem Parteivermögen eine Summe von 3,041 Mrd. Mark der DDR an den Staatshaushalt der DDR für soziale und kulturelle Zwecke abgeführt. Im Übrigen ist das Parteivermögen bereits durch das Parteiengesetz der DDR vom Februar 1990 mit dem Stichtag 7. Oktober 1989 unter treuhänderische Verwaltung gestellt. Eine Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR hatte die Aufgabe, den materiell-rechtsstaatlichen Erwerb des Parteivermögens zu prüfen und festzustellen. Die PDS und die dem Bundesinnenministerium unterstellte Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR haben am 18. Juli 1995 vor dem Oberverwaltungsgerichts Berlin einen Vergleich über das sogenannte Altvermögen der PDS geschlossen. Die PDS hat damit auf Ansprüche auf den größten Teil des SED-Altvermögens verzichtet.

Alles in allem ist es schade, dass die Veranstaltung ein Musterbeispiel dafür abgibt, wie mit haltlosen Behauptungen und Aussagen ohne wissenschaftliche Verbindlichkeit die Aufarbeitung von Geschichte behindert wird. Corinna Fritsche-Schnick schloss ihre Veranstaltung mit den Worten: „Wir müssen dafür sorgen, dass so eine Diktatur nie wieder passiert.“ Hier besteht seitens der LINKEN keinerlei politische Differenz zur CDU.

KOMMENTARE

Es scheint üblich zu sein, dass die Partei die Linken jetzt verstärkt Veranstaltungen anderer Parteien besucht. Positiv dazu ist zu bemerken, dass diesmal die Trillerpfeifen vor dem Raum blieben und sich die Mühe gemacht wurde, auch kritische Meinungen zur Linkspartei anzuhören.

Es wäre jedoch wünschenswert gewesen, dass sie diese in dem Artikel geschilderte andere Sichtweise auch vor Ort in die Diskussion eingebracht hätte.

Bedingt durch das Alter der Autorin schreibt sie in ihrem Artikel von einer Zeit, die sie nicht selbst erlebt hat. Dies merkt man dem Artikel auch an, denn er basiert an vielen Stellen auf theoretisches Wissen und nicht auf praktische Erfahrung. Einiges ist auch falsch dargestellt.

So hat Herr Knabe nicht geäußert, dass die Lebensverhältnisse in Ost und West schon gleich seien. Er sprach von gleichen Lebensverhältnissen in vielen wichtigen Lebensbereichen. Er begründete dies u.a. mit der Angleichung der Lebensdauer in Ost und West, was ja wohl richtig ist.

Herr Knabe hatte sich mit der Hofierung der SED / PDS / Linkspartei ausschließlich auf die Eebne der Landes- und Bundespolitik bezogen.

Ein Diskussionsbeitrag von Herrn Hitzges bezog dann die kommunale Ebene dann mit ein. Die Schlussfolgerung, die die Autorin dann zieht, basiert nicht auf Ãußerungen von Herrn Dr. Knabe.

Es ist richtig, dass auch Frau Schlenker erkannt hat, dass die Linkspartei Rechtsnachfolger der SED ist und in dieser Eigenschaft muss sich die Linkspartei auch historisch der Verantwortung der Taten des Schildes und des Schwertes der Partei, der STASI, stellen.

Dazu ist auch die Autorin nicht bereit, denn sonst würde sie nicht so viel Wert auf die richtige Feststellung von Dr. Knabe, dass für Taten der SED und der STASI / ANASI das DDR-Recht gilt, legen.

Juristisch ist die eine Seite, Moral die andere. Auch die Nationalsozialisten haben im Rahmen ihrer Gesetze juristisch korrekt gehandelt und doch völkerrechtlich und moralisch zu verabscheuende Taten verübt.

Herr Dr. Knabe hat in diesem Zusammenhang in seinem Vortrag auch nicht von 75.000 Strafverfahren, sondern von Ermittlungsverfahren, was juristisch ein Unterschied ist gesprochen. Herr Dr. Knabe hat auch recht, wenn er darauf hinwies, dass nur eine sehr geringe Anzahl von SED Funktionären sich gerichtlich verantworten musste.

Nicht einmal Herr Mielke wurde für seine Taten im Rahmen der STASI zur Rechenschaft gezogen. Er sprach auch nicht von Zugangsbeschränkungen zum öffentlichen Dienst wegen SED Mitgliedschaft, sondern diese Zugangsbeschränkung bezog er auf Angehörige des MfS.

Was die Opferrenten betrifft, so setzte er diese von der Höhe her ins Verhältnis zum Verdienst / Gehalt von ehemaligen SED / STASI- Angehörigen, die nach der Wende weiter in einem Job gearbeitet haben und er stellte die gebrochenen Erwerbsbiographien der Opfer der SED Diktatur dar, die bis ins Rentenalter wirkt, da durch die geringen Rentenbeiträge, die aus Erwerbsminderungszeiten wegen Haft oder anderer Repressalien (ich selbst hatte mehrere Jahre Berufsverbot) resultieren durch die Opferente nicht ausgeglichen sind.

Dieser von Herrn Dr. Knabe gezogene Vergleich.

Im Artikel ist auch falsch dargestellt, dass die Opferrente monatlich 300,00 € beträgt. Die Zahlen, die Frau Schlenker hier anführt, nannte Herr Dr.Knabe als Entschädigung für Haft. Pro Monat Haft steht den Inhaftierten der SED Diktatur 300,00 € zu, also pro Jahr Haft 3.600,00 €.  Hier verdreht der Artikel Fakten und Aussagen.

Was das SED Vermögen betrifft, so bedeutet der Vergleich von 1995 nicht, dass der Verbleib des SED Vermögens vollständig aufgeklärt ist. Bis heute scheint nicht klar, wie viel und wohin Teile des SED Vermögens verschwunden sind. Um diese Tatsache zu bejahen, wäre es erst einmal notwendig, festzustellen, wie hoch das SED Vermögen war. Schon dies ist wissenschaftlich umstritten. Es ist bedenklich, den Vergleich vor dem OVG Berlin als Persilschein zu benutzen. Es erscheint als ein erneuter Versuch von der Verantwortlichkeit der SED/./ Linkspartei abzulenken. So hätte die Linkspartei als Rechtsnachfolger der SED durchaus die Möglichkeit aus ihrem Parteivermögen die Opfer der SED Diktatur stärker zu entschädigen als der Staat Bundesrepublik dies zur Zeit tut. Wenn dies passiert, werde ich meine uneingeschränkte Zustimmung gegenüber der Linkspartei bekunden. Frau Schlenker hat ja auch selbst schon erfahren, dass es kritikwürdige Zustände in der Linkspartei gibt, zumindest gab sie dies als Begründung für ihren Rücktritt als Gemeindevertreterin in Fredersdorf-Volgsdorf an.

[Rechtschreibung korrigiert]

A. Kuck

Sehr geehrter Herr Kuck,

vielen Dank für Ihren Kommentar auf meinen Text über die CDU-Veranstaltung mit Herrn Knabe.
Lassen Sie mich zunächst eine Frage stellen: Haben Sie ein Problem damit, dass politisch interessierte Menschen Veranstaltungen verschiedener Parteien besuchen?
Zugegeben, das Stören einer (politischen) Veranstaltung ist problematisch, da ja von vorn herein bekannt ist, welches Gedankengut und wessen Gesinnung dort verbreitet wird. Ich habe mich zum Beispiel bewusst dazu entschieden, nicht an AfD-Veranstaltungen teilzunehmen, da dort ohnehin nichts, wo sich ein Zuhören lohnen würde, gesagt wird. Weshalb Sie aber hier noch einmal darauf herumreiten, dass es Menschen gibt, die ihren Protest nicht mit Anhängern von LINKE, CDU und anderen vor der Bibliothek ausübten, bleibt mir ein Rätsel.

Ich zog es bei der Veranstaltung Ihrer Partei ganz bewusst vor in der Zuhörer-Rolle zu bleiben, da ich im Gegensatz zu Ihnen dem offensichtlich Lügen verbreitenden Historiker kein Podium bieten wollte. Mich hat zudem interessiert, ob das Publikum seine Äußerungen kritisch hinterfragt oder nicht. Da ich bereits eines seiner Bücher gelesen habe, kann ich mir denken, wes Geistes Kind er ist. Knabes Aussagen habe ich mitgeschrieben und im Nachhinein die offensichtlich falschen Behauptungen in meinem Text erörtert. Dass Ihnen eine kritische Auseinandersetzung mit einer Historiker-Meinung nicht passt, nehme ich hiermit offiziell zur Kenntnis. Ich frage mich aber, wieso ich als junger Mensch, der die Teilung Deutschlands glücklicherweise nicht miterlebte, immer nur eine Seite der Geschichte Glauben schenken darf und der anderen nicht. Es gibt für mich kein schwarz-weiß-Denken was die DDR angeht, im Gegenteil zu Herrn Knabe und anscheinend auch im Gegensatz zu Ihnen. Das einseitige Betrachten der DDR gehört sich einfach nicht, das haben einige Teilnehmer*innen der CDU-Veranstaltung (diese saßen zum Beispiel hinter Frau Hitzges) auch so wahrgenommen. Das Widerlegen und Kommentieren der Behauptungen aus Knabes Vortrag ist für mich selbstverständlich, um einen Teil zur Aufklärung (und nicht Verklärung) der SED-PDS-Linkspartei-Geschichte beizutragen. Die in meinem Text geschilderten Zahlen und Fakten können alle mittels einer Suchmaschine im Internet in Erfahrung bringen. Meine Meinung und einige Fragen habe ich aus dem Gesamtkontext hinzugefügt, da ich Ihnen als Leser des Textes diese nicht vorenthalten wollte. Anscheinend ist tatsächlich etwas davon angekommen, sonst hätten Sie sich nicht dazu hinreißen lassen, meinen Text zu kommentieren.

Eine kritische Auseinandersetzung mit dem, was man hört, sieht und liest, befürworte ich. Daher noch einmal vielen Dank für Ihren Kommentar. Im Übrigen habe ich in meinem Text nirgends erwähnt, dass DIE LINKE keinerlei innerparteiliche Probleme hat. Dies haben aber andere Parteien, auch die Ihrige, ebenso.

Julia Schlenker