Gedanken zur Wahlkampfveranstaltung und zum Artikel der MOZ

von Ute Schönthal

(zum Artikel in der MOZ vom 6./7.Februar 2010 „Treffen war sorgfältig vorbereitet worden" von Irina Voigt)

von Ute Schönthal
(zum Artikel in der MOZ vom 6./7.Februar 2010 „Treffen war sorgfältig vorbereitet worden" von Irina Voigt)

Als ich den o.g. Artikel heute in der MOZ las, hatte ich das Gefühl, als habe ich am Donnerstagabend eine andere Veranstaltung als Frau Voigt besucht.

Die zwei Bewerber um das Amt des Bürgermeisters standen Rede und Antwort.

Richtig ist, dass es in vielen Fragen keine großen Unterschiede in den Programmen der beiden Kandidaten gibt.

Das kann aufgrund des Leitbildes für Neuenhagen bis 2030 auch nicht wirklich erstaunen. Dieses wurde in einem fast zweijährigen intensiven Prozess durch Neuenhagener Bürgerinnen und Bürger in fünf Arbeitsgruppen erarbeitet, vielfach diskutiert und am 17.06.2008 mehrheitlich durch die Gemeindevertretung beschlossen. Es ist bei der Gemeinde erhältlich oder im Internet verfügbar.

Das Leitbild enthält, wie der Name schon sagt, Leitlinien für die zukünftige Entwicklung der Gemeinde. Es bildet „die Handlungsgrundlage zur Sicherung der Entwicklung von Wirtschaft, Sozialem und Umwelt in Einklang miteinander" und es sagt auch, dass sich kommunalpolitische Entscheidungen zukünftig an diesem orientieren sollen.

Warum also ist es schlecht und wird sogar als inkompetent dargestellt, wenn sich die Bürgermeisterkandidatin Elke Richter auf das Leitbild bezieht?

Sollte sie auf die Frage, „wo sie denn die Mittel für die angekündigten Verbesserungen … hernehmen wolle, wenn die Einnahmen sänken" (MOZ), wirklich langwierig aufzählen, was das Leitbild sowieso als Richtlinie ausweist und damit wertvolle Fragezeit vergeuden?

Wer lesen kann, ist klar im Vorteil – und wer sich auf eine Veranstaltung dieser Tragweite gut vorbereitet, der erst recht!

So hat die Arbeitsgruppe „Wirtschaftsstandort" klar definiert, dass kleine und mittelständische Unternehmen zu fördern sind und dass die „Ansiedlung alternativer Technologien, Etablierung von Beratungszentren, … Ansiedlung von hochwertigen Dienstleistungsunternehmen und Unternehmen, die aus der verkehrsgünstigen Stadtrandlage Nutzen ziehen könnten und Einzelunternehmen, die Wohnen und Arbeiten verbinden wollen" gefördert werden (Zitat aus demLeitbild). Hier finde ich auch, dass „Arbeitsplätze geschaffen werden, z.B. für Betreuungs- und Fürsorgeaufgaben".

Wollte uns Herr Güßfeld (SPD) am Donnerstag die Lese- und Verstehenskompetenz absprechen, als er genau diese Punkte als geniale Vorschläge auf die gestellte Frage präsentierte, oder hat er nur gedacht, dass lautes Schreien in entsprechendem Umfang den parteilosen Bürgermeister besonders unterstützt und Frau Richter alt aussehen lässt?

Ebenso hat es mich gewundert, dass Herr Henze uns den jetzigen Haushalt als den im Leitbild angestrebten Bürgerhaushalt präsentieren wollte.

Sicher ist richtig, dass „Investitionen, Einsparungen und Ausgaben sowieso schon … diskutiert" (MOZ) werden – aber wirklich „breit" ?

Für mich ist ein Bürgerhaushalt einer, den die Bürger auch verstehen. Einer, dem auch ein ganz normaler Bürger entnehmen kann, wo eigentlich das Geld herkommt, wo es hingeht und wo er oder sie einen möglichen Handlungsspielraum erkennt.

Kann man das von unserem ca. 200 Seiten starken, x Kategorien und Unterkategorien umfassenden Haushaltsplan für 2010 wirklich sagen?

Ich kann auch die Meinung von Frau Voigt nicht teilen, dass „der Kommunalpolitik erfahrene Henze naturgemäß die besseren Karten" (MOZ) bei Nachfragen hatte.

Natürlich kann er sich Orden anheften für die in den letzten Jahren erreichten Ergebnisse. Aber das kann er doch nur durch die breite Mitarbeit der Neuenhagener, seien sie nun Mitglied einer Partei oder eines Vereins oder nicht. Das sind Verdienste der Bürger und nicht einer einzelnen Person!

Auf die Fragen zu den bevorstehenden Aufgaben und dem Vorgehen konnte er da weit weniger fundiert antworten und erging sich teilweise in Allgemein-Weisheiten.

Ich habe in den letzten 15 Monaten meiner Tätigkeit als Gemeindevertreterin die Sachlichkeit und Fairness der Fraktionen im Umgang miteinander zum Wohl der Gemeinde und ihrer Bürgerinnen und Bürger sehr geschätzt und vielfach gelobt.

Offensichtlich geht es aber für einige Wenige (?) im Wahlkampf nur darum, wer am lautesten schreit, den Kontrahenten am meisten provoziert oder sogar beleidigt, die meisten Halbwahrheiten verbreitet.

In unserem Leitbild steht unter anderem auch: „Neuenhagen versteht Bildung auch als Chance für die Gemeinschaft. Sie ist Grundlage eines zivilisierten und kultivierten Umgangs, wie eines erfüllten Lebens überhaupt."

Besinnen wir uns doch wieder auf unsere gute Kinderstube!

Kontrahenten, wie Frau Voigt das Foto der beiden Kandidaten unterschrieb, sind Gegner. Aber sind sie denn Feinde?

Ich würde mir für die nächsten drei verbleibenden Wochen einen sachlichen und fairen Wahlkampf wünschen.

Ich wünsche mir, dass der/die KandidatIn in den nächsten 8 Jahren unseren schönen Ort leitet, der/die die Bürgerinnen und Bürger am tiefgründigsten davon überzeugt, dass er/sie genau die richtige Person für unser Neuenhagen ist!