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Marian Krüger

Ein guter Abend für Neuenhagen

Ich war wie viele sehr gespannt auf die Podiumsdiskussion der sechs Bürgermeisterkandidaten am 15. Januar. Nicht nur wegen unseres Kandidaten, sondern weil ich mich noch an die aufgeladene durch persönliche Angriffe gekennzeichnete Veranstaltung mit den beiden Bürgermeisterkandidaten aus dem Jahre 2010 erinnern kann.

Ich war wie viele sehr gespannt auf die Podiumsdiskussion der sechs Bürgermeisterkandidaten am 15. Januar. Nicht nur wegen des Kandidaten Sven Kindervater, den ich unterstütze, sondern weil ich mich noch an die aufgeladene durch persönliche Angriffe gekennzeichnete Veranstaltung mit den beiden Bürgermeisterkandidaten aus dem Jahre 2010 erinnern kann.

 

Im Vergleich dazu ist die Sachlichkeit und Konstruktivität der Debatte in diesem Jahr ein Stück politische Kultur, auf dass Neuenhagen stolz sein kann und die es sich hoffentlich weiter bewahrt. Der Bürgerverein Neuenhagener Zentrum als Veranstalter der Podiumsdiskussion vor allem die beiden Moderatoren Michael Rosenberg und Jens Kracheel, haben gezeigt, wie man eine kommunalpolitische Debatte so gestaltet, dass sich über 600 Bürgerinnen und Bürger drei Stunden Debatte mitgenommen fühlten, sich mit ihren Fragen und Kritiken einbringen konnten und alle Kandidaten fair behandelt wurden.

 

Ich habe den Eindruck, dass die Kandidaten diese Chance gut genutzt haben, sich mit den sachlichen Positionen, die sie vertreten, zu präsentieren. Rosenberg hat es auf den Punkt gebracht: Es gibt zwischen den meisten Kandidaten erhebliche politische Schnittmengen. Das betrifft z.B. die Wohnungs- und Grundstückspolitik. Wo sich Sven Kindervater, Corinna Fritzsche-Schnick, Ansgar Scharnke, Robert Schulze und Janina Meyer-Klepsch nicht nur einig waren, dass die Gemeinde mehr für bezahlbares Wohnen tun muss, sondern auch darin, dass die gemeindeeigene Kommunale Entwicklungsgesellschaft (KENeu GmbH) hier neu aufgestellt werden sollte. Nun steht die Frage, wie diese Gemeinsamkeiten zum Tragen kommen. Im Wahlkampf wird bekanntlich viel versprochen. Wäre es nicht sinnvoll, bald ein gemeinsames Zeichen zu setzen, dass hier auch nach den Wahlen angepackt wird?

 

Die Antworten, die die sechs Bürgermeisteranwärter auf die Frage, wie das Bevölkerungswachstum und die damit verbundenen städtebaulichen Probleme so gesteuert werden können, dass sozialer Zusammenhalt und Umwelt nicht gefährdet werden, fielen insgesamt widersprüchlich aus. So schlug Herr Scharnke vor, dass nur ab einer bestimmten Flächengrenze Grundstücke verkauft werden dürften. Sven Kindervater hielt dem entgegen, dass dann viele Leute sozial benachteiligt würden, die sich nur kleine Grundstücke leisten können. Konkret wurde es auch bei den Themen Schulstandorte, Verkehrsprobleme und der Gestaltung der Ernst-Thälmann-Straße als Ortszentrum. Es ist gut, dass alle Kandidaten nun an ihren Positionen zu diesen Themen gemessen werden können. Aufschlussreich ist, dass das Ärger-Thema Regenentwässerung, das insbesondere von Herrn Scharnke und Frau Meyer-Klepsch angesprochen wurde, in der Debatte wenig Resonanz fand.

 

Die Podiumsdiskussion bot zugleich auch einen guten Überblick, wo sich die Kandidaten sachlich unterscheiden. Das betrifft z.B. das Thema Trainierbahn, wo pro und contra mit Leidenschaft aufeinander prallten. Wie weit soll man dem Besitzer Schöningh entgegenkommen? Soll die Gemeinde das überhaupt tun, ohne es zu müssen und auf Möglichkeiten, den Zugang und die Bebauung der Trainierbahn zu regeln, verzichten? Geteilte Meinungen im Publikum gab es über die Bürgernähe der Neuenhagener Verwaltung. Mir scheint, dass es hier nicht nur um die Fragen wie die Dauer von Verfahren oder Einbeziehung von Bürgern in Entscheidungen geht. Es ging, so glaube ich, um den Respekt den Einzelne von der Verwaltung erwarten und aus ihrer Sicht nicht erhalten. Diesen Kritiken sollten auch die Kandidaten nachgehen. Da aus den Wahlversprechen der Kandidaten z.T. erhebliche Mehrausgaben folgen, wäre es auch angezeigt, bei künftigen Wahlveranstaltungen auch das Thema Finanzen zu vertiefen.

 

Die Kandidaten haben gezeigt, dass politischer Wettbewerb und Streben nach gemeinsamen Lösungen zum Nutzen der Gemeinde sich nicht ausschließen, sondern befruchten. Der Bürgerverein Neuenhagener Zentrum hat gezeigt, dass er kommunalpolitischen Großdebatten gut moderieren kann. Ein guter Abend für Neuenhagen.

 

Dieser Artikel erschien ursprünglich auf der Seite des Team Kindervaters.


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Lektüretipp

Wir empfehlen Euch die Lektüre  von " Das kurze Gedächtnis - Wie es wurde, was es ist - Splitter aus der deutschen Nachkriegsgeschichte" Gedanken von Kerstin Kaiser, Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau www.dielinke-neuenhagen.de/fileadmin/neuenhagen/Gedaechtnis.pdf