Der Fahrplan steht: Einigung in der Ernst-Thälmann-Straße

Zum Jahreswechsel 2016/17 wurde der Antrag zum Ausbau der Ernst-Thälmann-Straße eingereicht, in der ersten Ausschuss-Runde beraten und dann von der Gemeindevertretung im Februar 2017 beschlossen.

Wissen Sie noch?

„Es kommt nicht darauf an, mit dem Kopf durch die Wand zu rennen, sondern mit den Augen die Tür zu finden.“

Auf diesen Ausspruch von Werner von Siemens hatte ich mich bezogen, als ich in der Begrüßung zum Neujahrs-empfang 2017 auch zur Arbeitsweise in der Gemeindevertretung gesprochen hatte. Und dieses Vorgehen erwies sich offenbar auch für den nun erfolgten Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Ernst-Thälmann-Straße als der richtige Weg.

Das bereits zuvor bei der Lösungssuche zur Eisenbahnstraße aktive fraktionsübergreifende Frauen-Quartett, bestehend aus Dr. Gabi Zink-Ehlert von den GRÜNEN, Marianne Hitzges von der SPD und  Corinna Fritzsche-Schnick von der CDU und mir, hatte sich schon im Frühjahr 2016 einen eigenen Arbeitsschwerpunkt gesetzt: den künftigen Ausbau der Ernst-Thälmann-Straße. Die frühere deutliche Absage des Bürgermeisters, diese Straße fasse er nicht mehr an, störte dabei genauso wenig wie die bedenkenvollen Gesichter mancher Mitglieder der Gemeindevertretung, Anwohner/-innen oder Gewerbetreibenden.

Da der zwischenzeitlich vorgebrachte Vorschlag aus der Verwaltung, übergangsweise die Ernst-Thälmann-Straße mit einem Asphalt-Band in der Mitte instandzusetzen und darüber etwas Zeit zu gewinnen, u.a. für die Umsetzung eines Konzepts zur Regenwasser-Entwässerung, im Juni 2016 in der Gemeindevertretung abgelehnt wurde, war die Straße noch im Sommer Gegenstand einer Beratung der Vorsitzenden von Fraktionen und Gemeindevertretung, in der interessanterweise die Verwaltung vor allem aufzeigte, was alles nicht möglich sein würde. Offenbar herausgefordert durch die Unmöglichkeiten war aber bereits hier ein Wille erkennbar, doch auf Lösungssuche zu gehen. Im Herbst 2016 beschäftigte sich der Zeitweilige Ausschuss für Zentren- und Einzelhandelsentwicklung mit dem Gegenstand, parallel dazu liefen zielorientierte Beratungen zwischen den Fraktionen und – das soll an dieser Stelle hervorgehoben werden – auch mit der Verwaltung, insbesondere mit Frau Meyer-Klepsch, der Leiterin des Fachbereichs für Bauverwaltung und öffentliche Ordnung.

Im Ergebnis wurde zum Jahreswechsel 2016/17 der Antrag zum Ausbau der Ernst-Thälmann-Straße eingereicht, in der ersten Ausschuss-Runde beraten und dann von der Gemeindevertretung im Februar 2017 beschlossen.

Was sieht der Beschluss vor?

Umgesetzt werden soll ein Konzept für die Straßenausbauplanung in zwei Abschnitten, das vor allem den folgenden Parametern folgt:

• Der Straßenausbau folgt den unterschiedlichen Funktionen der Straße im unteren und oberen Abschnitt. Während der südliche Teil (bis Prof. Zeller-Straße) sich als Geschäftsbereich darstellt, handelt es sich beim nördlichen Teil um Wohngebiet. Entsprechend gestalten sich die Anforderungen an die Straßenabschnitte und letztlich auch der angestrebte Ausbau.
• Für den Geschäftsbereich streben wir eine attraktive Gestaltung mit hoher Aufenthaltsqualität an. Dazu gehören ein niveaugleicher Ausbau, breitere Verkehrsräume für Fußgänger und der Ersatz des vorhandenen Pflasters durch ein repräsentatives neues Pflaster, das nicht nur den Lärm mindert, sondern vor allem den Bedürfnissen von Radfahrern und Fußgängern gerecht wird.
• Wir wollen den alten Baumbestand ersetzen, und zwar durch eine neue, repräsentative junge Baumallee. Hier braucht es sicher für den Moment noch etwas Vorstellungskraft, jedoch können wir uns ja in anderen Straßen umsehen, wie sich der Baumbestand vormals alter Alleen verändert hat. Wir wollen auch künftig einen Alleen-Charakter im Zentrumsbereich der Ernst-Thälmann-Straße, deshalb braucht es an dieser Stelle diesen Schritt.
• Für den nördlichen Bereich der Ernst-Thälmann-Straße reicht hingegen die bisherige Breite der Gehwege. Außerdem soll der alte Baumbestand erhalten werden. Die Fahrbahn wird erneuert, hier ist allerdings noch offen, ob mit Pflaster oder Asphalt.
• Für die gesamte Straße gilt die Notwendigkeit der Regenwasserbewirtschaftung, die wir im südlichen Bereich mit der Bewässerung der neu zu pflanzenden Baumallee kombinieren wollen.

Ein großes Projekt, das in den folgenden Beratungen der Gemeindevertretung sicher regelmäßig eine Rolle spielen wird. Bis zur Umsetzung braucht es jedoch noch ein wenig Zeit, denn zunächst steht die Entwicklung des Konzeptes auf der Agenda.

In der regionalen Presse wurde das Engagement der vier Antragstellerinnen ja mit großer Aufmerksamkeit bedacht. An dieser Stelle soll der Erfolg geteilt werden: mit allen im Beratungsprozess Beteiligten. Eine so deutliche Mehrheit für einen Beschluss in der Gemeindevertretung kommt ja nicht allein dadurch zustande, dass vier Frauen eine hervorragende Idee entwickeln, sondern letztlich durch die gemeinsame Arbeit am Gegenstand, das Abwägen von Vor- und Nachteilen und das Ausloten von Schnittmengen. Damit kann Kommunalpolitik sehr erfolgreich sein.