Danke für das Vertrauen! Wir bleiben engagiert dran!

Die Quittung der Neuenhagener Bürgerinnen und Bürger für ernsthafte, kompetente und konstruktive Arbeit ...

Genau, Danke gleich drei Mal! Denn zum dritten Mal in Folge ist DIE LINKE in Neuenhagen stärkste Kraft. Der Erfolgsgeschichte der Kommunalwahl 2008 und der Europawahl im Juni konnte ein weiteres Kapitel hinzugefügt werden. Dabei war sie so stark wie noch nie, denn sowohl bei den Landtagswahlen als auch bei den Bundestagswahlen wurden erstmalig vor Ort die 31% geknackt – und das bei höherer Wahlbeteiligung!

Ganz allgemein waren die Land- und Bundestagswahlen für DIE LINKE sehr erfolgreich. Im Bund wurde das Ziel, über 10% zu kommen, klar erreicht und dank 11,9% sitzen nunmehr 76 Abgeordneter im Deutschen Bundestag für DIE LINKE, darunter 16 von den Wählern direkt gewählte Kandidaten. Auf Landesebene konnte das Ergebnis von 2004 gehalten und die bisherigen 14 Direktmandate auf 21 ausgebaut werden. Das war so nicht zu erwarten, da man es 2004 auf für die PDS unmöglich geglaubte 28% schaffte. Diesmal waren die Umstände anders, die Partei neu aufgestellt und auch die Wahlbeteiligung um 15% höher. Die Minimalverluste von -0,8% bedeuteten daher, trotzdem ein Zuwachs von über 50.000 Stimmen.

Überraschend deutlich konnte auch Dagmar Enkelmann ihr Direktmandat gewinnen. Mit 37% lag sie weit vor Ravindra Gujjula (22,7%) und Hans-Georg von der Marwitz (23,6%). Sie bleibt daher nicht nur 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, sondern vertritt in den Auseinandersetzungen nun auch mit einem überaus deutlichen Ergebnis im Rücken die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreises Märkisch-Oderlands.

Und auch Renate Adolph verteidigte ihr Mandat unerwartet klar. Hoffte man andernorts mit einem importierten Landtagspräsidenten den Wahlkreis angreifen zu können, sprachen 34% zu 25,6% am Ende eine klare Sprache. Dabei hatte Renate Adolph 2004 das Mandat nur hauchdünn erstmals erringen können, überzeugte aber in den vergangenen fünf Jahren mit solider Arbeit, Bürgernähe und Kompetenz und konnte so das Vertrauen in sie rechtfertigen und ausbauen. 

DIE LINKE aber war noch nie eine Partei, die sich im Anschluss an Wahlerfolge ausruhte. Die Ergebnisse vom Sonntag sind eine Bestätigung der Arbeit in Bund, Land, Kreis und Kommune, aber auch Ansporn für die Zukunft. Auf Bundesebene gilt es nun, an die erfolgreiche Oppositionsarbeit anzuknüpfen und diese auszubauen. Die Regierung Merkel/Westerwelle lässt Schlimmes ahnen, daher bedarf es einer wachen und engagierten LINKEN. 

Im Land wird man sehen, ob die SPD bereit ist, ihren im Wahlprogramm versprochenen Politikwechsel, wie einem allgemeinen und flächendeckenden Mindestlohn, mehr Geld in Bildung und besser ausfinanzierte Kommunen hin zu mehr Gerechtigkeit, umzusetzen und gemeinsam mit der LINKEN zu regieren oder ihre Wählerinnen und Wähler ein weiteres Mal zu enttäuschen. DIE LINKE jedenfalls ist bereit und geht gestärkt in erste Sondierungsgespräche, welche Platzeck für Donnerstag angeboten hat.

Alles in allem wird DIE LINKE weiter an ihrem Konzept arbeiten, Politik nicht nur für die Menschen, sondern mit ihnen zu machen. Jetzt ist die Zeit sich zu organisieren und gemeinsam gegen Schwarz-Gelb zu mobilisieren. Nicht länger Politik zum Zuschauen, sondern gelebte Demokratie wird im Vordergrund stehen. Daher wird sie auch nach der Wahl spürbar bei den Bürgerinnen und Bürgern Neuenhagens sein, ob auf der Straße, im Briefkasten oder hier im Internet.