Aus Liebe zu Brandenburg

Brandenburg - das ist das Havelland, die Uckermark, die Prignitz und die Lausitz. Brandenburg - das ist der "Speckgürtel" um Berlin genauso wie die Oder/Neiße-Grenzregion oder der Barnim, ein Teil meines Wahlkreises.
Überall im Lande sollen die Brandenburgerinnen und Brandenburger, das hat Verfassungsrang, gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen vorfinden. Diesen Auftrag zu erfüllen, ist angesichts der wirtschaftlichen und finanziellen Lage Brandenburgs nicht einfach. Auch, weil die Brandenburger Landesregierungen in Prestigeprojekten Milliarden verpulverten.

Jetzt, wo die Mittel weniger werden, müssen diese sinnvoller eingesetzt werden. Die Landesregierung geht hier den leichteren Weg, verabschiedet sich von Randregionen, hängt sie ab. Sie kapituliert vor der Herausforderung, will nur noch die starken Regionen im Lande stärken und hofft, dass für die anderen, angeblich "schwachen", ein paar Brosamen abfallen. Die Linkspartei.PDS setzt dem ihre Vorstellung eines solidarischen Miteinanders in Brandenburg entgegen, wo die Bürger und ihre Vertreter maßgeblich mit entscheiden, wie und wohin sich ihre Re¬gion entwickelt. Vor Ort - und nicht am "grünen Tisch" in Potsdam - gibt es den Sachverstand, welche Potenzen sich in den Unternehmen, den Bildungs- und Forschungseinrichtungen oder den natürlichen Gegebenheiten verbergen. In den Regionen muss künftig die Förder-, Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Strukturpolitik pass- und zielgenau zusammengeführt werden. An einem Ort kann es ertragreich sein, die Logistikbranche zu entwickeln, an einem anderen die Vermarktung regionaler Produkte. Eine dritte Region benötigt dagegen direkte beschäftigungspolitische Maßnahmen und Stärkung des Eigenkapitals vorhandener Unternehmen. In Brandenburg gibt es viele "Pflänzchen", die gehütet werden müssen. In viele Projekte ist eine Menge Geld geflossen. Nun drohen mit der neuen Förderpolitik der Landesregierung die "Pflänzchen" zu verdorren. Hier ist insgesamt ein flexibles Herangehen erforderlich. Dazu werden wir in einem ersten Schritt die Rechte und Zuständigkeiten der Regionalen Planungsgemeinschaften stärken. Sie sollen zudem über Regionalfonds, gespeist aus Bundes-, Landes- und EU-Geldern, verfügen können. Jede Brandenburger Region, ob in Ost oder West, in Nord oder Süd, ob nah und fern von Berlin hat ihre Zukunftschance - diese miteinander zu entdecken, darauf kommt es eben an!

Dagmar Enkelmann