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Konjunkturelles
Er hat zwar noch gar nicht begonnen, aber immerhin schon einen Namen: Man spricht vom „Merkel-Faktor“ oder auch „Merkel-Aufschwung“. Weiterlesen
Aus dem Kreistag berichtet Prof. Dr. Günter Schippel
Am 21. 12. fand die letzte Sitzung des Kreistages im vergangenen Jahr statt. Wie immer – eine umfangreiche Tagesordnung, die 22 Punkte im öffentlichen Teil auswies, darunter so wichtige wie ... Weiterlesen
Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss verständigt sich zu Schwerpunkten in der Arbeit 2006
Zu den Ergebnissen der ersten Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses erklärt der Vorsitzende, Stephan Wende (Die Linke.PDS): Weiterlesen
Aus einer Resolution des Dresdener Parteitages
Die aktuellen Entwicklungen im Europäischen Parlament zeigen: Entgegen aller Totsagungen ist die Bolkestein-Richtlinie quicklebendig! Weiterlesen
Eine starke Bürgergesellschaft in starken Kommunen - Kommunalpolitische Leitlinien der Linkspartei
Aus einem Beschluss des Dresdner Parteitages. Die auf dem Dresdner Parteitag zu verabschiedeten "Kommunalpolitischen Leitlinien" sollen eine zeitgemäße Antwort auf eine Reihe neuer Fragen geben. Die rund 4000 kommunalen Vertreter mit Mandat der Linkspartei sehen sich einem zunehmenden Spannungsfeld zwischen den Ansprüchen linker Kommunalpolitik und... Weiterlesen
Wolkige Reden und knallharte Politik
Die erste Sitzungswoche des Bundestags Ende November, Anfang Dezember gab einen Vorgeschmack darauf, wie die Große Koalition zu regieren gedenkt. Wolkigen Reden über das Miteinander und den erhaltenswerten Sozialstaat steht eine knallharte Politik gegenüber, die den Kurs der Vorgängerregierung fortsetzt, wenn nicht sogar noch verschärft. Wenn... Weiterlesen
Neujahrsgruß
Die Linkspartei.PDS wünscht allen Wählerinnen und Wählern in der kalten Jahreszeit ein helles Licht und Wärme für die Zukunft und den Mitgliedern der Partei ein offenes Herz für die Vereinigung zu einer starken Linkspartei! Weiterlesen
Bürger, Angestellte, Handwerker, Selbständige, .... es geht um unsere Existenz!
Bolkestein-Richtlinie: Abstimmung im Ausschuss für Binnenmarkt - der Widerstand muss verstärkt werden! Weiterlesen
Sorge beim Deutschen Städte- und Gemeindbund (DStGB) und bei Europaminister Breuer über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
Dr. Gerd Landsberg (DStGB) und Europaminister Michael Breuer sind über die Einschränkung des kommunalen Handlungsspielraumes durch den Europäischen Gerichtshof in der Daseinsvorsorge besorgt. Weiterlesen
Notizen aus dem Kreistag
Die 16. Sitzung des Kreistages am 2. November 2005 hatte es inhaltlich und vom Umfang her in sich. Insgesamt 26 Tagesordnungspunkte, darunter den inhaltsschweren: Wahl des Landrates/der Landrätin für acht Jahre. Mit Recht titelt die MOZ zur Landratswahl: „Klares Votum für den Kandidaten aus Werbig" und das ist Herr Gernot Schmidt, langjähriger... Weiterlesen
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