Zwischenstand 2016

vor rund zwei Jahren sind Sie an die Wahlurnen gegangen und haben einen neuen Landtag gewählt. Im Ergebnis konnten wir unsere Regierungsarbeit fortsetzen - und schon eine ganz Menge in Ihrem Sinne erreichen:

Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger,

vor rund zwei Jahren sind Sie an die Wahlurnen gegangen und haben einen neuen Landtag gewählt. Im Ergebnis konnten wir unsere Regierungsarbeit fortsetzen - und schon eine ganz Menge in Ihrem Sinne erreichen: 

• Wir haben ein umfangreiches Investitionspaket für die Kommunen auf den Weg gebracht.
• Wir werden die Lohnuntergrenze bei Aufträgen der Öffentlichen Hand weiter erhöhen. Niemand soll dann noch weniger als 9,00 Euro pro Stunde verdienen (wird voraussichtlich im September beschlossen).
• Wir haben das Landespflegegeld erhöht.
• Wir haben für die Schulen im Land so viel neue Lehrerinnen und Lehrer eingestellt wie noch nie.
• Längeres gemeinsames Lernen - für uns ein wichtiges Anliegen - wird gestärkt. 
• Wir haben den Betreuungsschlüssel in den Kitas verbessert und damit den Kindern mehr Zuwendung ermöglicht. Was die sehr unterschiedlich hohen Elternbeiträge in den Kommunen und bei unterschiedlichen Trägern anbelangt, so bleibt noch einiges zu tun. In einem ersten Schritt haben wir aber mehr Transparenz hergestellt.
• Wir haben die Studentenwerke besser ausgestattet und das Duale Studium voran gebracht.
• Für die vielen Flüchtlinge haben wir eine menschenwürdige Erstaufnahme gewährleistet - und für ihren Aufenthalt generell die Standards verbessert. Eine elektronische Gesundheitskarte wurde eingeführt. Die Integration der Flüchtlingskinder in den Schulen haben wir gemeistert und für die systematische Unterstützung der Bildung von Geflüchteten und Asylsuchenden die Weichen gestellt.
• Die Programme für Familien-, Gleichstellungs- und Behindertenpolitik haben wir weiterentwickelt und die Finanzierung Enwicklung der Krankenhäuser voran gebracht.

Die wichtigsten Einzelheiten stellen wir Ihnen hier auf dieser Seite in den nächsten Tagen vor.