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Sven Kindervater

#Sonntagsgedanken: Bitte ganz leise.

Morgen nun entscheidet sich, ob sich Hamburg oder Berlin um die Olympischen Spiele bewerben wird. Beide Städte haben mit den leisen und vermeidlich kleinen Problemen des Alltags zu kämpfen und stecken dennoch so viel Energie in das Laute und Große. Warum eigentlich? Ein Plädoyer für die stille Seite der Politik.

Morgen nun entscheidet sich, ob sich Hamburg oder Berlin um die Olympischen Spiele bewerben wird. Beide Städte haben mit den leisen und vermeidlich kleinen Problemen des Alltags zu kämpfen und stecken dennoch so viel Energie in das Laute und Große. Warum eigentlich? Ein Plädoyer für die stille Seite der Politik.

 

Politiker wollen – nein müssen! -  gewählt werden und dazu gehört vor allem, dass man sie kennt. Da bleibt dann natürlich die Frage: Für was? Es gilt, etwas vorweisen zu können. Doch leider zählt dazu nur selten, einfach dafür gesorgt zu haben, das alles läuft. Fotos werden von Eröffnungen gemacht und von großen Festen. Baut man heute keine Denkmäler mehr, wird der Erfolg dennoch meist ein der Masse neugeschaffenem Beton gemessen.

 

Die ungewöhnliche Ruhe

Das Phänomen kennen viele noch aus der Kindheit, wie John Oliver dieser Tage feststellte: Stellen Sie sich das Problem mit LEGO vor. Eine Brücke bauen macht Spaß. Sie kaputt zu machen auch. Aber was ist, wenn das Spielset fertig geliefert kommt und Sie müssen einfach nur dafür sorgen, dass es nicht einstürzt? Wenn Sie alles richtig machen, passiert gar nichts und irgendwann geben Sie einfach den Löffel ab – fertig. Kann man damit in der Politik erfolgreich sein?

Natürlich wollen viele Politiker auch etwas vorzeigen können, Narzissmus und Egoismus sind in der Politik nicht gerade rar gesät. Allerdings wird das auf der anderen Seite auch von ihnen verlangt. Die taz fragte am Samstag Bodo Ramelow, warum er es als Ritterschlag empfinden würde, dass man die ersten 100 Tage Rot-Rot-Grün gar nicht bemerkt habe. Dabei ist auch der taz klar, dass die Regierung nicht untätig war. Allerdings war sie eben nicht sehr laut.

 

Das langweilige Ausführen

Politik ist neben dem gestalterischen Element zu großen Teilen auch einfach nur schlichtes Verwalten. Nicht umsonst heißt ein Bürgermeister offiziell Hauptverwaltungsbeamter. Den Zustand, endlich alles abgearbeitet zu haben, gibt es nicht. Einen Jugendclub zu bauen und zu eröffnen mag viel Applaus geben, aber die eigentliche Arbeit geht dann erst los. Das Gebäude wird ständig genutzt und auch eben abgenutzt, alle zwei bis drei Jahre wechseln die Jugendgruppen, das zeigen die Erfahrungen und die eigentliche Arbeit mit ihnen ist ein ständiges Auf und Ab der Gefühle. Gebäude wollen gepflegt werden, Bildungskonzepte weiterentwickelt, Streitigkeiten geschlichtet.

Das gilt auch für viele andere Bereiche. Aus dem Neuenhagener Rathaus hört man, dass man zum Erhalt unserer Straßen eigentlich einen Bedarf von 1 Mio € pro Jahr sieht – vorgesehen sind derzeit im Schnitt 200.000€. Und während manch einer nach wie vor von einer komplett erneuerten Ernst-Thälmann-Straße träumt, wurde deren Instandsetzung im Jahr 2014 eher stillschweigend hingenommen.

 

Massenware schafft Distanz

Allerdings sollten Politiker zur Kenntnis nehmen, dass die fehlende Aufmerksamkeit beim großen Publikum nicht gleichzusetzen ist mit Unkenntnis in der Bevölkerung. Häufig hört man dieser Tage, dass viele Deutsche das Gefühl haben, es gäbe eine zu große Distanz zwischen ihnen und der Regierung. Die Probleme, welche auf großer Bühne diskutiert werden, haben mit dem des Einzelnen immer weniger zu tun. Und so erlebt die Politik wie die Musik das Problem, dass sie möglichst viele auf einmal erreichen will und damit so wirklich niemanden mehr. Natürlich ist es nett, was aus den Radios dudelt, sonst würde es ja keiner hören. Aber ein „Child in Time“ der Neuzeit sucht man vergebens. Massenware statt ehrliche Innovation.

Der Unmut in der Bevölkerung rührt auch aus der häufigen Unfähigkeit der Politik, konkret handeln zu können. Die Unbeliebtheit der EU in der Bevölkerung ist eigentlich nicht zu erklären. Deutschland hat bis heute nur von der EU profitiert, selbst wenn die Südländer leiden dürften. Doch was kommt davon bei den Menschen an? Wenn Verordnungen nicht auf das individuelle Problem zugeschnitten sind, entsteht Distanz. Da hilft es auch nicht, dass man es dort mit einer Verwaltung zu tun hat, die weniger Angestellte als die Stadt Wien hat, dessen Parlament mit weniger Mitarbeitern als ein deutsches Landesparlament auskommen und welches vollkommen ohne wissenschaftlichen Dienst arbeiten muss. Die Mär vom unmenschlichen Bürokratiemonster bleibt in den Köpfen.

 

Strukturelle Lösungen

Es ist vollkommen verständlich, wenn sich die Menschen von ihrer Regierung das Lösen von Problemen wünschen. Sätze wie der von Kennedy „Frag‘ dich, was du für dein Land tun kannst“ sind purer Hohn, wenn immer weniger Zeit für die Familie bleibt, Löhne sinken und das Verwirklichen des eigenen Traums immer unrealistischer erscheint. Das Auseinanderklaffen der Schere zwischen Arm und Reich bedeutet doch nichts anders, als dass das Mehr an Geleistetem immer weniger bei denen ankommt, die es auch geleistet haben. Der Wunsch, endlich auch einmal was zu bekommen, ist vollkommen logisch.

Brüssel muss dieser Tage lernen, dass es seinen Ländern mehr Selbstständigkeit einräumen muss. Bund und Land müssen das aber ebenso. Der Wunsch nach mehr Mitbestimmung und das verstärkte Hinwenden bei Problemen an die Politik muss auch strukturelle Veränderungen nach sich ziehen. Eine direkte Demokratie bedeutet eben auch eine händelbare Demokratie und das funktioniert nicht mit politischer Massenware.

 

Beton und Spektakel entfremden

Dass sich die Politik dennoch dem Großen zuwendet wie nun Olympia, wird eben nicht den erwünschten Effekt haben, dass sich Unmut verringert. Auch wir als LINKE mussten bei den Landtagswahlen lernen, dass die vielen kleinen Enttäuschungen in der Summe sehr schmerzhaft sein können. Diese herbe Niederlage hat uns nicht zuletzt deshalb so überrascht, weil wir uns bei den lauten Themen in guter Verfassung wähnten.

Es mag manch einem Politiker aufgrund seines Naturells widerstreben. Doch was nützt uns ein Stall voller Gockel, wir bekommen ja doch kein Ei! Politik muss im Miteinander wieder verstärkt Menschen ganz individuell unterstützen können. Auch die Wirtschaft muss wieder lernen, das Erarbeitete fair zu teilen. Ist das im Kapitalismus nicht möglich, braucht es eben auch hier neue Lösungen. Summiert wiegen die kleinen Erfolge immer mehr. Der Versuch, das krampfhaft mit immer größeren Projekten auszugleichen, wird nicht funktionieren. Wer die Entfremdung von Politik umkehren will, wird das mit Beton und Spektakel nicht schaffen.


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