Neuanfang der politischen Kultur + 1 Kommentar

vom Göttinger Parteitag berichtet der Delegierte von Märkisch-Oderland Sven Kindervater

Man kennt das: Durchhalteparolen, Schönreden, Verschleiern – das Bild, was Politiker zeichnen, ist häufig fernab jeder Realität. Nicht so in Göttingen. Nach anfänglichen und durchaus überraschenden Wahlerfolgen steckt die Partei in ihrer tiefsten Krise seit Gründung. Dabei ist der Zusammenschluss aus WASG und PDS noch nicht so lange her, ein Drittel aller Mitglieder sind gar erst nach 2007 eingetreten – woher kommt der Stimmungswandel von Wählern bei der jüngsten deutschen Partei, jünger gar als die Piraten? Der Göttinger Parteitag hat sich für Politik dieser Tage ungewohnt aufrichtig und schonungslos ehrlich mit dieser Frage beschäftigt.

Die Probleme der Partei sind vor Allem im Umgang miteinander zu suchen. Parteien sollen durchaus miteinander diskutieren, das toleriert jeder Sympathisant. Sie dürfen sich zuweilen auch mit sich selbst beschäftigen. Doch wenn der Umgang geprägt wird durch Zwietracht, Intrige und auch purem Hass, wie es Gregor Gysi beschrieb, dann verschwindet auch das Vertrauen an eine echte politische Alternative. Dabei ist sich DIE LINKE in ihren Inhalten sehr einig: Das Erfurter Parteiprogramm wurde von 95%  befürwortet. Jedoch ist die politische Kultur, das Miteinander eben auch Ausdruck davon, ob man Werte wie Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden zunächst auch bei sich selber verinnerlicht hat. Viele, welche einst der LINKEN ihre Stimme gaben, bringen derzeit deutlich zum Ausdruck, dass sie ihr das nicht mehr zutrauen. Und sie haben Recht. Das hat Göttingen verstanden und zwei Menschen an die Spitze gewählt, welche für einen Neuanfang des innerparteilichen Dialogs stehen.

Katja Kipping und Bernd Riexinger sind keine großen Redner und werden kein neues Programm aus dem Hut zaubern. DIE LINKE setzt nach wie vor auf die richtigen Themen, sie gestaltet in Kommune und Land aktiv mit und sie legt den Finger in die Wunde der Regierenden in Bund und den anderen Ländern. Das neue Führungsduo wird vor allem das Miteinander neu organisieren. DIE LINKE muss jetzt ihre Hausaufgaben machen, muss mit ihrem Politikstil im 21. Jahrhundert ankommen. Jetzt ist es Zeit, mit Mut und Freude das Neue zu wagen. Dazu braucht sie Jede und Jeden, welche sich für eine solidarische, gerechte, demokratische und friedliche Gesellschaft einsetzen wollen, dringender als je zuvor.

Denken doch auch Sie mal drüber nach.

Sven Kindervater

Lesermeinung

Die Probleme der Partei, liegen weit in der Vergangenheit, die nicht vergangen ist.
Bekenntnissen und Lippenschwüren zum Trotz kaufen die Wähler nicht mehr alles, auch nicht manche Märchen der Linken, Stellvertreter derjenigen zu sein, die Harz 4 beziehen müssen. Stegbügelhalter in Strausberg und Berlin entlarven linke Positionen. 
Während eines Friedensfestes von Linken in einer Veranstaltung mit Friedrich Wolf zum Thema DDR Recht bin ich als damals Linker aus dem Raum verwiesen worden, weil ich fragte, ob das Schießen auf Menschen die die DDR verlassen wollten mit dem DDR Recht konform ging. Schon diese Frage löste Unmut und Aggression aus. Für mich war damals klar, ich bin in der falschen Partei. Nicht das Wahlvolk, die Linken selbst sind es, die sich nicht mit der Vergangenheit auseinandersetzen können. Das sind die
Sargnägel  der Partei. Wer Glaubwürdig sein will, muss sich seiner Vergangenheit bewusst sein, nicht nur als Parteibeschluss.

Uwe Hamann

160612