Koalition hält Wort

DIE LINKE teilt die Intention der Volksinitiative und erkennt deren Engagement an. In der Koalition haben wir uns geeinigt, den Wünschen der Volksinitiative weitgehend entgegen zu kommen und zügig zusätzliche Mittel bereitzustellen:

DIE LINKE teilt die Intention der Volksinitiative und erkennt deren Engagement an. In der Koalition haben wir uns geeinigt, den Wünschen der Volksinitiative weitgehend entgegen zu kommen und zügig zusätzliche Mittel bereitzustellen:

• So erhöhen wir ab 2015 den Zuschuss für die Kunstschulen – wie gefordert – um 400.000 Euro.

• Das Förderprogramm „Musische Bildung für alle“ wird mit 1,3 Mio. Euro fortgesetzt und die Landesregierung soll prüfen, ob eine Verankerung im Musikschulgesetz möglich ist.

•  Außerdem soll ab dem Haushalt 2017 die Förderung der Musikschulen um 2,1 Mio. Euro auf dann 4,8 Mio. Euro angehoben werden. Gerade der letzte Punkt ist ein Erfolg der Fraktionen der LINKEN und der SPD, da man in den Koalitionsverhandlungen noch auf einem Haushaltsvorbehalt bestanden hat – dieser Vorbehalt ist nun gestrichen.

DIE LINKE hat großen Respekt vor der qualitativ hochwertigen Arbeit in den Musikschulen des Landes und dankt allen Beteiligten in der musischen Bildung für ihr Engagement. Wir teilen den Wunsch der 39.000 Unterstützer der Volksinitiative nach einer umfassenden sowie guten musischen Bildung und werden uns in diesem Sinn weiter stark machen.