In der Jungen Welt vom 03.01.2011

- gelesen von Heinz Scharf + 2 Kommentare

publizierte Gesine Lötzsch einen Beitrag, der für die Programmdiskussion richtungsweisend sein kann. Sie spricht sie hier klar und deutlich für den Kommunismus aus. Die Partei solle einen Weg dahin finden.

Der sei nur zu entdecken, "wenn wir uns auf den Weg machen und ihn ausprobieren – ob in der Opposition oder in der Regierung". Es werde nicht den einen, sondern sehr viele unterschiedliche Wege geben, die zum Kommunismus führten. Der Beitrag erschien im Zuge einer Veranstaltung unter dem Motto "Wo bitte geht's zum Kommunismus?"

Antwort auf die Krise: Karl Marx. Gesine Lötzsch bezweifelt, dass die "Verteilungsdemokratie der Bundesrepublik" geeignet ist, auf die Euro-Krise, den Klimawandel, ein Zerbrechen der EU und eine denkbare Übernahme der US-Regierung durch "radikal-fundamentalistische Christen" angemessen zu reagieren.

"Wer behauptet, für dieses Szenario eine Strategie in der Schublade zu haben, der ist ein Hochstapler". Sie selbst bevorzuge eine durch Rosa Luxemburg geprägte "revolutionäre Realpolitik", die sich vor allem an die Arbeiter richte. "Es sollen Tagesfragen beantwortet und Kapitalismus und Militarismus zurückgedrängt werden mit dem Ziel, diese schließlich zu überwinden."

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe warf Lötzsch eine "skandalöse Kommunismus-Sehnsucht" vor. Sein CSU-Kollege Alexander Dobrindt empörte sich über eine "verfassungsfeindliche Gesinnung bis in die Führungsspitze". SPD- Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier rief die Führung der Linkspartei zu einer Klärung auf.

Und wenn sich der Klassengegner wieder einmal empört erregt, so muss doch wohl viel Wahres daran sein?!!

Heinz Scharf

Ein Gespenst geht um ... Die heftigen Reaktionen beweisen wieder einmal: Es wäre besser gewesen, man hätte den Artikel bis zum Ende gelesen. Denn dort heißt es: "Es sind viele Bausteine, mit denen wir darum kämpfen, in der heutigen bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft über sie hinaus zu wirken, die Profitdominanz über Wirtschaft und Gesellschaft zu überwinden, die Ansätze einer neuen Gesellschaft »hineinzupressen« in die alte, bis sich beweist, daß dem demokratischen Sozialismus die Zukunft gehört."

Klaus Biedka

wenn dem demokratischen Sozialismus die Zukunft gehört, davon gehe ich aus, warum muss der Begriff Kommunismus dafür herhalten. Sprache erzeugt Bilder, Bilder die mit der Vergangenheit zusammenhängen, Vergangenheit, die Menschen ausgehalten haben. Der Begriff sagt soviel wie das Himmelreich aus. In unserem  Programm wird der Begriff "demokratischer Sozialismus" nicht beliebig verwendet, sondern grenzt sich vom Begriff Kommunismus deutlich ab.
Gesine Lötzsch täte gut daran,  die Worte so zu verwenden, wie unser Programm es auch macht.

Uwe Hamann