Finanzsituation der Brandenburger Kommunen

Mit rund 60 Prozent liegen die neuen Länder weiter unter dem Niveau der Einnahmen der westlichen Länder. Die zukünftigen Neuregelungen der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab dem Jahr 2020 haben erhebliche Auswirkungen auf die Brandenburger Kommunen und stellen das Land vor neue Herausforderungen, die bis dahin bewältigt werden müssen.

Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski hat anlässlich der in Berlin stattfindenden Konferenz "Kommunales Infrastruktur-Management" einen Fachvortrag zum Thema "Kommunalfinanzen – Aktuelle Erfahrungen und Herausforderungen" gehalten. Auf der Konferenz wurden wissenschaftliche Arbeiten präsentiert, in denen aktuelle Fragestellungen mit Bezug zum kommunalen Infrastruktur-Management untersucht werden. In ihrem Vortrag sprach die Finanzstaatssekretärin über die Finanzsituation der Brandenburger Kommunen und den kommunalen Finanzausgleich in der Mark. Sie verwies darauf, dass bei den Steuereinnahmen noch immer erhebliche Unterschiede zwischen den alten und neuen Ländern existieren. Mit rund 60 Prozent liegen die neuen Länder weiter unter dem Niveau der Einnahmen der westlichen Länder. Die zukünftigen Neuregelungen der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab dem Jahr 2020 haben erhebliche Auswirkungen auf die Brandenburger Kommunen und stellen das Land vor neue Herausforderungen, die bis dahin bewältigt werden müssen.