Dafür steht DIE LINKE. Das neue Programm in der Debatte.

Zu diesem Thema hatte die Rosa-Luxemburg-Stiftung im 17. Neuenhagener Gespräch Horst Kahrs, Leiter des Bereiches Strategie und Politik in der Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE eingeladen.

Der Referent nannte Gründe, weshalb DIE LINKE ein neues Programm braucht. Vieles habe sich geändert seit dem Chemnitzer Programm 2003. Der Zusammenschluss von PDS und WASG gehört dazu. Etwa ein Drittel der Parteimitglieder ist erst nach diesem Ereignis in die Partei eingetreten. Die Partei DIE LINKE kann auf erfolgreiche Jahre verweisen. So ist sie heute in dere Mehrheit der Landtage nicht mehr wegzudenken.

Der Zeitpunkt für die Programmdiskussion sei gut gewählt, so Horst Kahrs, wir haben keinen Zeitdruck.. Wofür DIE LINKE steht, sei ja allgemein bekannt. Das reiche aber für die Programmdebatte nicht aus. Das Programm muss so geschrieben sein, dass sich alle Parteimitglieder darin wieder finden, aber auch die Bündnispartner müssten es verstehen.

Die Gesprächspartner waren sich einig, dass es bis zum Programmparteitag im nächsten Jahr noch viel zu diskutieren gibt. Das 17. Neuenhagener Gespräch bildete einen guten Auftakt dazu. Es ist bereits beschlossene Sache, dass die Programmdiskussion im Herbst fortgesetzt wird. Der Arbeitskreis Neuenhagener Gespräche der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg wird hierzu rechtzeitig informieren. Er wird einen neuen Leiter erhalten. Ich darf mich für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren recht herzlich bedanken.

Hartwig Wolff