Atomkraftwerke abschalten – Atomwaffen verschrotten

Erster gesamtdeutscher Ostermarsch am ehemaligen Grenzübergang Heinrich-Heine-Straße in Berlin, 1990.

Eine Betrachtung von Hartwig Wolff + 1 Kommentar

Die Atomkatastrophe in Japan verlangt nicht nur, sofort alle AKW abzuschalten sondern auch alle Atomwaffen zu verschrotten. Sie sind nicht weniger gefährlich. Ich verweise auf  Aufrufe zu den diesjährigen Ostermärschen und der Losung: "Atomwaffen abschaffen - Atomkraftwerke abschalten".

Der Ostermarsch Ruhr 2011 z. B. erklärt: „So wie wir keine Atomkraftwerke mehr in unserem Land wollen, wollen wir auch keine Atomwaffen. Hiroshima hat die schreckliche Wirkung von Atomwaffen gezeigt, Tschernobyl die tödlichen Gefahren der atomaren Energieerzeugung.“ (beim Verfassen des Aufrufs war Fukoshima noch nicht passiert)

Die Ostermärsche haben schon eine lange Tradition. Sie verstanden sich als politische Protestaktionen der Friedensbewegung, deren Ursprünge auf britische Atomwaffengegner in den 1950er Jahren zurückgehen. Der erste Ostermarsch in Deutschland fand 1960 statt. Bis in die Gegenwart haben sich die Ostermärsche als regelmäßig jährlich um die Osterfeiertage herum stattfindende Demonstrationsform der Friedensbewegung etabliert, sowohl in Deutschland als auch in vielen anderen Mitgliedsstaaten der NATO. Die Ostermärsche hatten Höhen und Tiefen. Entscheidend waren die aktuellen Anlässe. Die erste Demonstration endete am Ostermontag 1960 mit rund 1.200 Teilnehmern beim Truppenübungsplatz Bergen-Hohne.

In den folgenden Jahren gingen an den Osterfeiertagen immer mehr Menschen an immer mehr Orten auf die Straße, um für ein Ende der atomaren Bewaffnung und des nuklearen Wettrüstens in beiden Lagern des Kalten Krieges zu demonstrieren. 1962 beteiligen sich schon etwa 50.000 und 1966 sogar rund 140.000 Menschen an den Märschen. Ihren Höhepunkt erreicht die Bewegung 1968 mit über 200.000 Teilnehmern. Nachdem die Ostermarsch-Bewegung in den 70er Jahren an Bedeutung verloren hat, wird sie durch die Friedensbewegung der 80er Jahre wiederbelebt. An den Ostermärschen der Jahre 1982 und 1983 nehmen mehrere 100.000 Menschen teil. Mit dem Ende des Kalten Krieges und dem Zerfall des Ostblocks hat aber das Interesse an den Ostermärschen inzwischen wieder erheblich nachgelassen. Waren zu Spitzenzeiten der Ostermärsche noch Hunderttausende auf den Beinen, so beteiligten sich 1993 in Deutschland gerade noch 70.000 Menschen an den Veranstaltungen (Informationen von Wikipedia). Ostern 2011 könnte zu einem neuen Höhepunkt werden. Das ergibt sich aus dem aktuellen Anlass der Katastrophe in Japan und der nach wie vor zögerlichen Haltung der schwarz-gelben Bundesregierung zum Atomausstieg . 

"Die große Mehrheit der Bevölkerung will kein Moratorium, sondern den schnellen Ausstieg aus der Atomenergie", erklärte die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zur Diskussion über eine Aussetzung der AKW-Laufzeitverlängerung. Wir begehen dazu noch, ein Tag nach Ostern, den 25. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl.

Hartwig Wolff

Lesermeinung

Sehr geehrter Herr Wolff,

vielen Dank für Ihr Engagement und Ihr Interesse an den Positionen der LINKEN. Natürlich werden wir (wie immer) zur Teilnahme an den Ostermärschen mobilisieren.

Mit Frankreich, Großbritannien und Russland befinden sich drei Staaten auf dem europäischen Kontinent, die über Atomwaffen verfügen. Hinzu kommen die Atomwaffen, die durch die USA in Europa stationiert sind. Diese befinden sich in Deutschland, Italien, den Niederlanden und Belgien. Sie sind für Aufgaben im Rahmen der NATO vorgesehen. Im Kriegsfall ist ihr Einsatz durch die USA sowie durch die Länder, in denen sie stationiert sind, geplant. Für diese Art der aktiven Mitwirkung der sogenannten Stationierungsstaaten an möglichen Atomschlägen wurde ein eigener Begriff entwickelt: die „Nukleare Teilhabe“.

Europa muss in Sachen Abrüstung eine Vorreiterrolle einnehmen. Deutschland muss auf seine „Nukleare Teilhabe“ verzichten. Die „Nukleare Teilhabe“ stellt einen Bruch des Atomwaffensperrvertrages dar. Dieser verbietet die Verbreitung von Atomwaffen und verpflichtet Staaten auf die Abrüstung von Kernwaffen. Über die „Nukleare Teilhabe“ verfügt Deutschland unter Freigabe durch die USA im Ernstfall über die Möglichkeit Atomwaffen einzusetzen.

DIE LINKE fordert den sofortigen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und Europa. DIE LINKE setzt sich ein für eine vollständige Abrüstung sämtlicher Atomwaffen in Europa und weltweit. Aktive Schritte zu einer atomwaffenfreien Welt müssen unternommen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Tanju Tügel
Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE