Zum 60. Jahrestag der Gründung der SED Stellungnahme des Sprecherrates der Historischen Kommission beim Parteivorstand der Linkspartei.PDS

Am 21. und 22. April 2006 jährt sich zum 60. Male die Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, hervorgegangen aus dem Zusammenschluss von KPD und SPD. Dieses historische Ereignis ist nicht nur umstritten wie eh und je; es wird auch nach wie vor in vordergründiger Manier für den politischen Schlagabtausch genutzt. Da interessiert... Weiterlesen

Gespräch mit Dr. Andre Brie

Die Linke.PDS-Fraktion hatte zu einer interessanten Diskussionsrunde über die Konsequenzen der von Brüssel angestrebten und kurz vor der Beschlussfassung stehenden Europäischen-Dienstleistungsrichtlinie (Bolkestein-Hammer) in die Arche eingeladen. Kompetenter Gesprächspartner war Dr. Andre Brie, Mitglied des Europäischen Parlamentes,... Weiterlesen

»Bolkestein« in Brandenburg Dienstleistungsrichtlinie ohne »richtige Linie«

Der für Europaangelegenheiten zuständige Staatssekretär Brandenburgs erklärt, der gefundene Kompromiss über eine EU-Dienstleistungsrichtlinie böte ein Beispiel für den Einklang von Erhalt und Weiterentwicklung des Europäischen Sozialmodells mit Entbürokratisierung für mehr  Wirtschaftswachstum. Sie bringe Rechtssicherheit und wahre den Schutz von... Weiterlesen

"Bolkestein"-Hammer - Was soll das, was ist das und was bringt es?

Firmen sollen die Möglichkeit bekommen, Briefkastenniederlassungen in jedem beliebigen Land Europas zu eröffnen – ohne Auflagen und Kontrollen. Alles richtet sich dann nach den Regelungen des Landes, in dem die Firmen einen Briefkasten haben. Alle Beschäftigten werden dann nach dem im so genannten Herkunftsland geltenden Tarif bezahlt. Dieses... Weiterlesen

Auf ein Wort… Lokale Agenda 21

Die Linke.PDS-Fraktion hat zur Beschlussfassung am 6.4.2006 eine Vorlage eingereicht, die einen Agenda 21-Prozess in Neuenhagen eröffnen soll. Wenn eine Mehrheit in der Gemeindevertretung der Vorlage zustimmt, werden wir als Linke.PDS einen demokratischen Willensbildungsprozess einleiten und moderieren, der zur Entstehung eines Leitbildes – einer... Weiterlesen

Land des Lächelns

Ein Lächeln gilt als billigste touristische Investition. Ohne Freundlichkeit und Gastfreundschaft lockt man keine Besucher an. Diese Schlagwörter kommen denn auch zur Genüge im jetzt vorgelegten neuen Tourismuskonzept des Landes Brandenburg vor. Weiterlesen

Download Ausgabe April und Einleger als PDF - Auf ein Wort - Zur lokalen Agenda - Informationen aus dem Ortsvorstand - Programmdiskussion der Linken Weiterlesen

Brief von Dr. Helmut Markov - Mitglied des Europäischen Parlamentes

an bekannte und unbekannte Fragesteller zu seinem Abstimmungsverhalten zur "Kuba-Resolution" und zur Versachlichung der Diskussion Weiterlesen

So schnell wie möglich – so langsam, sorgfältig und offen wie nötig!

Wir, die Vorstände der Linkspartei.PDS Märkisch-Oderland, Frankfurt (Oder) und Oder-Spree und die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) Oderland-Spree, sind uns einig, dass wir nur durch konkrete Projekte zu einem Verständigungsprozess der demokratischen Linken auf dem Weg zu einergemeinsamen, neuen Partei in unserer Region kommen... Weiterlesen

Es geht um 250 000 Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst - und mit welcher "Wahrnehmung", "Kompetenz" und "Verantwortung" treten SPD/CDU/CSU im Bundestag an?

In dieser Auseinandersetzung geht es darum, dass sich gerade der öffentliche Dienst, voran die Länder, zum Vorreiter bei der Umsetzung der Beschlusslage des Bundesverbandes der Deutschen Industrie machen soll. Weiterlesen