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Überraschender Beginn der Gemeindevertretung - Was wird aus dem Schulcampus?

Zu Beginn des Tages machte alles den Anschein, als ob am Abend eine ruhige und kurze Gemeindevertretersitzung auf alle Beteiligten warten würde. Der für den Vorabend gebuchte Fraktionsraum für die Linksfraktion zur möglichen Beratung für die überarbeitete Beschlussvorlage zum Schulcampus wurde wieder abgesagt größere Änderungen der Tagesordnung sollten uns nicht erwarten.

Aber wieder einmal ließ der Bürgermeister sich nicht lumpen und kam mit einer Tischvorlage zum Schulcampus für den nichtöffentlichen Teil um die Ecke. So gab es dann schon vor Sitzungsbeginn in allen Fraktionen und später dann auch bei der Abstimmung zur Tagesordnung erheblichen Gesprächsbedarf. Für die Zuschauer*innen war das nicht einfach zu verstehen, offensichtlich aber ein Beschluss von großer Tragweite.

Zu Recht wurde von den Abgeordneten bemerkt, dass sich  „Tischvorlagen“, also kurzfristige Beschlussvorlagen, die erst zu Sitzungsbeginn vorliegen, zu für Neuenhagen wichtigen Bauprojekten häufen, man aber weder in der Fraktion darüber diskutieren, noch sich in Ruhe ein Bild dazu machen konnte. Fraglich bleibe auch, warum diese Beschlussvorlage nur im nichtöffentlichen Teil besprochen werden sollte, da der Schulcampus für alle Neuenhagener*innen ein wichtiges Thema ist.

Nicht nur als Zuschauer fragte man sich, was der Bürgermeister vor der Öffentlichkeit zu verbergen versuche. Verstehen konnte man aber, dass der Bürgermeister mit seiner Vorlage auch die im Dezember 2019 von der Gemeindevertretung beschlossene  wichtige 3-Feld-Sporthalle in die von ihm bevorzugte Zweifeldsporthalle verkleinern möchte, um Geld zu sparen. Kritisch wurde hier angemerkt, dass wir die große Sporthalle auch für die weiterführende Schule benötigen. Der Bürgermeister lenkte bereits an dieser Stelle ein und zog den entsprechenden Satz zurück.

Und nun? Die Gemeindevertretung hat den besagten TOP zum Schulcampus nichtöffentlich beraten. Von den Ergebnissen wissen wir noch nichts, obwohl eine nichtöffentliche Beratung eigentlich nicht bedeutet, dass darüber nicht berichtet werden darf.


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