Saubere Straßen im Ort

- werden wir scheinbar nicht mehr bekommen, wenn wir es
nicht wagen, quer zudenken!

Gleich in zwei Tagesordnungspunkten beschäftigte sich die Gemeindevertretung mit der Straßenreinigung und der Pflege des Straßenbegleitgrüns, kurz gesagt mit der Ordnung in unserer Gemeinde, dem optischen Eindruck, den Neuenhagen macht.

Und damit ist es im Moment ja wieder nicht gut bestellt. Über die fragwürdige Straßenreinigungsleistung der Firma RUWE ist schon viel gesagt und geschrieben worden.

Geändert hat sich leider wenig. Und auch das Straßengrün steht an vielen Orten schon meterhoch, die Linden ragen weit in den Straßenraum hinein, und unser Bauhof rückt
ständig zu Gulli-Notreinigungen aus, um zu verhindern, dass Neuenhagen nach heftigen Regengüssen im Wasser untergeht.

Ein Dilemma, indem wir nun seit zwei Jahren stecken, nämlich seit dem Ende des Vertrages der Gemeinde mit der Firma Landschaftsgestaltung Helmut May, seitdem müssen wir die Leistungen öffentlich und europaweit ausschreiben. Die Firmen jedoch, die dann in die Vergabeauswahl kommen, zeichnen sich durch günstige finanzielle Konditionen, aber auch durch Unkenntnis des Ortes und der Spezifika vor Ort aus. Das Ergebnis kennen wir: falsches und schweres Gerät macht selten sauber, dafür aber viel kaputt im Ort. Die nötige Handreinigung dagegen ist teuer und im Vergabeverfahren häufig nicht mit kalkuliert. Sonst könnte man nicht diese Preise bieten. Und im Abschluss des Vergabeverfahrens stimmt die Gemeindevertretung dann der Vergabe an den günstigsten Anbieter zu, wissend, dass zu diesen Preisen nicht ordentlich gereinigt werden kann, wissend darum, dass wir in Kürze mit massenhaften (berechtigten) Beschwerden aus der Bevölkerung zu rechnen haben. Die zweifelhafte Krönung des Vorganges erlebten wir nun, nachdem die Firma allround Service, die erst Anfang des Jahres den Auftrag erhielt, selbigen zurückgab, weil sie es nicht schafft, sodass die Pflege des Straßenbegleitgrüns von der Firma RUWE übernommen wurde. Überraschend kam das alles nicht. Dass ein vernünftiges Arbeiten zu diesen Preisen gar nicht gehen kann, monierte ich schon im Hauptausschuss vor der Vergabe. Doch die Verwaltung schätzte ein, dass „alles auskömmlich kalkuliert, die Referenzen überprüft und ohne Beanstandung sind, die Vergabe empfohlen werden kann.“ Und im selben Atemzug (und fast denselben Empfehlungen durch die Verwaltung) sollte die Gemeindevertretung jetzt die Vergabe der Straßenreinigung im nächsten Jahr an eine Firma beschließen, die noch preiswerter arbeiten will als die vorherigen Anbieter. Das kann nicht gut gehen. Und so stellte die Fraktion DIE LINKE den Antrag, die Ausschreibung zu annullieren, den Leistungskatalog der Ausschreibung zu qualifizieren und gegebenenfalls noch einmal auszuschreiben.

Die neuerliche Ausschreibung hat vor allem zum Ziel, noch einmal mögliche Varianten abzuwägen und -hoffentlich!- am Ende der Diskussion zu dem Schluss zu kommen, dass nur eine kommunale Lösung für die Straßenreinigung, Pflege des Straßenbegleitgrüns und die Laubentsorgung der richtige Weg ist. Uns ist klar: jede neue Ausschreibung bringt nur neue Leistungs- und Lohndumper auf den Plan. Hierin kann die Lösung nicht liegen, sondern darin, dass wir als Gemeinde die Leistung selber erbringen. Mit Neuenhagener Knowhow, mit Neuenhagenern als Arbeitnehmer, mit der Flexibilität, die man hat, wenn man vor Ort ansässig und tätig ist, wenn man weiß, dass aller Augen auf die Qualität der erbrachten Leistung gerichtet sind. Welche Betriebsform dafür gewählt wird kommunale Lösung oder privatwirtschaftliche oder eine Mischung aus beidem Public-private-partnership) wird man sehen müssen, welche günstiger ist.

Stephan Wende