Gemeindevertretung tagt online – scheinbar endlos

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Die Sitzung der Gemeindevertretung am 10.06.2021 fand erneut online statt. Bereits Mitte Mai hatte Bürgermeister Scharnke eine Entscheidung über das Format der Durchführung verlangt – angesichts der noch hohen Zahlen und unsicheren Aussichten und mit Blick auf die nicht zufriedenstellende Impf-Situation hatte die Vorsitzende eine Sitzung als Videokonferenz entschieden. So war es dann auch.

Vorbei sind die Zeiten, als das Doppel Goetz & Obendorf gemeinsam die Sitzung durchführte und zu Beginn witzelte, ob man um 19.45 Uhr oder erst 20.15 Uhr fertig sein würde. Diejenigen unter uns, die schon vor 2018 die Sitzungen intensiv verfolgt haben, kennen das noch. Und auch dem früheren Bürgermeister Herr Henze waren stringente Sitzungszeiten wichtig. Dazu trug er allerdings auch aktiv bei, auch indem die Vorlagen tatsächlich beschlussreif waren. Das ist jetzt nicht so und trägt u.a. zu längeren Beratungen bei.

Schon bevor es richtig losgeht, vergeht wertvolle Zeit in der Abstimmung der Tagesordnung. Da möchte der Bürgermeister, dass gewisse Vorlagen vorgezogen werden sollen: Haushalt (HH) und Stellenplan, Einzelhandelsstandort und Schulcampus. Herr Ahrens (CDU-Fraktion) erklärt nachvollziehbar, dass das so nicht geht, weil zunächst die Beschlüsse gefasst werden müssen, die HH-relevant sind. Also Rolle zurück. Dann doch bitte wenigstens den Einzelhandelsstandort vorher beraten. Meinetwegen, mögen manche gedacht haben. Zeiteffizient geht anders! Die Vorsitzende muss die Redebeiträge allerdings aufrufen, auch wenn sich im Ergebnis dann nichts Wesentliches ändert.

In der Zeit, in der das Hin und Her besprochen wurde, hätte man (zu anderen Zeiten) schon Anderes erledigen können, die Niederschrift der letzten Sitzung bestätigen (wenn es denn eine gegeben hätte, die liegt noch nicht vor und die der vorangegangenen Sitzung ebenso nicht). Eine wirkliche Unterstützung der ehrenamtlichen Gremienarbeit sieht u.E. anders aus und die Erklärungen des Bürgermeisters waren nicht überzeugend.

Immerhin gab es dann noch wichtige Antworten des Bürgermeisters im TOP „Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung“. Diesen TOP nutzt auch unsere Fraktion regelmäßig, um zu Themen zu fragen, die nicht auf der Tagesordnung stehen, aber für die gemeindliche Entwicklung wichtig sind. Manchmal sind es auch Fragen, die von Neuenhagener Bürger*innen an uns (oder an andere Fraktionen) herangetragen werden. Also ein wichtiger TOP, ähnlich wie die Einwohnerfragestunde.

Jedes Mal aufs Neue gibt es subtile Kritik an den Fragen: Die Parteilosen haben nie Fragen, fragen aber immer, ob die Anfragen nicht später (am besten am Ende, wenn niemand mehr zuhört oder nachfragt) oder nur schriftlich beantwortet werden können. Nein! Können sie nicht. Sie sind nicht nur Ausdruck der Rechte der Gemeindevertreter*innen, sondern nehmen den Bürgermeister in die Pflicht, sich eben auch um die weiteren Fragen der Entwicklung der Gemeinde zu kümmern. Und die Fragen und Antworten gehören in die Öffentlichkeit, dorthin gelangen sie besser, wenn sie in der Sitzung einen prominenten Platz erhalten.

Die Tagesordnungspunkte waren von unterschiedlicher Komplexität. Sie nahmen unterschiedlich lange Beratungszeiten in Anspruch. Auch weil es unnötige Verlängerungen gab: Z.B. mit dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Obenauf, WG „Die Parteilosen“, zur Verlängerung der Debatte im TOP zur Beteiligung an den Kosten für die Tourist-/Bürgerinformation im Kaiserbahnhof Hoppegarten. Oder weil nicht sofort nachvollziehbare Änderungsanträge (wie der von Frau Schultz, „Die Parteilosen“) erst in der Sitzung formuliert werden, so im TOP zum Jugendclub Ziegelstraße.

Unabhängig davon benötigen folgenreiche Beschlussvorlagen, wie zum Stellenplan und zum Nachtragshaushalt für 2021/22, selbstverständlich Raum. Ein pures „Abnicken“ von Vorlagen des Bürgermeisters wird es nicht geben, betonte Wolfgang Winkler, Vorsitzender unserer Fraktion kürzlich noch einmal. (Zum Umgang mit diesen Vorlagen des Bürgermeisters gibt es einen gesonderten Artikel hier auf der Website).

Fazit: Der Versuch der Vorsitzenden, mit Blick auf die Sitzungszeit zügig die Tagesordnungspunkte abzuarbeiten und zu Abstimmungen zu kommen, kann nur gelingen, wenn auch die Gemeindevertretung und insbesondere der Bürgermeister hierzu einen aktiven Beitrag leisten. Dazu gehört auch, beschlussreife Vorlagen vorzulegen. Sitzungsende war übrigens um 23.15 Uhr.