Detlef Militz nimmt nach über 26 Jahren seinen Abschied aus der Neuenhagener Kommunalpolitik

Dies ist die letzte Gemeindevertretertagung, an der ich als Abgeordneter der Gemeinde Neuenhagen teilnehmen werde. Einige von ihnen werden der Zeitung entnommen haben, dass ich vor wenigen Wochen mit meiner Firma als Federführer eines größeren Forschungsprojektes des Bundesministeriums für Forschung und Entwicklung beauftragt worden bin.

Die 1,6 Mio.€, die in der Zeitung waren, sind eine richtige Zahl, leider habe ich sie nicht allein bekommen, wir sind sechs Partner und die Summe verteilt sich über drei Jahre, und trotzdem ist die Aufgabenstellung so groß und komplex, dass sie mich nicht mehr in die Lage versetzt, im wesentlichen darüber hinaus, weitere Verpflichtungen einzugehen.

Also endet für mich heute nach 26 Jahren und vier Monaten meine Tätigkeit als Abgeordneter in Neuenhagen.

Dass ich damit als ältester Abgeordneter der linken PDS-Fraktion den Platz räume und mit ziemlicher Sicherheit ein Jüngerer oder eine Jüngere meinen Platz einnimmt, sei mal nur am Rande vermerkt, aber Sie gestatten mir, dass ich einige wenige Worte verliere, denn ich denke, es ist ein sehr gravierender Schritt, den ich tue, weil ich ihn tun muss.

Ich habe mich zu DDR-Zeiten schwerpunktmäßig um die Feuerwehr und die Verkehrserziehung und die Betreuung krimineller Haftentlassener gekümmert. Es hat schon eine gewisse Symbolik, dass ich gerade heute mit der Feuerwehr einen meiner letzten Beschlüsse fassen konnte und ich bin froh darüber.

Die Feuerwehr lag mir in den letzten Jahren immer besonders am Herzen, ich konnte mal direkter etwas für sie tun, später auch sicherlich indirekt und die Kameraden wussten immer, dass sie in mir immer einen Partner hatten.

Ich habe über die Wendezeit mit einigen, bereits hier anwesender Kollegen am runden Tisch gesessen – wir haben die Kommunalpolitik in Neuenhagen nach der Wende in Gang gebracht und ich denke, es ist uns gelungen, insbesondere nach den Kommunalwahlen im Jahre 1993 eine ganz eigene Neuenhagener politische Kultur zu kreieren.

Ich denke die Mitte der 90er Jahre waren in etwa die Hochzeit der Kommunalpolitik, weil das die Zeit war, wo Parteizugehörigkeit eine sehr untergeordnete Rolle spielte. Es gab eine sogenannte Koalition der Vernunft. Die Bekenner dieser Runde wissen, was ich meine. Es mussten sich nicht alle bekennen, es haben immer Mehrheiten mitgemacht.

Ich möchte an der Stelle aber auch darauf hinweisen, dass bisher kein Bürgermeister in dieser Gemeinde eine sogenannte Mehrheit hatte. Formal gab’s die mal im Jahre 1990, als CDU und SPD ein Koalitionspapier ausgefüllt hatten – die Tinte war noch nicht trocken, da war es schon Makulatur und das war auch gut so.

Ich habe dann 10 Jahre im Finanzausschuss gearbeitet, es hat mir Spaß gemacht und ich denke, wir haben in der Zeit eine ganze Menge bewegt.

Ich sehe mit Kümmernis und Trauer, dass die konstruktive politische Kultur langsam verloren geht. Es gibt in Deutschland keine großen politischen Visionen und ich habe noch den Versuch unternommen, wenigstens für Neuenhagen ein paar Visionen auf den Weg zu bringen. Wenn es mir gelungen sein sollte, weingstens ansatzweise, ist es gut. Hoffen wir, man greift diesen Faden weiter auf...

Ich bin auch über 10 Jahre Mitglied des Aufsichtsrates der Kommunalen Entwicklungsgesellschaft gewesen. Ich bekenne mich auch zur Urheberschaft dieser Gesellschaft. Ich bin heute beunruhigt, wenn ich die Entwicklung der Kommunalen Entwicklungsgesellschaft sehe, weil ich glaube, diese Projekt- und Ideenschmiede, die Neuenhagen in Größenordnungen vorangebracht hat, wird in ihrem Stellenwert und in ihren Möglichkeiten nicht mehr so deutlich erkannt, sondern über möglicherweise kleinmütige Zankereien gehen große Projekte hier den Bach runter.

Ich möchte mich an dieser Stelle – leider ist er abwesend – bei meinem Freund und Partner Arthur Böhlke bedanken, der acht Jahre lang ein konstruktiver und ehrlicher Partner war und ich möchte auch einige wenige Worte zu meinem Aufsichtsratskollegen, Herrn Strohmeyer, verlieren. Wir waren sicherlich politisch nie das Dream-Team in Neuenhagen. Ich habe mal formuliert, wenn ich Herr Strohmeyer wäre, ich hätte ein „Militz-Syndrom“. Immer wenn’s auf große Entscheidungen ankam, dann war der Kerl immer irgendwo im Wege. Das hat uns aber nicht gehindert, in der gesamten Tätigkeit in der KENeu ein sehr konstruktives, auch kritisches aber fast ausschließlich übereinstimmendes Wirken an den Tag zu legen und ich möchte mich bei Ihnen sehr herzlich für Ihre Loyalität in den Jahren bedanken.

Ich möchte mich auch bei der Verwaltung bedanken, wo ich immer konstruktive Partner gefunden habe. Man möge mir gestatten, dass ich mich ganz besonders bei Ina Wallner bedanke, mit der ich 10 Jahre lang den Finanzausschuss mitgestalten konnte. Ich möchte mich auch bei Herrn Schubert bedanken, der als entwicklungsfähiger junger Kollege auch bereit war, plötzlich Aufgaben zu übernehmen, da hatte er nicht mal ansatzweise einen Traum davon, als Sylvester vor zwei Jahren war, was da noch so auf ihn zukommt. Ich denke, das ist ein Kollege, der ein großes Entwicklungspotential hat und die Gemeinde tut gut daran, ihn entsprechend einzubringen und zu fördern.

Ich möchte mich bei den Kollegen meiner Fraktion bedanken. Es war nicht immer ein einfaches Zusammenwirken, vor allen Dingen, wenn ich die Genossin (Larisa Schippel) zu meiner Rechten betrachte – es war der klassische Fall von Einheit und Kampf der Gegensätze. Wir haben miteinander gekämpft, wir waren immer eine Einheit und wir haben viele Dinge nach vorne gebracht.

Sie werden mir gestatten, dass ich insofern schon mit einem frohen Herzen gehe, als plötzlich und ich sage auch mal, ziemlich unerwartet die Linke in Deutschland eine eigene Perspektive gekriegt hat, aus meiner Sicht. Und ich gehe also nicht in einer Zeit, wo alles den Bach heruntergeht und alles verloren scheint, sondern ich gehe in einer Zeit, wo sich Hoffnungsschimmer abzeichnen.

Ich würde formulieren, die über 26 Jahre waren nicht unbedingt immer eine schöne Zeit, sie waren auch nicht immer eine leichte Zeit, aber sie waren auf keinen Fall eine verlorene Zeit.

Ich wünsche Ihnen und Neuenhagen viel Glück!

Danke

Detlef Militz