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Ulrich Broniecki

Was Demokratie auch bedeutet

Zu einem für meine Begriffe sehr einseitigen Leserbrief in der MOZ habe ich am 26. Juni eine Erwiderung an die Redaktion geschickt. Gewiß wird der Text in den nächsten Tagen auch veröffentlicht. Hier schon mal ein 'Vorabdruck':

Ich beziehe mich auf den Leserbrief von Herrn Timo Krieger in der MOZ-Ausgabe vom 25.06.20. Herr Krieger beschwert sich darin, daß die Gemeindevertretung dem Vorschlag des Bürgermeisters zur kostenlosen Verteilung des Neuenhagener Echos an alle Haushalte mehrheitlich nicht gefolgt ist, obwohl der Bürgermeister 2018 doch mit 76% der Stimmen gewählt worden ist. Folgt aus dem Wahlergebnis wirklich, daß all seine Entscheidungen richtig sind und einstimmig getragen werden müssen? Herr Krieger vergißt in seiner Argumentation auch, daß die Wählergruppe des Bürgermeisters bei der Kommunalwahl 2019 nur noch 24% der Stimmen erhielt.
Der Bürgermeister hat in der Gemeindevertretung eine Stimme – und es wäre eine Verkehrung demokratischer Prinzipien, wenn er als Autokrat allein bestimmen könnte, wohin die Entwicklung der Gemeinde geht. Die Kommunalwahl bildet im Wesentlichen die politischen Mehrheitsverhältnisse ab, wichtig ist doch, dass Entscheidungen getroffen werden – mehrheitlich oder auch einstimmig, mit Zustimmung oder eben auch Ablehnung; für die vorgeschlagene kostenlose Verteilung des Neuenhagener Echos hat sich keine Mehrheit gefunden. Punkt. Daraus eine Generalkritik an der Arbeit der Gemeindevertretung abzuleiten, wird nach meiner Ansicht der engagierten Arbeit der Fraktionen nicht gerecht.
 

Bildnachweis: democracy, pixabay


Aktuelle September Impulse

Mobilität & ÖPNV

Einladung zur Online-Mitmach-Konferenz

Am 19. September 2020 lädt DIE LINKE Brandenburg zu einer erneuten Online-Konferenz ein. Beginn ist um 10:00 Uhr.

www.dielinke-brandenburg.de/nc/politik/termine/detail-landesverband/news/online-mitmach-konferenz-zu-mobilitaet-oepnv/

Aktuelle Termine in der Gemeinde

 

17.09.2020, 14:00 Uhr

Seniorenbeirat

21.09.2020, 18:30 Uhr

Ortsentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss

22.09.2020, 18:30 Uhr

Schulausschuss

22.09.2020, 18:30 Uhr

Zeitweiliger Ausschuss "Trainierbahn und Altes Gut"

23.09.2020, 18:30 Uhr

Kultur- und Sozialausschuss

24.09.2020, 18:30 Uhr

Wirtschafts-, Verwaltungs-, Ordnungs- und Finanzausschuss

29.09.2020, 18:30 Uhr

Vergabeausschuss