Seltsames ist hier am Werk!
Jeden Montag versammeln sich mittlerweile ca. 200 bis 250 Menschen in Neuenhagen, um vom Rathaus, über die Hauptstraße, am Bahnhof entlang, durch die Ernst-Thälmann-Straße zurück zum Rathaus zu spazieren. Das tun sie fast schweigend. Diese Versammlung ist bisher nie angemeldet. Sie halten keine Abstände ein und tragen keine Masken.
Was sie wollen, ist nirgends zu lesen. Warum sie das machen, kann nur erahnt werden, da sie zeitgleich mit den Montagsprotesten gegen die Coronapolitik deutschlandweit spazieren.
Am 17.01.2022 gab es das erste Mal eine Demonstration gegen diesen Spaziergang in Neuenhagen. Organisiert und angemeldet hat die Demonstration die Antifa Jugend S5 Region. Sie möchte damit ein Zeichen setzen gegen die Verharmlosung des Nationalsozialismus durch Impfgegner, Coronaleugner und alle anderen, die sich den Spaziergängen anschließen und sprach sich lautstark für‘s Impfen aus.
In einer Zeit, in der zu viele Menschen weder ein Unrechtsbewusstsein, noch ein Bewusstsein für Scham aufweisen, stehen junge Menschen auf und erinnern sie lautstark daran, dass es so etwas noch gibt.
Rudi M. von der Antifa Jugend sagt dazu: „Durch unseren Gegenprotest in Neuenhagen konnten wir die Spaziergehenden sichtlich nerven und ihren Schweigemarsch lautstark begleiten. Angesichts der Aussage eines Demonstranten, ob wir schon mal etwas von Mengele gehört hätten, war eine antifaschistische Antwort auf die Schwurbelnden in unserem Ort anscheinend längst überfällig.“
Aber im Grunde steht man fassungslos als Mensch mit Verstand da und guckt dem Staat beim Scheitern zu. Wenn bestehende Gesetze und Maßnahmen nicht mehr eingehalten werden und die Exekutive das Durchsetzen dieser Maßnahmen nicht mehr wahrnimmt: ist das dann schon Anarchie? Die Antifa Jugend protestiert nun für die Einhaltung von Recht und Gesetz.
Wir werden derweil Zeuge, wie die Polizei einer nicht angemeldeten Versammlung von Menschen, die sich nicht an staatliche Auflagen halten, beim Spazieren zusieht, nicht willens oder in der Lage, staatliche Anordnungen durchzusetzen. Und der Bürgermeister? Schweigt auch.
Uns stimmt dies sehr nachdenklich.
Bildung im April
Was? P13 - Leitfaden zum Umgang mit Fällen von Sexismus, sexistischen und queerfeindlichen Grenzverletzungen und sexistischer Gewalt - wozu braucht Die Linke so etwas? Mit Kathi Gebel, Mitglied des Parteivorstands der Linken und an der Erarbeitung von P13 beteiligt
Wann? 22.04.2024 um 18 Uhr
Förderkonzept: Heizungsgesetz sozial und klimagerecht
Themen der Bundestagsfraktion von A-Z
Die Linke hilft:
An jedem ersten Dienstag im Monat bietet Karsten Knobbe kostenlose Online-Beratung zu den Themen Miet-, Arbeits-, Zivil-, Asyl- und Aufenthaltsrecht, Ärger mit Behörden, schwer verständliche Verträge etc. an. Ab 18:30 Uhr sind wir für euch und eure Anliegen erreichbar. Wählt euch zum Videogespräch ein unter: https://videokonferenz.die-linke.de/b/mat-olu-0sb-etw
oder alternativ telefonisch unter 030-8094950 - PIN 18202.
Bei ausländerrechtlichen Fragen können Dolmetscher herangezogen werden.
Bei rechtsradikalen Übergriffen arbeiten wir mit der Strausberger Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt (BOrG) zusammen.
Institut für Menschenrechte veröffentlichte Studie über mögliches AfD-Verbotsverfahren
Der Jurist Hendrik Cremer hat für das Institut für Menschenrechte eine Studie über die Voraussetzung für ein mögliches AfD Verbotsverfahren erstellt. Aufgrund der politischen Entwicklungen in der AfD wäre ein Verbotsverfahren nach Cremer juristisch gerechtfertigt. Wer sich tiefer darüber informieren möchte, kann das hier tun.
„www.dasjahr1933.de“
Ein Projekt des VVN-BdA
Hier können Sie die Ton- und Livemitschnitte der letzten Gemeindevertretungen hören und sehen.